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Bundestag

Termin steht: CSU wählt am 26. November

Drei Bewerber treten zum Showdown um die Direktkandidatur an. Jetzt ist der Kreisverband Regensburg-Land schnell gefordert.
Von Thomas Kreissl, MZ

Im September 2017 wird der neue Bundestag gewählt. Wer dann als Direktkandidat der CSU antritt, bestimmen die Delegierten aus Stadt und Landkreis am 26. November.
Im September 2017 wird der neue Bundestag gewählt. Wer dann als Direktkandidat der CSU antritt, bestimmen die Delegierten aus Stadt und Landkreis am 26. November. Archivfoto: dpa

Regensburg.Jetzt gibt es einen Termin. Am 26. November soll der Direktkandidat der CSU für die Wahl zum Deutschen Bundestag nominiert werden. Dieses Datum hat die Bundestagsabgeordnete Dr. Astrid Freudenstein als Vorsitzende der Bundeswahlkreiskonferenz auf Anfrage unserer Zeitung genannt. Sie geht davon aus, dass damit die scheinbar endlose Debatte über die Terminfrage beendet ist. Allerdings steht noch nicht fest, welche Delegierten aus dem Landkreis daran teilnehmen werden. Die muss der CSU-Kreisverband Regensburg-Land erst noch bestimmen.

Fix ist der Termin für die Nominierungsversammlung erst seit wenigen Tagen. Ausschlaggebend dafür war die Ankündigung des Bundestagsabgeordneten Philipp Graf von und zu Lerchenfeld, ab 17. Oktober wieder in das politische Geschehen einzugreifen. Der amtierende Regensburger Stimmkreisabgeordnete hatte im vergangenen Mai die Öffentlichkeit darüber informiert, dass er an Krebs erkrankt ist. Seitdem befindet er sich in medizinischer Behandlung und hat sich zeitweise auch aus dem politischen Tagesgeschäft zurückgezogen.

„Es ist alles überstanden.“

Philipp Graf von und zu Lerchenfeld über seine Krankheit

Derzeit erholt er sich noch von den letzten Behandlungen, sieht sich selbst aber auf einem guten Weg. „Es ist alles überstanden“, zitiert Lerchenfeld die Aussagen seiner Ärzte und fühlt sich bereits fit genug für die kommenden Aufgaben. So wird er zur Sitzungswoche ab dem 17. Oktober wieder in den Bundestag zurückkehren. „Es gibt viel zu tun“, sagt er und will deshalb auch über 2017 hinaus im Bundestag sitzen.

Das wollen aber auch zwei andere CSU-Politiker aus Stadt und Landkreis. Eine davon ist Astrid Freudenstein, die 2013 als Listenkandidatin in den Bundestag eingezogen ist und sich jetzt ebenfalls um die Kandidatur für das Direktmandat bewirbt. Als Vorsitzende der Bundeswahlkreiskonferenz ist es ihre Aufgabe, die entscheidende Delegiertenkonferenz im Bundeswahlkreis einzuberufen, in der der Direktkandidat nominiert wird. Die Genesung von Graf Lerchenfeld war für sie die entscheidende Voraussetzung, um einen geeigneten Termin für die Nominierungsversammlung festzulegen.

Herausgekommen ist nun der 26. November, der letzte Samstag vor dem ersten Adventswochenende. Gerade noch erfüllt wäre damit Freudensteins Ansatz, den Nominierungstermin aus der Vorweihnachtszeit herauszuhalten. Und auch die von der CSU-Landesleitung vorgegebene Frist für die Nominierung der Direktkandidaten wäre erfüllt. Sie endet am 22. Dezember.

Das Aurelium ist belegt

Es scheint also, dass es am 26. November tatsächlich zum Showdown der drei CSU-Kandidaten kommt. Da das von Freudenstein favorisierte Aurelium in Lappersdorf an diesem Tag belegt ist, musste ein Ausweichquartier gesucht werden. Das wird aller Voraussicht nach das Kolpingshaus in Regensburg werden.

Neben Freudenstein und Lerchenfeld hat auch Peter Aumer, der Vorsitzende des Kreisverbands Regensburg Land, seine Ambitionen angemeldet. Während die beiden amtierenden Bundestagsabgeordneten bereist früh im Jahr ihren Hut in den Ring geworfen hatten, hielt sich Aumer zunächst noch bedeckt, erklärte dann aber im März seine Kandidatur. Und hatte es eilig. Zusammen mit seiner Kreisvorstandschaft votierte er ursprünglich für einen frühzeitigen Nominierungstermin. Die Rede war zunächst von Juli. Ins Wanken brachte diese Vorstellungen die Erkrankung von Graf Lerchenfeld, der seinerseits einen späteren Termin favorisierte.

Keine klaren Präferenzen ließ Astrid Freudenstein erkennen, machte aber deutlich, dass eine Nominierungsversammlung erst dann stattfinden könne, wenn Lerchenfelds Gesundheit dies zulasse. Eine Position, die sich auch die Kreisvorstandschaft um Peter Aumer zu eigen machte – mit dem Ergebnis, dass es bis vor wenigen Tagen keinen Termin für die Nominierungsversammlung gab.

„Das ist klare Beschlusslage im Vorstand.“

Peter Aumer zur Abstimmung über die Landkreis-Kandidaten

Jetzt scheint in dieser Frage aber Einigkeit unter den drei Kandidaten zu herrschen. Das versicherten Lerchenfeld und Aumer gleichermaßen. Unterschiedliche Meinungen gibt es zwischen den beiden Bewerbern aus dem Landkreis aber nach wie vor zum Prozedere bei der zuvor noch erforderlichen Besonderen Kreisvertreterversammlung des Kreisverbands Regensburg-Land. Peter Aumer will am Beschluss der Kreisvorstandschaft festhalten und die Delegierten über die beiden Kandidaten abstimmen lassen. „Das ist klare Beschlusslage im Vorstand“, sagt der Kreisvorsitzende, der dieses Votum als Empfehlung an die Nominierungsversammlung wertet.

Mehr kann es auch nicht sein. Denn über den Direktkandidaten entscheidet allein die Delegiertenversammlung im Bundeswahlkreis mit den Vertretern aus Stadt und Landkreis am 26. November. Und nur diesem Gremium wird sich Lerchenfeld zur Wahl stellen. Das versicherte er jetzt noch einmal im Gespräch. Eine zuvor erfolgte Abstimmung nur unter den Delegierten aus dem Landkreis ist für ihn nicht bindend.

Es bleibt noch ein Monat Zeit

Offen ist derzeit noch die Frage, wann die 237 Delegierten, die in den einzelnen Ortsverbänden im Landkreis bereits gewählt wurden, überhaupt zusammenkommen. Peter Aumer konnte derzeit noch keinen Termin nennen. Wenn Lerchenfeld aus dem Krankenstand zurückgekehrt ist, will er in Absprache mit ihm einen Termin festlegen.

Allzuviel Zeit bleibt dafür nicht. Denn für die Nominierungsversammlung am 26. November ist eine Ladungsfrist von elf Tagen vorgeschrieben. Das heißt: Astrid Freudenstein muss ein paar Tage vorher die Namen aller Delegierten kennen, um sie fristgerecht einladen zu können. „14 Tage vorher sollten die Namen da sein“, bestätigt sie. Dem Kreisverband Regensburg-Land bleibt also ziemlich genau ein Monat Zeit, um seine Delegierten für die Nominierungsversammlung zu wählen.

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