MyMz
Anzeige

Votum

Discounter oder natürliches Labertal?

In Beratzhausen kommt es im Juli zum Bürgerentscheid. Es geht um die Bebauung des Labertals. 4200 Bürger dürfen abstimmen.
Von Ingrid Kroboth

Alfred Braun (l.) hat die Unterschriften geprüft.  Foto: Sebastian Wolf
Alfred Braun (l.) hat die Unterschriften geprüft. Foto: Sebastian Wolf

BERATZHAUSEN.„Unverbautes Labertal oder Ansiedlung von Lebensmittelmärkten?“ – darüber soll die Beratzhausener Bevölkerung entscheiden. Bereits am 7. Juli werden rund 4200 Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen gerufen, um drei Kreuzchen zu machen: Für oder gegen das Bürgerbegehren. Die Frage lautet: „Sind sie dafür, dass das Labertal zwischen Verkehrskreisel und Eisenbahnbrücke entlang der Kreisstraße R11 nicht bebaut wird und gegebenenfalls alle Änderungen des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplanes, die Gegenteiliges vorsehen, eingestellt werden?“

Das zweite Kreuzchen gilt einem Ratsbegehren, zu dem sich die Markträte am Mittwoch mit 14:5 Stimmen entschieden haben. Im Wesentlichen solle damit verdeutlicht werden, worum es bei dem Bürgerentscheid geht – nämlich um die Ansiedlung von Lebensmittelmärkten, was aus dem Text des Bürgerbegehrens nicht ersichtlich sei, so Gerhard Rinkes (SPD). Somit gilt das zweite Kreuzchen der Frage: „Sind Sie dafür, dass Beratzhausen eine zeitgemäße Nahversorgung durch Ansiedlung eines Lebensmittel-Vollsortimenters und eines Lebensmitteldiscounters bekommt und dazu die erforderlichen Bauleitplanungen am Kreisverkehr (Sondergebiet Am Kreisverkehr ST2394/R11) fortgeführt werden?“

Stichfrage soll Entscheidung bringen

Für den Fall, dass am Ende beide Fragestellungen mehrheitlich mit ja oder nein beantwortet werden, soll eine Stichfrage die Entscheidung bringen: „...Sind Sie dann für das Ratsbegehren (Ansiedlung von Lebensmittelmärkten) oder Bürgerbegehren (unverbautes Labertal von der Skateranlage bis zum Parkplatz an der R11)?“

Die Eile begründete Bürgermeister Konrad Meier (CSU) mit dem Termin für die nächste Kreistagssitzung (Mitte Juli), wo über die Herausnahme des Geländes aus dem Landschaftsschutzgebiet entschieden werden soll. Das Ergebnis aus dem Bürgerentscheid soll dann ein wichtiges Zeichen für die Kreisräte sein.

Großer Aufwand

Bis zum Wahltag ist Alfred Braun als zuständiger Sachbearbeiter gefordert. „Es ist ein unglaublicher Aufwand“, machte er den Räten klar. Für einen Bürgerentscheid müssten Fristen – etwa für die Bekanntmachung – eingehalten werden. Zur Vorbereitung müsse ein Wählerverzeichnis erstellt werden, Stimmzettel und Wahlbenachrichtigungen sind zu drucken.

Braun hatte im Vorfeld die 600 von der Bürgerinitiative „Für ein unbebautes Labertal“ abgelieferten Unterschriften geprüft und die Richtigkeit und Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt. Mit 16:3 Stimmen sprachen sich die Markträte für die „Durchführung eines Bürgerentscheides“ aus.

Weitere Nachrichten aus dem Landkreis Regensburg lesen Sie hier.

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht