MyMz
Anzeige

Trennung

Streit um den Schulverband

Bernhardswald signalisiert den Austritt. Die Differenzen mit Wenzenbach entzünden sich am Vermögenswert der Schulimmobilie.
Von Ralf Strasser

Die Mittelschule steht im Fokus der Auflösungsverhandlung des Schulverbandes. Foto: msr
Die Mittelschule steht im Fokus der Auflösungsverhandlung des Schulverbandes. Foto: msr

Bernhardswald.Die Ehe der Schulverbandspartner aus Wenzenbach und Bernhardswald neigt sich dem Ende zu. Zwar seien die Kinder versorgt, wie sich Gemeinderat Reinhard Brey in der jüngsten Gemeinderatssitzung ausdrückte, doch gestritten wird dennoch. Das Signal aus Bernhardswald: Austritt aus dem Schulverband und dessen Auflösung.

„Eine gemeinsame und gütliche Scheidung scheint mir mehr als fraglich“, stellte Brey in den Raum. Es geht um das Wie der Trennung und um die Vermögenswerte der Immobilie Mittelschule. Und hier gibt es die ersten Differenzen. „Da müsste ein Wirtschaftsprüfer nochmal ran“, forderte Brey mit Blick auf das bestehende Gutachten zur Wertefeststellung. Dieses taxierte das Realvermögen zwischen 3,6 und 4,1 Millionen Euro. Zu gering angesetzt, so das Credo des Gemeinderates, „allein für das Gelände des Schulgartens mit ca. 10000 Quadratmeter könne man Erlöse von zwei bis zweieinhalb Millionen Euro erzielen“, mutmaßte Horst Riederer (SPD), der sich vom Schulverbandspartner „über den Tisch gezogen“ fühlt.

Fünf Auflösungsoptionen

Eine Gemeinsamkeit liegt aktuell nur noch in der Erarbeitung der Auflösungsoptionen, die auf dem Tisch liegen. „Die Verwaltungen beider Gemeinden haben diese aufgrund des Gutachtens erarbeitet“, erklärte die Projektleiterin der Gemeinde Bernhardswald, Lisa Auburger. Demnach stehen zwei von fünf Möglichkeiten im Raum, die unterschiedlich favorisiert werden. In der Option 1a stellt die Gemeinde Bernhardswald ihren Anteil von umgerechnet 1,6 Millionen Euro für die Sanierung als zinsloses Darlehen zur Verfügung, in der Variante 1c soll die Gemeinde Bernhardswald davon ein Drittel (ca. 530 000 Euro) selber tragen, die verbleibenden zwei Drittel verbleiben als zinsfreies Guthaben für schulische Zwecke im Besitz der Gemeinde Wenzenbach.

Kontroverse

Der Haussegen hängt schief

Im Vorfeld der Schulhaussanierung gibt es Ärger zwischen Wenzenbach und Bernhardswald. Claudia Auburger wird abberufen.

Die weiteren Vereinbarungen bleiben gleich, so trägt in beiden Varianten das Kostenrisiko der Sanierung die Gemeinde Wenzenbach und das Real- und Finanzvermögen des Schulverbandes geht vollständig an die Gemeinde Wenzenbach über. Kopfschütteln bei den Gemeinderäten in Bernhardswald. „Ich fühle mich subjektiv betrogen“, sagte Max Griesbeck (SPD), der sich fragt, woher die halbe Million Euro komme, die nun in der neuen Option auftaucht. Die Kürzung werde damit begründet, dass die Gemeinde Bernhardswald dann für ihre Kinder und Jugendlichen auf eine gänzlich sanierte Schule zurückgreifen kann, erläutere Auburger, und sie basiere auf der Notwendigkeit der Sanierung.

Ferner wurde der Sanierungsbedarf auch durch die Mitnutzung durch die Schüler aus Bernhardswald in der Mittelschule verursacht. Der Gemeinderat in Wenzenbach hat die Option 1c in seiner Sitzung für sich bereits beschlossen. Doch was passiert, wenn sich beide Partner nicht auf einen gemeinsamen Nenner einigen können, fragte Dr. Ulrike Lehner (UBB). Gibt es eine neutrale Stelle, die als Mediator auftreten könne? Das könne und werde man wohl in Erwägung ziehen müssen, so Bürgermeister Fischer.

Neue Bewertung gefordert

Ein zweites Gutachten forderte indes Max Griesbeck, der dazu auch den Antrag stellte, bis zur Klärung der tatsächlichen Vermögensverhältnisse den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Dieser Antrag wurde abgelehnt. „Leben kann ich mit der Variante 1a aber nicht mit der von Wenzenbach vorgeschlagenen Variante.“ In der Mehrheit schloss sich das Gremium bei vier Gegenstimmen an und votierte für die Auflösungsoption 1a. Darin wird die Gemeinde Bernhardswald ihren Anteil des Realvermögens in Höhe von etwa 1,6 Millionen Euro der Gemeinde Wenzenbach als zinsloses Darlehen für die Sanierung des Schulgebäudes zur Verfügung stellen.

Der Schulverband

  • Sanierung:

    Der Aufwand wird auf 8,5 Millionen Euro geschätzt, ohne Turnhalle immerhin noch 4,3 Millionen Euro.

  • Verhandlung:

    Der Spielraum erstreckt sich auf die Bewertung des Realvermögens und auf das Schülerzahlenverhältnis, das sich zwischen 41 und 46 Prozent bewegt. Es geht auch um die Gastschulbeiträge, die von der Gemeinde Bernhardswald zu zahlen sind.

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht