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Die Zusammenarbeit wird neu geregelt

Gemeinderat Bernhardswald stimmt der Auflösung des Schulverbandes zu. FW-Antrag für einen Jugendbeauftragten wurde vertagt.
Von Ralf Strasser

An der Mittelschule Wenzenbach werden auch künftig die Schüler aus Bernhardswald unterrichtet. Foto: Ralf Strasser
An der Mittelschule Wenzenbach werden auch künftig die Schüler aus Bernhardswald unterrichtet. Foto: Ralf Strasser

Bernhardswald.Der Gemeinderat Bernhardswald macht den Weg frei für die Auflösung des Schulverbandes Wenzenbach. Das Gremium billigte die von den Verwaltungen erarbeitete Kooperationsvereinbarung, die das weitere schulische Miteinander sowie die Verteilung des Real- und Finanzvermögens des Schulverbandes regelt. „Der Gemeinderat Wenzenbach hat bereits seine Zustimmung gegeben, mit dem, was wir gefordert haben“, erklärte Bürgermeister Werner Fischer.

Diese beinhalte im Wesentlichen ein Mitbestimmungsrecht bei einer Erhöhung der geschätzten Sanierungskosten und eine eventuelle Wertsteigerung insbesondere beim Schulgartengelände. Das ca. 12 000 Quadratmeter große Areal des Schulgartens wurde mit 1,254 Millionen Euro bewertet. Ändert sich die schulische Nutzungsform innerhalb der nächsten fünf Jahre, erhält die Gemeinde Bernhardwald 42,58 Prozent des Mehrwertes; bei einem Verkauf des Grundstücks hat die Gemeinde Bernhardswald das Recht auf eine entsprechende Nachzahlung der Wertsteigerung in Höhe von 50 Prozent. Aus dem gesamten Vermögen von 3,974 Millionen erhält die Gemeinde Bernhardswald 1,68 Millionen Euro, die Gemeinde Wenzenbach dafür das Realvermögen; sie übernimmt aber die Sanierungskosten in geschätzter Höhe von sieben Millionen Euro. Nach der Schlussrechnung der erfolgten Sanierung der schulisch genutzten Gebäude beteiligt sich die Gemeinde Bernhardswald anteilig der Schülerzahlen an diesen Kosten, die kalkulatorisch auf 66 Jahre abgerechnet werden. Mitsprache hat die Gemeinde Bernhardswald bei der Sanierung, wenn die Kosten 7,8 Millionen Euro überschreiten. Der Vertrag wird zur Überprüfung an die Rechtsaufsicht weitergeleitet.

Nach dem Inkrafttreten der Auflösung des Schulverbandes geht die Trägerschaft an der Mittelschule auf die Gemeinde Wenzenbach als Eigentümerin über. Schüler aus Bernhardswald werden weiterhin in der Mittelschule in Wenzenbach unterrichtet.

Nicht einig war man sich beim Antrag der Freien Wähler, die Melanie Ullmann, Erzieherin und Jugendbetreuerin des TSV Bernhardswald, gerne als gemeindliche Jugendbeauftragte gesehen hätten. Diese Stelle ist seit einiger Zeit nicht besetzt. Doch hier gab es Einwände. „Wir sollten diese Entscheidung dem neuen Gemeinderat nach der Wahl überlassen“, forderte Sybille Emmerich (CSU) und beantragte die Bestellung Ullmanns von der Tagesordnung zu nehmen. Man sollte Oliver Danner, der aus Bernhardswald kommt, als neuen Jugendbetreuer des Landkreises Zeit geben, sich einzuarbeiten. In dieser Zeit könne man sich zudem kennenlernen und austauschen. Auch wenn die Freien Wähler dieser Argumentation nicht folgen konnten, beschloss der Gemeinderat nach kurzer nichtöffentlicher Debatte einstimmig, den Tagesordnungspunkt zu verschieben.

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