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Finanzen

Donaustauf investiert kräftig

Der Markt will in den nächsten Jahren viele Millionen in große Projekte stecken. Offen ist noch, ob die Steuern steigen.
Von Petra Schmid

Im Marktrat Donaustauf ging es ums Geld. Foto: Marijan Murat/dpa
Im Marktrat Donaustauf ging es ums Geld. Foto: Marijan Murat/dpa

Donaustauf.Die Marktgemeinde am Fuß der Walhalla, mit rund 4000 Einwohnern, hat in den kommenden Jahren ambitionierte Pläne. Etliche großen Projekte hat der Markt auf der Agenda stehen. Zahlreiche Investitionen und Maßnahmen möchte die Kommune heuer auf den Weg bringen. Dazu müssen auch die entsprechenden Mittel bereitgestellt werden. Rund 6,5 Millionen Euro sind für dieses Jahr vorgesehen.

In der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses unter Leitung von Ursula Hildebrand wurde der aufwendige Zahlenkatalog das erste Mal öffentlich vorgestellt. Freilich haben sich die Fraktionen und Ausschussmitglieder bereits im Vorfeld damit beschäftigt und Gedanken gemacht, welche Maßnahme keinen Aufschub dulde. Kämmerer Josef Meier dürfte in den vergangenen Wochen viel Zeit in den neuen Haushaltsplan investiert und mit „spitzem Bleistift“ gerechnet haben.

Die wichtigsten Positionen

Für die Sanierung und Erweiterung der Sporthalle stehen im Haushalt für 2019 500 000 Euro. Der Finanzplan sieht weitere Investition von 6,4 Millionen Euro vor. Foto: lps
Für die Sanierung und Erweiterung der Sporthalle stehen im Haushalt für 2019 500 000 Euro. Der Finanzplan sieht weitere Investition von 6,4 Millionen Euro vor. Foto: lps

Kämmerer Meier präsentierte das aufwendige Zahlenwerk in gewohnt routinierter Weise, gab einen Überblick zu den wichtigsten Einnahmen und Ausgaben und stellte das geplante Investitionsprogramm vor. Auch mit den Themen Rücklagen und Schulden befasste er sich. Die wesentlichen Einnahmen des Verwaltungshaushalts sind der Anteil der Einkommenssteuer mit rund drei Millionen Euro, die Gewerbesteuer mit 800 000 Euro, die Schlüsselzuweisung mit rund 5300 000 Euro, die Gebühren mit 550 000 Euro.

„Ich lasse mich wegen der Steuern nicht zu einer Empfehlung für den Marktrat zwingen.“

Wolfgang Weigert, Zweiter Bürgermeister

Der größte Ausgabeposten des Verwaltungshaushalts ist die Kreisumlage mit 1,8 Millionen Euro, gefolgt von der Förderung der Kinderbetreuung mit 1,1 Millionen Euro, den Personalausgaben von 710 000 Euro und der Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft in Höhe von 600 000 Euro.

Für Ende 2019 prognostizierte der Finanzexperte des Markts einen Schuldenstand von 350 000. Zum Ende nächsten Jahres erwarte er durch die geplanten großen Investitionen den Schuldenstand bei etwa 5,6 Millionen Euro und bis zum Jahr 2022 einen weiteren Anstieg der Verbindlichkeiten auf rund 8,8 Millionen Euro. Der Kämmerer wies darauf hin, dass der Schuldenstand dann wohl den Höchststand erreicht haben werde, da beispielsweise Ausgaben für den geplanten Neubau der Schule über den Zeitraum des Finanzplans hinaus reichen würden.

Heuer keine Kreditaufnahme

Den Bau eines neuen Kindergartens lässt sich der Markt Donaustauf zwei Millionen Euro kosten. Zuwendungen werden in der Höhe von rund 90 Prozent erwartet. Foto: lps
Den Bau eines neuen Kindergartens lässt sich der Markt Donaustauf zwei Millionen Euro kosten. Zuwendungen werden in der Höhe von rund 90 Prozent erwartet. Foto: lps

Für das laufende Haushaltsjahr sei zur Finanzierung der Investitionen keine Kreditaufnahme vorgesehen, sagte Meier weiter. Jedoch sei eine Entnahme der Rücklagen in Höhe von 3,4 Millionen und Zuwendungen 2,2 Millionen Euro vorgesehen.

Martin Sendlbeck betonte, dass wohl das gesamte Investitionspaket nicht geschafft werde und zeitlich gestreckt werden müsse. Der vom Kämmerer pessimistisch dargestellte Ausblick werde sich seiner Meinung nach nicht ganz bestätigen; geplante Maßnahmen in Höhe von zwei bis drei Millionen Euro würden sich in kommende Jahre schieben. Dadurch würde sich auch der prognostizierte Schuldenstand reduzieren. Klar sei, man müsse Schulden machen, aber man investiere dafür auch massiv, betonte der CSU-ler. Wolfgang Weigert meinte demgegenüber, dass ihm der zu erwartende Schuldenstand, auch wenn dieser niedriger gehalten werden könne, Sorgen bereite. Denn es stünden weitere größere und kleinere Dinge an und man könne nicht jahrelang nichts mehr tun.

Für den Neubau der Schule sind heuer 200 000 Euro und bis 2022 insgesamt 12,2 Millionen Euro geplant. Zuschüsse von etwa 6,1 Millionen Euro werden erwartet. Foto: lps
Für den Neubau der Schule sind heuer 200 000 Euro und bis 2022 insgesamt 12,2 Millionen Euro geplant. Zuschüsse von etwa 6,1 Millionen Euro werden erwartet. Foto: lps

Dass man bei der Schule etwas machen müsse, sei außer Frage, aber man solle sich bei der Sporthalle überlegen, ob eine komplette Kernsanierung notwendig sei und man die eine oder andere Maßnahme schieben könne. Auch wenn sich hier der Planer sträube, solle der Marktrat hier hart bleiben, forderte er. Ausschussvorsitzende Ursula Hildebrand bestätigte dies: Hier müsse man definitiv schauen. Man dürfe allerdings nicht in Panik verfallen. Der Markt sei in der Lage, die notwendigen Kredite zu bekommen, um die wichtigen Aufgaben zu erledigen, fasste sie zusammen.

Geplänkel und Diskussionen gab es zur geplanten Erhöhung der Hebesätze für Grundsteuer A und B und für die Gewerbesteuer. Gesprochen wurde darüber bereits in den vergangenen Jahren. Allerdings konnte sich immer eine Mehrheit gegen die Erhöhung durchsetzen. Knackpunkt der Auseinandersetzung im Ausschuss war die geteilte Meinung, ob man nun eine Empfehlung für den Marktrat aussprechen solle oder nicht. Während Weigert dafür plädierte, dass sich die Fraktionen absprechen sollten und erst das Gesamtgremium darüber beraten und abstimmen sollte, forderte Bernd Kellermann, dass man als Signalwirkung eine Empfehlung geben solle. Letztendlich führten die Abstimmungen zu den einzelnen vorgeschlagenen Erhöhungen zu keinem Erfolg, da sich die Ausschussmitglieder teilweise bei der Abstimmung enthielten.

Donaustauf investiert kräftig

  • Bildung:

    Für den Neubau der Schule sind heuer 200 000 Euro und bis 2022 insgesamt 12,2 Millionen Euro geplant. Zuschüsse von etwa 6,1 Millionen Euro werden erwartet.

  • Sport:

    Für die Sanierung und Erweiterung der Sporthalle stehen im Haushalt für 2019 500 000 Euro. Der Finanzplan sieht weitere Investition von 6,4 Millionen Euro vor.

  • Betreuung:

    Den Bau eines neuen Kindergartens lässt sich der Markt Donaustauf zwei Millionen Euro kosten. Zuwendungen werden in der Höhe von rund 90 Prozent erwartet.

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