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Politik

Hemau denkt über Knöllchen nach

Im Stadtrat ging es um willkürliche Parkerei, Raserei und die Folgen. Ob die Kommune Verkehrsüberwachung einführt, ist offen.
Von Bernhard Seiberl, MZ

Mit der Parkdisziplin auf dem Hemauer Stadtplatz ist es nicht weit her. Etliche Fahrer stellen ihre Autos ab, wie es ihnen gefällt – entgegen der Fahrtrichtung oder schräg auf den Fußgängerweg.
Mit der Parkdisziplin auf dem Hemauer Stadtplatz ist es nicht weit her. Etliche Fahrer stellen ihre Autos ab, wie es ihnen gefällt – entgegen der Fahrtrichtung oder schräg auf den Fußgängerweg. Foto: Seiberl

Hemau.Etwa zwei Jahre ist es her, dass die Stadtverantwortlichen das Thema der kommunalen Verkehrsüberwachung zurückgestellt hatten. Es sollte abgewartet werden, wie sich die Verkehrssituation im ruhenden sowie im fließenden Verkehr nach der Fertigstellung des Stadtplatzes im Ortszentrum entwickelt.

Raserei verursacht tödliche Unfälle

Um sich einen Überblick über die Aufgaben sowie die Auswertungen des „Zweckverbands Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz“ zu verschaffen, fand in der jüngsten Sitzung des Stadtrats zu diesem Thema eine Informationsveranstaltung statt. Maximilian Köckritz, Geschäftsstellenleiter des Zweckverbands, ging anfangs auf das „Warum“ einer Verkehrsüberwachung ein. Nach wie vor sei zu schnelles Fahren die Hauptursache für die hohe Zahl an Verkehrstoten. Um mehr Sicherheit zu erreichen, seien Geschwindigkeitskontrollen unverzichtbar, regelmäßige Überwachung verhindere Verkehrsverstöße, dieses lasse sich statistisch beweisen. Gefahrenpunkte, an denen beispielsweise häufig das vorgegebene Geschwindigkeitslimit überschritten werde, führten nach verstärkten Tempokontrollen nachweislich zu einem Rückgang der Verkehrsverstöße.

Beim ruhenden Verkehr stellen Falschparker vor allem die Rettungskräfte oft vor Probleme. Feuerwehranfahrtszonen, Zufahrten, Gassen und Kreuzungen sind nach Angaben von Köckritz versperrt und verhindern so im Notfall den schnellen Einsatz der Rettungskräfte.

Tempokontrollen sorgen für mehr Sicherheit, sagt die Statistik.
Tempokontrollen sorgen für mehr Sicherheit, sagt die Statistik. Foto: dpa

Die Gemeinde legt den Überwachungsumfang wie Messstellen, Prioritäten und Zeiträume fest. „Wir werden nur nach Vorgaben der Gemeinde aktiv“, betonte Köckritz. Alle Überwachungsmaßnahmen für den fließenden und den ruhenden Verkehr sowie die dazugehörige Sachbearbeitung übernehme der Zweckverband. „Zusätzlich bieten wir spezielle Flyer und Plakate, zum Beispiel gelbe Karten für Falschparker oder Banner, die auf Geschwindigkeitsüberschreitungen aufmerksam machen, an.“ Seit dem Gründungsjahr 2014 seien 20 Gemeinden in der Oberpfalz Mitglied in dem Verband geworden. Auf die damalige Anschubfinanzierung von 5000 Euro je Gemeinde könne heute verzichtet werden, sagte der Geschäftsführer des Zweckverbands.

Entscheidung in der April-Sitzung?

In der Diskussion hatten die Stadträte vor allem Fragen zum finanziellen Bereich und eventuellen Rechtsstreitigkeiten, beispielsweise ob die Kosten der Stundensätze stabil bleiben werden. Köckritz konnte diese Fragen zur Zufriedenheit aller beantworten.

Kosten der Verkehrsüberwachung

  • Konzept:

    Der Zweckverband wird pro Messstunde bezahlt, er übernimmt auch den Vollzug. Abgerechnet wird quartalsweise.

  • Tarife:

    Überwachung ruhender Verkehr: 30 Euro je Stunde; Überwachung fließender Verkehr 99 Euro je Stunde, Sachbearbeitung je Fall 9,90 Euro. Für Kommunen, die nicht Mitglied sind, erhöhen sich die Positionen auf 35 Euro, 125 Euro und 11 Euro.

  • Erlös:

    Die Verwarn- und Bußgelder erhält die jeweilige Kommune. (lbe)

Für Bürgermeister Hans Pollinger stehen Verkehrssicherheit und Bewusstseinsbildung an erster Stelle. „Für eine Entscheidungsfindung zum Beitritt wollen wir den Bürger mitnehmen.“ Eventuell werde das Thema auf die Tagesordnung der April-Sitzung des Stadtrats gesetzt.

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