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Finanzen

Hemaus Haushalt für 2020 verabschiedet

Straßenbau und Kinderbetreuungseinrichtungen sind die Schwerpunkte. Kämmerer Franz Hofmeister nennt die Planung „solide“.
Von Bernhard Seiberl

  • Das vor der Fertigstellung stehende Kinderhaus in Hohenschambach ist im Hemauer Haushalt ein großer Kostenfaktor. Foto: Bernhard Seiberl
  • Petra Lutz, SPD Foto: Bernhard Seiberl

Hemau.Gewohnt professionell trug Kämmerer Franz Hofmeister in der jüngsten Sitzung des Stadtrats den Haushaltsplan für das Jahr 2020 vor. Sein Zahlenwerk, es wurde bereits im November im Finanz- Haushaltsausschuss besprochen, wurde nach der Einarbeitung verschiedener Ergänzungen nun zur Abstimmung gebracht.

Die aktuelle Haushaltsplanung umfasst ein Gesamtvolumen von 33,4 Millionen Euro. Der Verwaltungshaushalt umfasst 18,6 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt liegt bei 14,8 Millionen Euro und damit um 3,6 Millionen Euro oder 12,3 Prozent über dem Vorjahresetat. Die kontinuierlich ansteigenden Steuereinnahmen, sowie die deutlich höhere Schlüsselzuweisung von 3,2 Millionen Euro lassen die Haushaltszahlen wachsen. „Dieser Wert weist uns auch immer darauf hin, dass wir trotz steigender Steuerkraft im Vergleich mit anderen Gemeinden im hinteren Drittel liegen“, gab der Kämmerer zu bedenken.

Betriebsaufwand steigt

Der Betriebsaufwand ist um knapp 14 Prozent auf gut 3,6 Millionen Euro angewachsen. Zurückzuführen ist dies auf außerordentliche Sanierungs- und Unterhaltsmaßnahmen bei verschiedenen Liegenschaften, für Straßen- und Kanalunterhalt, den Winterdienst, die Gewässerpflege und Waldanpflanzungen. Mehr als ein Fünftel des Haushalts ist an Umlagen abzuführen. Die Kreisumlage hat sich um rund 220000 Euro erhöht und hat mit mehr als 3,7 Millionen Euro einen neuen Höchstwert erreicht.

Die Zuführung zum Vermögenshaushalt steigt voraussichtlich auf 3,5 Millionen Euro, davon werden 728000 Euro für die Tilgung von Krediten benötigt, sodass eine freie Finanzspanne von etwa 2.8 Millionen Euro bleibt. Vom Gesamtvolumen des Vermögenshaushalts fließen 11,9 Millionen Euro (80 Prozent) in reine Investitionen. Die Schwerpunkte sind in diesem Haushaltsjahr der Straßenbau, der Bau von Kindertageseinrichtungen und die Restfinanzierungen von Erschließungen in Wohn- und Gewerbegebieten. Eine halbe Million Euro ist für Grunderwerb eingeplant. Die Stadtwerke erwarten einen Jahresgewinn von 63000 Euro.

Für das Jahr 2020 ist keine Kreditaufnahme vorgesehen. Der Schuldenstand wird sich zum Jahresende auf 3,7 Millionen Euro verringern, dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 400 Euro. Die Rücklagen sollen auf 2,4 Millionen Euro anwachsen.

Kämmerer ist optimistisch

Der Kämmerer beurteilte den vorliegenden Entwurf positiv: „Der Haushalt ist solide aufgestellt, die Zuführungen sind stabil, wir können beruhigt und entspannt in die Zukunft sehen. Trotz Rücklagenzuführung und hoher Investitionen erfolgt keine Kreditaufnahme.“ Bürgermeister Hans Pollinger dankte für die Aufbereitung des Zahlenkomplexes. „Der Haushaltsplan ist souverän vorgetragen, er ist solide und nachhaltig.“ Nachdem dieser Plan Pollingers 24. und letzter ist, zog das Stadtoberhaupt Parallelen zu seinem ersten Haushalt im Jahr 1996. „Damals war der Entwurf ein Geheft von 80 Seiten, heute ist es ein Buch mit 476 Seiten, beidseitig bedruckt.„Was sich aber im Laufe der Jahre nicht verändert hat, der Haushalt war immer solide, vorausschauend und hat zum Erfolg unserer Stadt beigetragen, so war und ist die Hemauer Haushaltspolitik“, lautete das Fazit des Bürgermeisters.

Pollinger ging auch auf die Kritik von FW-Fraktionssprecher Franz Ziegaus ein (siehe unten). „Bei den Investitionen, die wir vorhaben, sehe ich keinen Investitionsstau.“ Was die Sanierung des Schulgebäudes angehe, müsse man erst sehen, was mit der Ganztagsschule baulich auf die Stadt zukommt. Auch sei das Zuschussniveau noch nicht bekannt.

3. Bürgermeister Robert Pollinger regte bei den Anfragen die Anbringung eines rund um die Uhr zugänglichen Defibrillators an, beispielsweise an der Infobox am Stadtplatz. Pollinger sagte die Aufnahme des Themas zu.

Das sagen die Fraktionssprecher:

Thomas Gabler von der CSU Foto: Bernhard Seiberl
Thomas Gabler von der CSU Foto: Bernhard Seiberl

Petra Lutz, SPD: „Wir haben eine gute Finanzpolitik, die Zahlen haben sich gegenüber dem Vorjahr wiederum erhöht.“ Die Steuereinahmen seien stabil, aber hohe Schlüsselzuweisungen würden auf die geringe Steuerkraft der Stadt hinweisen. „Die Kosten für den Betrieb der Kindertageseinrichtungen steigen, erfreulich ist der Schuldenabbau. Es gilt, den Weg weiterzugehen, ohne erforderliche Maßnahmen zu vernachlässigen.“

Franz Ziegaus (FW) Foto: Bernhard Seiberl
Franz Ziegaus (FW) Foto: Bernhard Seiberl

Franz Ziegaus, FW: „Die noch anhaltende positive Stimmung in einer florierenden Wirtschaft gibt uns eine gute Basis, auf diesem Niveau zu bleiben. Enttäuschend ist, dass für die Sanierung der Schulen keine Haushaltsmittel in Ansatz gebracht worden sind.“ Ebenso monierte Ziegaus, dass bei dem heutigen Zinsniveau auf dem Kreditmarkt Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen verschoben worden seien.

Thomas Gabler, CSU: „Wir stehen gut da, das liegt an Bürgermeister Hans Pollinger. Er verwaltet das Geld der Stadt, als wäre es sein eigenes, aber natürlich gehört auch die Arbeit im Stadtratsgremium dazu. Haushalte werden mit entsprechenden Mitteln ausgestattet, immer im Konsens mit allen Fraktionen.“ Die Baulandentwicklung sei ein Standbein der Finanzierung, wobei das Thema Flächenfraß nicht zu vernachlässigen sei.

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