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Diskussionen

Zoff im Gemeinderat wegen Beleuchtung

Hoch her ging es bei der letzten Sitzung in Holzheim wegen der Straßenbeleuchtung. Ein Bürgerbegehren wurde abgewendet.
Von Andrea Leopold

Rechts in der Straße nach Hirschhof sollen die Straßenlaternen errichtet werden. Im Hintergrund das Sportheim des ASV. Foto: Leopold
Rechts in der Straße nach Hirschhof sollen die Straßenlaternen errichtet werden. Im Hintergrund das Sportheim des ASV. Foto: Leopold

Holzheim.Bei der letzten Gemeinderatssitzung in Holzheim schlugen die Wellen hoch: Auf Betreiben dreier Einwohner wurde der Antrag auf Durchführung eines Bürgerbegehrens gestellt, das ein paar Wochen zuvor noch im Gemeinderat mit 6:4 Stimmen abgelehnt worden war. Es ging um die Frage, ob für rund 17 000 Euro auf der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Holzheim am Forst und dem Ortsteil Hirschhof eine Straßenbeleuchtung entlang des Sportplatzes angebracht werden soll.

Mit der Ablehnung gab sich die Bürgerinitiative nicht zufrieden. Die Antragsteller schritten zur Tat und befragten die Einwohner in ihren Häusern. Von 809 Stimmberechtigten sammelten sie 115 Ja-Stimmen, die für das Bürgerbegehren notwendig waren. Damit war die Zahl von 13 Prozent erreicht und der Weg frei für das angestrebte Verfahren. Es wurde zur Wiedervorlage eingereicht. Bürgermeister Andreas Beer wollte das so nicht stehenlassen. Auf Nachfrage hält Beer die geforderte Investition „unnötig“ und die Argumentation „an den Haaren herbeigezogen“. Für ihn bedeutet die Maßnahme „das Geld mit den Händen zum Fenster hinauswerfen!“.

Ratsbegehren für alle Bürger

Er schlug deshalb vor, alle Bürger des Gemeindegebietes gleichzeitig innerhalb eines Ratsbegehrens entscheiden zu lassen, ob die Bürger eine Beleuchtung für alle Ortsteile der Gemeinde wünschten. Die Fußballer kämen sowieso mittlerweile zeitgemäß mit dem Auto zum Training. Drei bis vier Gymnastikdamen hätten rund 200 unbeleuchtete Meter zum Sportheim. Die Schüler hätten im Ort selber zwei Haltestellen. Die Antragssteller entgegen, dass die Frequentierung zunähme. Die Angebote des ASV hätten sich erhöht und werden von den Bürgern und Bürgerinnen angenommen.

Die Gemeindeverbindungsstraße werde auch von Schulkindern genutzt, welche zur Haltestelle in Hirschhof gingen, da sie dort eher einen Sitzplatz bekämen. Der Parkplatz für die ASV-Mitglieder befinde sich 200 Meter unterhalb des Sportgeländes, deshalb müssten alle den ganzen Weg im Unbeleuchteten laufen.

Kritik am Vorgehen

Weiterhin kritisierte Beer, dass das Vorhaben die Bürger mittels Bürgerbegehren zu befragen kurz vor der Landtagswahl zurückgezogen und danach wieder eingereicht worden sei. Auf unsere Nachfrage argumentierte Franz Kammerl, dass bei der Einreichung nur zwei statt der geforderten drei Unterschriften vorlagen. Um der Rechtsunwirksamkeit entgegenzuwirken, habe man vor der Wahl den Antrag zurückgezogen und kurz davor mit den drei Unterschriften erneut eingereicht. Auf die Frage, warum man nicht einfach die dritte Unterschrift eingeholt und dann abgegeben habe, wird auf den Bereich der Spekulation verwiesen. Beer glaubt, dass damit die Befragung aller Einwohner im Rahmen der Landtagswahl vermieden werden sollte. Am Ende wurde mit 7:4 Ja-Stimmen für die Errichtung der Beleuchtung gestimmt und das Bürgerbegehren damit hinfällig. Immerhin spart sich die Gemeinde dadurch einen Betrag im dreistelligen Bereich.

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