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Bilanz

Schmugglern das Handwerk gelegt

Das Hauptzollamt Regensburg meldet Gesamteinnahmen von rund 2,5 Milliarden Euro. Der Löwenanteil besteht aber aus Steuern.

Die Regensburger Zöllnerinnen und Zöllner beschlagnahmten 2017 rund 20 000 Stück verbotene oder gefälschte Arzneimittel. Foto: Bundeszollverwaltung
Die Regensburger Zöllnerinnen und Zöllner beschlagnahmten 2017 rund 20 000 Stück verbotene oder gefälschte Arzneimittel. Foto: Bundeszollverwaltung

Regensburg.Mit Gesamteinnahmen von über 2,5 Milliarden Euro im Jahr 2017 trug das Hauptzollamt Regensburg auch einen Teil dazu bei, dass der Zoll als größte Einnahmeverwaltung des Bundes gilt. Haupteinnahmequellen waren die Einfuhrumsatzsteuer mit etwa einer Milliarde Euro und die Verbrauchsteuern mit rund 1,1 Milliarden Euro. Die größten Posten bei den Verbrauchsteuern stellten die Stromsteuer (ca. 700 Millionen Euro) und Energiesteuer (ca. 430 Millionen Euro) dar. Die eingenommene Kraftfahrzeugsteuer schlägt mit ca. 400 Millionen Euro zu Buche.

50 Millionen Euro Zolleinnahmen

Bei den vier Zollämtern im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg wurden in 2017 ca. 50 Millionen Euro an Zöllen erhoben und fast 7,6 Millionen Warensendungen zollrechtlich behandelt. Entgegen dem bundesweiten Trend erhöhten sich die durch die Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamts Regensburg sichergestellten Mengen an Schmuggelzigaretten und Haschisch. So konnten 2017 bei zwei spektakulären Aufgriffen ca. drei Millionen Stück unversteuerte Zigaretten sichergestellt werden.

„Diese Aufgriffe zeigen einmal mehr, wie raffiniert die Schmuggler vorgehen, aber auch, dass sich die erfahrenen Zöllnerinnen und Zöllner nicht so leicht hinters Licht führen lassen. Gefriertruhen, Schaltschränke, aber auch doppelte Stirnwände oder fahrzeugbedingte Hohlräume nutzten die Schmuggler im vergangen Jahr als Verstecke“, so die Leiterin des Hauptzollamts Regensburg, Margit Brandl.

Insgesamt wurden nach ihren Angaben etwa 4,1 Millionen Stück Schmuggelzigaretten aus dem Verkehr gezogen, fast die vierfache Menge im Vergleich zu 2016. Weiterhin sieht Brandl in der Bekämpfung des Drogenschmuggels eine äußerst wichtige Aufgabe des Zolls. „Crystal ist immer noch eines der drängendsten Probleme unserer Zeit, gegen das wir mit all unseren zur Verfügung stehenden Mitteln ankämpfen müssen, vor allem zum Schutz der Jugend.“

So belief sich die im Jahr 2017 durch die Zöllnerinnen und Zöllner aufgegriffene Menge Crystal auf ca. vier Kilogramm (etwa die gleiche Menge wie in 2016). Eine deutliche Zunahme ist allerdings bei Haschisch zu erkennen. Hier erhöhte sich die Aufgriffsmenge im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg auf ca. 17 Kilogramm (2016 war es nur etwa ein Kilogramm).

Außerdem beschlagnahmten die Zöllnerinnen und Zöllner ca. 20 000 Stück verbotene oder gefälschte Arzneimittel. Der durch Marken- und Produktpiraterie verursachte wirtschaftliche Schaden belief sich im Jahr 2017 auf rund 300 000 Euro. Im vergangenen Jahr wurden ca. 650 Stück gefälschte Markenartikel, vor allem durch die Beamten der vier Zollämter im Hauptzollamtsbezirk, eingezogen.

Besonders im Hinblick auf die Produktsicherheit ist bei Bestellungen im Internet Vorsicht geboten, warnt Brandl. „Der überwiegende Teil der gefälschten Produkte gelangt über den Postweg in die EU. Zum Großteil erfüllen diese Waren aber nicht die erforderlichen Sicherheitsbestimmungen und können damit schnell zu gesundheitlichen Risiken führen“, so die Regierungsdirektorin.

App für den „Zolldschungel“

In diesem Zusammenhang verweist das Hauptzollamt Regensburg auf die App „Zoll und Post“. Diese hilft, die voraussichtlichen Einfuhrabgaben zu berechnen und liefert wichtige Informationen rund um die Einfuhr im internationalen Postverkehr. „Ich empfehle deshalb: Erst informieren, statt später draufzuzahlen“, so die Leiterin des Hauptzollamts Regensburg. Die App „Zoll und Post“ ist kostenlos im Apple App Store und im Google Play Store verfügbar.

Im Bereich der Finanzkontrollen beim Thema Schwarzarbeit überprüften die Zöllnerinnen und Zöllner im Jahr 2017 ca. 5000 Personen an der Arbeitsstelle und ca. 1400 Arbeitgeber. Die ca. 1300 abgeschlossenen Ermittlungsverfahren wegen Straftaten führten zu Geldstrafen in Höhe von ca. 75 000 Euro, die Summe der Geldbußen belief sich 2017 auf ca. elf Millionen Euro.

Das Hauptzollamt

  • Ausdehnung:

    Die Fläche des Hauptzollamts Regensburg beläuft sich auf ca. 13 000 Quadratkilometer. Insgesamt verrichten rund 820 Mitarbeiter beim Hauptzollamt Dienst.

  • Struktur:

    Neben vier Zollämtern, fünf Kontrolleinheiten für Verkehrswege und vier Einheiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit gehören die Zentrale Belegsammlung in Furth im Wald, die Agrardieselstelle Selb und die Vollstreckungs- und Verwertungsstelle Hof zum Hauptzollamt. Die beiden letztgenannten sind jeweils für den gesamten nordbayerischen Raum zuständig.

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