Protest Demos: OB schreibt offenen Brief
Für Samstag sind in Regensburg zahlreiche Demonstrationen angemeldet. Gertrud Maltz-Schwarzfischer mahnt zur Besonnenheit.
Regensburg.In einem offenen Brief wendet sich Regensburgs Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) an die Bürger. Hintergrund sind zahlreiche für Samstag angemeldete Demonstrationen in der Regensburger Innenstadt.
„Das Recht, für seine Meinung auf die Straße zu gehen, besteht auch in diesen herausfordernden Zeiten“, schreibt Maltz-Schwarzfischer in dem am Freitag veröffentlichten Brief. Um die Gemeinschaft zu schützen, bedürfe es jedoch einiger Auflagen. „Uns allen ist bewusst, dass diese Maßnahmen unser Leben, wie wir es vor Corona kannten, stark beeinträchtigen“, so die Oberbürgermeisterin. „Ich habe vollstes Verständnis für den Wunsch nach möglichst schneller Rückkehr zur Normalität, aber wir müssen vorsichtig sein und uns alle bestmöglich schützen, solange wir noch nicht medizinisch wirksam gegen das Virus vorgehen können“.
OB: Nicht nur friedliche Personen demonstrieren
Bei den am Samstag angemeldeten Demonstrationen kämen allerdings nicht nur Bürger zusammen, die friedlich darauf aufmerksam machen wollen, dass sie mit den Maßnahmen nicht einverstanden seien. Vielmehr fände sich dort mittlerweile ein Sammelsurium von Vertretern aller möglichen Interessen, etwa Corona-Leugner, Reichsbürger, Querfront-Aktivisten, Antisemiten, Rassisten und Rechtsradikale ein.
„Manche erdreisten sich, die Situation heute mit der Lage im Jahr 1933 gleichzusetzen und bringen dies durch das Tragen eines gelben Sterns mit der Aufschrift „nicht geimpft“ zum Ausdruck“, schreibt die Bürgermeisterin. „Falls Sie an derartigen Demonstrationen schon teilgenommen haben oder dies künftig tun wollen, bitte ich Sie zu überlegen, was Sie mit Ihrem Verhalten auslösen. Wenn bei diesen Versammlungen behördliche Auflagen nicht eingehalten werden, riskieren Sie Ihre Gesundheit und die vieler anderer Menschen. Das ist im höchsten Maße unsolidarisch. Achten Sie darauf, dass unsere Demonstrationsfreiheit nicht von anderen für deren undemokratische und zum Teil wirre Zwecke missbraucht wird.“
„Haben Sie Vertrauen in unseren Staat. Er schützt Ihre persönlichen Rechte.“
Die Oberbürgermeisterin appelliert daran, sich vernünftig und besonnen zu verhalten. „Lassen Sie sich nicht zum Spielball von perfiden und intransparenten Interessen machen. Haben Sie Vertrauen in unseren Staat. Er schützt Ihre persönlichen Rechte“, so Maltz-Schwarzfischer. „Bei all der Herausforderung ist es unsere Aufgabe als Gesellschaft die Schwachen zu schützen und aufeinander aufzupassen. Das ist es, was eine Gemeinschaft ausmacht“.
Demonstrationen sind derzeit auf eine maximale Teilnehermzahl von 50 Personen beschränkt, die Demonstranten müssen laut Polizei Oberpfalz untereinander den Mindestabstand von 1,5 Metern wahren und Kontakt zu Dritten vermeiden. Versammlungen dürfen ausschließlich unter freiem Himmel stattfinden und sind auf eine Dauer von 60 Minuten begrenzt.
Polizei erinnert an Hygienevorschriften
„Wir appellieren an die Teilnehmer der Versammlungen sowie auch an Unbeteiligte, die von der Bayerischen Staatsregierung erlassenen Lockerungen nicht auszunutzen, sondern verantwortungsvoll und vernünftig damit umzugehen“; so Polizeivizepräsident Thomas Schöniger. Für die Teilnehmer der Versammlungen gelte es, die Auflagen der Versammlungsbehören, insbesondere aber die Hygienevorschriften, einzuhalten, um einen reibungslosen Verlauf der Versammlungen zu unterstützen.
Für den morgigen Samstag sind in Regensbug sieben Demonstrationen angemeldet. Auf dem Domplatz findet die Versammlung „Solidarität mit Corona-Opfern“ statt, dagegen gibt es insgesamt sechs Gegendemonstrationen auf dem Haidplatz, dem Neupfarrplatz und dem Domplatz.