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Kommentar

Den Wählerwillen ernst nehmen

Ein Kommentar von Julia Ried

Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) und Bürgermeister Jürgen Huber (Grüne) saßen am Montag nach dem Wahlsonntag bei der Pressekonferenz zu den Folgen des Bürgerentscheids für die Stadt nebeneinander. Doch zwischen ihren Reaktionen auf das Votum der Bürger lagen Welten, auch wenn beide das Wort „Respekt“ im Mund führten: Während die Bürgermeisterin sich auch selbstkritisch zeigte, wirkte Huber trotzig und verwies auf den Koalitionsvertrag, in dem ein Bekenntnis zum Regensburger Kultur- und Kongresszentrum (RKK) steht.

Klar ist: Das interessiert die Bürger jetzt gerade nicht. Die Politik muss ihnen schnell und glaubhaft signalisieren, wie ernst sie das Abstimmungsergebnis nimmt. Die Botschaft lautete: „Ein RKK, wie das, das ihr gerade plant, wollen wir nicht.“ Dieses Signal hat auch etwas mit dem Standort zu tun, aber bei Weitem nicht nur. Die Mitglieder des Rathausbündnisses haben jetzt keine Zeit, ihre Wunden zu lecken oder sich in internen Diskussionen zu verzetteln. Sie sind mehr als genug damit gefordert, die Umgestaltung des Bahnhofsumfelds samt neuem Zentralen Omnibusbahnhof und die Stadtplan-Planung voranzutreiben und sich um die Schaffung von für breite Schichten bezahlbaren Wohnungen zu kümmern. Und eines geht ganz sicher nicht: Die bisherigen RKK-Pläne ein Jahr lang in der Schublade verschwinden zu lassen und dann wieder so weiterzumachen wie zuvor.

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