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Analyse

Der Zug der tausend TTIP-Gegner

Die Regensburger Anti-TTIP-Demo belegt eindrucksvoll, wie weit die Ablehnung gegen das Freihandelsabkommen verbreitet ist.
von Sebastian Heinrich, MZ

„Stop TTIP“ steht auf einem Transparent an einem der beiden Traktoren, die den Protestzug durch die Regensburger Altstadt am Samstag begleiteten.
„Stop TTIP“ steht auf einem Transparent an einem der beiden Traktoren, die den Protestzug durch die Regensburger Altstadt am Samstag begleiteten. Foto: Lex

Regensburg.Am Ende wird sogar ein neues Wort geboren. „Wir bedanken uns für Ihre Veranstaltungsfreundlichkeit“, schallt es aus den Lautsprechern eines Polizeiwagens über den Regensburger Neupfarrplatz. Von den Hunderten, die auf dem Platz stehen, zwischen Bühne, Infoständen und Bratwurstbude, kommt satter Applaus zurück.

Veranstaltungsfreundlichkeit. Die neue Vokabel beendet einen friedlichen Demonstrationszug, der sich zuvor durch die Regensburger Altstadt geschlängelt hat. Tausend Menschen, schätzt die Polizei, sind an diesem Samstagnachmittag vom Neupfarrplatz über Kornmarkt, Altes Rathaus und Bismarckplatz und zurück spaziert – um gegen das Unheil zu protestieren, das in ihren Augen hinter TTIP steckt: dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen Europäischer Union und USA, das für sie nicht Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze bringen wird. Sondern Lohndumping, Umweltzerstörung und Demokratieabbau. Die Veranstalter hatten mit 500 Menschen gerechnet. Maximal.

Menschenmassen am Bismarckplatz.
Menschenmassen am Bismarckplatz. Foto: Heinrich

Die Regensburger Anti-TTIP-Demo ist ein eindrucksvoller Beleg dafür, wie weit die Ablehung des Freihandelsabkommens mittlerweile in der Bevölkerung verbreitet ist. 43 Prozent der Deutschen lehnen das Abkommen laut einer kürzlich veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov ab.

Auch in Regensburg gehen nicht nur linke Globalisierungskritiker in zerschlissenen Jeans und Kapuzenpulli auf die Straße. Sondern auch Menschen wie Reinhold Gebhard, Kreisvorsitzender der Katholischen Arbeitnehmerbewegung. Gebhard, akkurat gestutzter Bart, beige Weste, beiges Käppi, ist gegen TTIP, weil „der Mensch im Mittelpunkt stehen sollte“, wie er sagt, „nicht das Kapital“.

Kapuzinerpater neben Punks

Kapuzinerpater Clemens Habiger im Protestzug.
Kapuzinerpater Clemens Habiger im Protestzug. Foto: Heinrich

Auch der Kapuzinerpater Clemens Habiger protestiert, in brauner Ordenstracht, gegen die „antidemokratische Entwicklung“ – wenige Meter von einem Grüppchen Punks entfernt.

„STOP TTIP“ heißt das Regensburger Bündnis, das zu dem Protest aufgerufen hat. Gekommen sind Organisationen von den tieflinken Falken bis zu den katholischen Arbeitnehmern. Gekommen sind aber auch viele Bürger, die alles andere sind als Demo-Stammgäste.

Die beiden Junglandwirte Martin Schmalhofer (links) und Florian Reithofer.
Die beiden Junglandwirte Martin Schmalhofer (links) und Florian Reithofer. Foto: Heinrich

Manche haben Existenzängste hierher geführt: Etwa Martin Schmalhofer, 18 Jahre alt, und Florian Reithofer, 20. Beide sind junge Landwirte, beide sind mit dem Traktor nach Regensburg gekommen. In seinem Heimatort Pfakofen, erzählt Reithofer, gab es 20 Bauernhöfe, als er klein war. „Jetzt“, sagt er, „sind es vier.“ Er fürchtet, dass TTIP Bauernhöfen wie den ihren endgültig den Garaus macht.

Veranstaltungsfreundlichkeit pur

Später fährt einer der Traktoren am Anfang, einer am Ende des Demonstrationszugs, der sich 300 Meter lang durch die Altstadt schlängelt. „Ihr dürft auch laut sein“, hat ihnen einer der Organisatoren am Anfang der Kundgebung zugerufen. Aber am Anfang plaudern die meisten von ihnen nur miteinander, spazieren diszipliniert von Altstadtplatz zu Altstadtplatz. „Hopp, hopp, TTIP Stopp!“, ruft ein kleines Grüppchen. Veranstaltungsfreundlichkeit pur.

Der Regensburger attac-Vorsitzende Harald Klimenta bei der Auftaktkundgebung.
Der Regensburger attac-Vorsitzende Harald Klimenta bei der Auftaktkundgebung. Foto: Lex

Dabei sind die Thesen, die mancher Redner an den vier Demo-Stationen denDemonstranten entgegenschleudert, heftig. Harald Klimenta, Vorsitzender der Regensburger Attac-Gruppe, sieht in TTIP den Versuch von USA und Europa, ihre Vormacht gegenüber den Entwicklungsländern zu verteidigen. „Sind wir dabei, die Welt aufzuteilen?“ schreit er ins Publikum. „Wenn TTIP Wirklichkeit wird, können wir den Stadtrat abschaffen“, ruft Richard Spieß, Stadtrat für die Linkspartei, vor dem Alten Rathaus.

Grünen-Kreisvorsitzende Judith Werner (rechts) bei ihrer Rede am Bismarckplatz.
Grünen-Kreisvorsitzende Judith Werner (rechts) bei ihrer Rede am Bismarckplatz. Foto: Heinrich

Grünen-Kreisvorsitzende Judith Werner geht noch weiter: Da TTIP die öffentliche Subvention von Kultur verbiete, bestimme das Freihandelsabkommen, was die Menschen sehen. „Und dann sind wir nicht mehr weit davon entfernt, dass TTIP bestimmt, was wir denken“, sagt sie. Wie in George Orwells Dystopie „1984“.

Unser Video vom Anti-TTIP-Protest

Es sind die gleichen Schreckensszenarien, die weltweit – vor allem aber in Deutschland – die Massen auf die Barrikaden bringen: gierige Konzerne, die über private Schiedsgerichte europäische Umwelt- und Sozialstandards aushebeln; Fracking-Bohrungen im deutschen Boden, Gen-Saatgut auf den Äckern; billige Lebensmittel aus den USA, die Europa überschwemmen. Und die Wut über die mangelnde Transparenz derjenigen, die über TTIP verhandeln. Dabei stehen die Dokumente mit den europäischen Verhandlungspositionen seit Monaten im Netz – und wurden seither laut EU-Kommission durchschnittlich 25 Mal pro Tag angeklickt. Die allermeisten Protestierenden vertrauen auf die Informationen der Organisationen, die seit Monaten Kampagnen gegen das Freihandelsabkommen fahren.

Das liegt vielleicht auch daran, dass bei den TTIP-Gegnern das Misstrauen tief sitzt gegen Politiker und Institutionen, die in die Verhandlungen involviert sind – oder das Abkommen verteidigen. Das wird auch in Regensburg deutlich. „Ihr seid so viele“, ruft Cornelius Herb vom Ödp-Kreisverband am Kornmarkt in die Menge. „Wisst ihr nicht, dass die Politiker in Berlin und Brüssel wollen, dass ihr daheim auf dem Sofa
bleibt?“ „Die sollen’s Maul halten!“ ruft eine junge Frau aus dem Publikum zurück. Gelächter.

Neue Sachlichkeit gesucht

Am Ende ein Schuss Bayerntümelei

Haindling spielt „Bayern des samma mia“

Den Soundtrack für die Generalabrechnung liefert, am Ende der Protestaktion gegen das Freihandelsabkommen, Hans-Jürgen Buchner alias Haindling, der musikalische Stargast des Tages. An einem Flügel, eigens für ihn auf einem Podium auf dem Neupfarrplatz aufgestellt, gibt er einen Monolog mit Klavierbegleitung zum Besten – mit ein bisschen Anti-Amerikanismus („aus Amerika kommen jetzt nicht mehr bloß die Drecks Ford Mustangs“), ein bisschen Pazifismus („wir geben mehr Geld fürs Zerstören aus als fürs Aufbauen“), etwas unpräzisen Infos zur Regionalpolitik („Fracking in der Oberpfalz is’ geplant“) – und einem eingängigen Refrain („TTIP, Horrortrip“). Am Ende noch ein Schuss Bayerntümelei. Haindling singt ein Stück seines bekanntesten Lieds. „Bayern, des samma mia“, ruft er. Und dann: „Und des woll’n mer a bleim!“

Das Lied hören nur noch 400 Menschen. Der Neupfarrplatz leert sich langsam.

Kommentar

Neue Sachlichkeit gesucht

Es gibt eine Zahl, die besonders deutlich macht, was in der Diskussion um das Freihandelsabkommen TTIP schief läuft. 51 Prozent der Deutschen glauben laut...

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