Wahlkampfauftakt
Die Piraten gehen auf Kurs
Ihr Etat ist nur 3000 Euro klein, das Kommunalprogramm trotzdem 38 Punkte dick: Die Partei feierte in der „Alten Filmbühne“ Wahlkampfauftakt.
Regensburg.Mit 3000 Euro ist ihr Wahlkampf-Etat gut 117 mal kleiner als jener der Regensburger CSU. Es gibt weder ein Wahlkampf-Auto mit Reklame-Aufdrucken noch eine eigene Parteizeitung, die per Einwurf an die Haushalte verschickt wird. Bei den „Piraten“ läuft alles ein bisschen anders als bei den etablierten Großparteien. Das zeigte sich auch am Sonntagabend in der „Alten Filmbühne“: Da läutete die Partei – ganz ohne Frack und Schlips – ihren kommunalen Wahlkampf ein. Zunächst einmal war mit dem Quartett Manouche Live-Musik angesagt, an den Tischen unterhielt man sich in aller Gelassenheit. Gut fünfzig Gäste wohnten der Veranstaltung bei, darunter auch die Piraten-Landesvorsitzende Nicole Britz sowie Michael Bengel, der sich in Nürnberg um das OB-Amt bewirbt.
Über die Stadtpolitik verloren die Piraten am Abend wenig Worte: Wer sich für Inhalte interessierte, wurde in schriftlicher Form darüber informiert. Überall auf den Tischen lag das Kommunalwahlprogramm, das 38 Punkte umfasst, aus. Die Themen, die die Piraten angehen wollen, sind mannigfaltig: Sie erheben die Forderung nach einem Kulturhaus, plädieren für ein öffentliches, freies W-LAN-Netz in der Stadt und machen sich für das Motto „transparente Stadtratssitzungen statt transparenter Menschen“ stark.
Für mehr Bürgerentscheide
In ihren Augen soll es zudem mehr Bürgerentscheide per Ratsbeschluss, eine Abschaffung der Sperrzeitenregelung und eine verbesserte Situation für Flüchtlinge geben. Ferner schwebt den Piraten ein fahrscheinloser ÖPNV, der durch Umlagen finanziert wird, vor. Den Anteil des sozialen Wohnungsbaus wollen sie von 15 auf 25 Prozent erhöht wissen – und die Idee von einem Jugendstadtrat begrüßen die Piraten ausdrücklich. Wer sich untereinander noch nicht bekannt gemacht hatte, konnte diese Möglichkeit am Sonntag ausschöpfen. Kreisvorsitzender Jürgen Cieslik, der auf der Kandidatenliste auf dem dritten Platz rangiert, stellte die Top-Bewerber für den Stadtrat vor: Die Liste wird von der Sprach- und Rechtswissenschaftlerin Ewa Toura-Schwierskott sowie der Theaterdozentin Tina Lorenz angeführt. Auf den Plätzen vier bis sieben folgen Dominique Pohlenk, Marco Kellner, Sebastian Wild und Jan Kastner. Während Toura-Schwierskott bereits im Stadtrat vertreten ist, bewirbt sich Lorenz um das Amt der Oberbürgermeisterin. „Wir müssen in diesem Wahlkampf aus reiner Notwendigkeit Spenden generieren“, sagte Lorenz in Hoffnung auf weitere finanzielle Unterstützung.
Auf ihrer Agenda haben die Piraten auch das Thema „Cannabis Social Clubs“: In den Medien und im Stadtrat sei die Forderung der Piraten allerdings missverstanden worden: So gehe es, wie Cieslik im MZ-Gespräch sagte, keineswegs darum, 54 Coffeeshops in der Stadt zu platzieren, sondern um die Einrichtung eines Cannabis Social Clubs als Modellprojekt einer legalen und mengenmäßig limitierten Anbaumöglichkeit, die regelmäßigen Qualitätskontrollen unterliegt.
Sie haben eine Vision
Ihre Vision von einer „freieren und vielfältigeren Gesellschaft“ brachten die Piraten mit ihrem erotischen Jahreskalender 2014 zum Ausdruck. Unter dem Motto „Show your Love“ hatte Fotograf Julian Gröger Motive festgehalten, die sowohl die Vielfalt der Lebensentwürfe als auch der Sexualität zum Vorschein bringen. „Wir wollen weiter für diese Vision kämpfen, darum unterstützt uns im Rathaus“, lautete die Bitte.