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Affäre

Die Piratin geht von Bord und schweigt

Tina Lorenz verlässt die Stadtregierung mit Verweis auf die Spendenaffäre – und taucht ab. Die Koalition reagiert empört.
Von Marion Koller, MZ

Tina Lorenz zeigt der Koalition nach nur zwei Jahren die kalte Schulter. Im Juni hatte sie OB Wolbergs noch öffentlich unterstützt.
Tina Lorenz zeigt der Koalition nach nur zwei Jahren die kalte Schulter. Im Juni hatte sie OB Wolbergs noch öffentlich unterstützt.Foto: Haala

Regensburg.Ein Schlag für die bunte Koalition im Regensburger Stadtrat: Piratin Tina Lorenz verkündet ihren Austritt. Am späten Donnerstagabend erscheint der erste Hinweis in den Sozialen Medien, unsere Zeitung berichtet online noch in der Nacht. Am Freitagmittag gibt Lorenz eine dürre Pressemitteilung heraus. Nach „reiflicher Überlegung“ habe sie sich dazu entschlossen, die Regierungskoalition im Stadtrat mit sofortiger Wirkung zu verlassen. Sie sehe „unabhängig vom Ausgang der momentanen Ermittlungen“ in Sachen Spendenaffäre die Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit, die in der Vergangenheit Grundlage aller Entscheidungen dieses Gremiums gewesen sei, nach „aktuellen koalitionsinternen Diskussionen“ nicht mehr als gegeben an.

Eine Mehrheit besteht weiterhin

Was Lorenz mit „aktuellen Diskussionen“ meint, ist unklar. Sie taucht ab und ist nicht mehr zu erreichen. In den Sozialen Medien, wo sie sonst täglich kommentiert, ist am Freitag nichts zu lesen von ihr. Lorenz will ihre Arbeit als fraktionslose Einzelstadträtin fortsetzen.

Auch nach dem Rückzug der Piratin verfügt die bunte Koalition über eine Mehrheit. Dennoch beschädigt die 35-Jährige mit ihrem Schritt die Stadtregierung in der Krise. Bröckelt die Koalition? Das verneinen die Sprecher der übrigen vier Fraktionen. Ludwig Artinger (FW) betont: „Ich sehe keine Erosion. Die Koalition stand, steht und wird stehen.“ Margit Kunc (Grüne) unterstreicht das. Artinger findet es wie die übrigen Partner sehr bedauerlich, dass die Piratin geht. Die fünf Parteien hätten zwei Jahre lang vertrauensvoll und konstruktiv zusammengearbeitet, heißt es unisono.

Ludwig Artinger bezeichnet es allerdings als befremdlich, „dass Tina Lorenz uns eine E-Mail geschickt und nicht das persönliche Gespräch gesucht hat, um uns von dem Schritt zu unterrichten“. Dafür fehle ihm jegliches Verständnis. Die Piratin habe in der E-Mail Gründe genannt, doch darüber schweige er. Am Freitagmittag wenden sich die Koalitionspartner mit einer Pressemitteilung an die Medien. Darin schreiben Norbert Hartl (SPD), Kunc, Artinger undHorst Meierhofer (FDP): „Es ist für uns nicht nachvollziehbar, warum Frau Lorenz vor einem solchen Schritt die Koalition nicht informierte.“

Kommentar

Transparenz nur für andere

Tina Lorenz fordert stets Transparenz und den Dialog zwischen Stadtrat und Bürgern. Das verlangt sie von anderen, sie selbst hält sich aber nicht daran....

Was könnte Tina Lorenz neben der seit Mitte Juni kochenden Spendenaffäre zum Rückzug veranlasst haben? Zuletzt haben sich die Partner am Montag bei einer Sitzung des Koalitionsausschusses gesehen. Aus der Sicht von Margit Kunc gab es „keine Vorkommnisse, bei denen sich Frau Lorenz untergebuttert fühlen müsste“. Es müsse möglich sein, bei Sachthemen unterschiedliche Sichtweisen zu vertreten. „Es hat keine Auseinandersetzung gegeben, deshalb ist die Überraschung so groß“, sagt Kunc. Vielleicht sei der Piratin der enorme Druck von außen zu groß geworden. Dieser Druck laste auf allen Koalitionären. Sie würden wegen der Spendenaffäre angerufen und angesprochen. Während aber andere sich mit ihrer Fraktion besprechen könnten, sei Lorenz auf sich alleine gestellt.

Professor Dr. Ursula Münch von der unabhängigen Akademie für Politische Bildung in Tutzing stellt fest: „Zweifelsohne bringt ein solcher Schritt den Oberbürgermeister in der jetzigen Situation in eine gewisse Bedrängnis: Er kann leichter von den verbleibenden Mitgliedern der verschiedenen Fraktionen seines Bündnisses unter Druck gesetzt werden.“ Der OB verliere also ein wenig Handlungsspielraum. Das könne der Beginn des Bröckelns der Koalition sein, müsse aber nicht. „Das hängt stark von seiner Fähigkeit ab, den anderen Vertrauen in seine eigene Person zu vermitteln und die durch die Parteispendenaffäre geweckten Zweifel an ihm auszuräumen.“

Pronold hält sich bedeckt

Wie berichtet, ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Wolbergs und drei Bauträger, weil Spenden in Höhe von mehr als 500 000 Euro im Wahlkampf an den OB geflossen sein sollen. In der Stadt kursiert auch das Gerücht, der Vorsitzende der Bayern-SPD, Florian Pronold, habe Wolbergs im Juni bei einem Vier-Augen-Gespräch zum Rücktritt aufgefordert. Pronold hielt sich bei unserer Anfrage bedeckt. Er rede nicht über Vier-Augen-Gespräche. Der Oberbürgermeister war nicht für eine Stellungnahme erreichbar.

MZ-Spezial: Die Affäre um Joachim Wolbergs!

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