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Politik

Die Wahlen finden statt

Im Fall einer Stichwahl bekommen die Regensburger automatisch Briefwahlunterlagen. Der Stadtrat tagt im Jahnstadion.
von Heike Haala

Sollte es zu einer Stichwahl kommen, werden die Briefwahlunterlagen automatisch an die Regensburger versandt. Foto: Ried
Sollte es zu einer Stichwahl kommen, werden die Briefwahlunterlagen automatisch an die Regensburger versandt. Foto: Ried

Regensburg.Die Corona-Pandemie hat auch Auswirkungen auf die Wahlen und das politische Leben in Regensburg. So werden die Kommunalwahlen am Sonntag zwar auf jeden Fall stattfinden. Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer empfahl den Wählern während einer Pressekonferenz am Freitag im Alten Rathaus aber, einen eigenen Stift mitzunehmen - einen schwarz oder blau schreibenden Kugelschreiber. In den Wahllokalen würden für den Notfall aber auch genügend unbenutzte Stifte vorgehalten. Außerdem verfüge die Stadt für den Sonntag über genügend Wahlhelfer.

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Falls es in Regensburg zu einer Stichwahl kommen sollte, werde die Stadt die Briefwahlunterlagen für diesen Termin am Sonntag in zwei Wochen unaufgefordert an die Wahlberechtigten versenden. Die Briefwahlunterlagen könnten zudem noch bis Sonntag 15 Uhr beantragt werden.

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Die Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse sollen stattfinden, solange dazu so viele Stadträte erscheinen, dass das Plenum beschlussfähig ist. Im Zweifelsfall müsse entschieden werden, ob die Angelegenheiten wegen Dringlichkeit in eigener Zuständigkeit getroffen oder aufgeschoben werden können. Die Sitzungen für den Stadtrat und den Jugendhilfeausschuss aber würden nun erst einmal in den Tagungsbereich des Jahnstadions Regensburg verlegt, kündigte Personalreferent Karl Eckert an. Denn im Sitzungssaal des Neuen Rathauses sei es den Mitgliedern nicht möglich, einen entsprechenden Abstand zu wahren. Bei allen anderen Ausschüssen sollen die Sitzordnungen im Neuen Rathaus so angepasst werden, dass der Mindestabstand von einem Meter zwischen den Mitgliedern gewahrt wird.

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