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Versorgung

Einführung der Biotonne: Abgaben steigen

Bis 2020 entstehen für die Stadt jährliche Mehrkosten von einer Million Euro. Die Bürger müssen ab 2018 mehr zahlen.
Von Daniel Geradtz, MZ

Ein Grund für die Steigerung der Entsorgungsgebühren ist die Einführung der Biotonne. Foto: dpa
Ein Grund für die Steigerung der Entsorgungsgebühren ist die Einführung der Biotonne. Foto: dpa

Regensburg.Die Kosten für Abfallentsorgung steigen. Am Mittwoch teilte die Stadtverwaltung mit, dass die Gebühren ab dem 1. Januar angehoben werden. Für die Entleerung einer 120-Liter-Tonne – das ist die Standardgröße für einen Vier-Personen-Haushalt – fielen bislang jährlich 113,76 Euro an. Ab dem Jahreswechsel wird die Beseitigung 164,76 Euro kosten. Das sind 52 Euro mehr. Auch alle anderen Größen sind davon betroffen. Die Gebühr wird für drei Jahre festgesetzt.

Ein Grund für die Steigerung ist die Einführung der Biotonne. Sandra Strobl, Leiterin der Stadtkämmerei, erklärt: „In den Einführungsjahren wirkt sich die Biotonne mit rund einer Million Euro aus.“ Danach würde sie Kosten von 800 000 Euro verursachen. Doch gleichzeitig warnt sie davor, die Biotonne als alleinigen Schuldigen zu sehen. Auch die Kosten für die Abfallbeseitigung beim Zweckverband Müllverwertung Schwandorf steigen an. Außerdem: Weil die Kosten in der vergangenen Kalkulationsperiode geringer angesetzt wurden, um Rücklagen abzubauen, fällt der aktuelle Schritt größer aus. Diese Rücklagen in Höhe von 6,6 Millionen Euro müssen gemäß der gesetzlichen Bestimmungen in der folgenden Kalkulationsperiode verwendet werden. Strobl verweist darauf, dass die Gebühren für die Abfallbeseitigung niedriger seien als 1994

Außerdem verweist sie auf den Vergleich zu anderen Städten. Für die Entleerung einer 120-Liter-Tonne fallen in Würzburg rund 250 Euro an, in Erlangen müssen gar knapp 257 Euro als Gebühren entrichtet werden. Im Landkreis Regensburg kostet die Entleerung 187,20 Euro. Die von den Bürgern in der Stadt Regensburg zu entrichtenden Gebühren liegen darunter.

Während die jährlichen Kosten für die Straßenreinigung angehoben werden, sinken die Schutzwasser- und die Niederschlagswassergebühr sowie der Grundflächen- und der Geschossflächenbeitrag. Summiert man Anhebungen und Absenkungen, entstehen für zusätzliche eine Vier-Personen-Wohnung Gebühren von 48,51 Euro. Sie müssten dann 515,57 Euro zahlen. Für eine vierköpfige Familie in einem Reihenhaus steigern sich die Abgaben um 62,44 Euro auf 838,61 Euro.

Für die erhöhten Gebühren der Straßenreinigung sind laut der Stadt die milden Winter 2014 und 2015 verantwortlich. Es bestehe eine Wechselwirkung zwischen der Straßenreinigung und dem Winterdienst. Denn der Winterdienst werde aus dem städtischen Haushalt finanziert, für ihn kommen somit nicht die Bürger auf. Die Erhöhung ist abhängig von den von der Stadt festgesetzten Reinigungsklassen. Sie bestimmen, ob die Straßen ein-, zwei- oder fünfmal pro Woche gereinigt werden. Die Kosten sind von der Grundfläche abhängig.

Finanzreferent Dieter Daminger findet daher, dass die Gebührenanpassungen in einem größeren zeitlichen Rahmen betrachtet werden sollten. Seit 2010 seien die Grundabgaben, zu denen auch ein Teil der Grundsteuer zählt, lediglich um 1,4 Prozent gestiegen. Das sei geringer als der Verbraucherpreisindex, der die Preissteigerung von Waren und Dienstleistungen erfasst. Er liegt in dem Zeitraum bei 9,3 Prozent. Was die Müllgebühren angeht, sagt Daminger, dass eine Erhöhung unausweichlich sei: „Es ist ein sehr engmaschiges Netz, in dem wir keinen Spielraum haben.“ Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen, der Stadtrat entscheidet am 28. November.

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Die Kostenentwicklung

  • Vergleich:

    Die Stadtverwaltung hat einen Vergleich der Kostenentwicklung seit 1994 zusammengestellt. Sie zeigt: Die Gebühren fallen heute niedriger aus als damals.

  • Größte Tonne:

    Bei der Tonne mit einem Fassungsvermögen von 1100 Litern sind die größten Preissprünge erkennbar. Zwischen 1994 und 1999 waren jährliche Gebühren von etwa 2000 Euro (umgerechnet) zu entrichten. Aktuell liegen sie noch bei 1042 Euro.

  • Stabilität:

    Bei den anderen Volumen (60, 80, 120 und 240 Liter) sind die Kosten stabil geblieben. Sie liegen heute leicht unterhalb des Wertes von 1994.

  • Zwischengröße:

    1998 wurde eine Tonne mit einem Volumen von 770 Litern eingeführt.

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