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Freudenstein: Nicht gegen OB regieren

Die CSU-Fraktionsvorsitzende hat sich gegen eine Koalition jenseits der SPD ausgesprochen. Ihre Partei wolle Stabilität.
Von Dr. Christian Eckl

Gertrud Maltz-Schwarzfischer, (SPD, rechts) und Astrid Freudenstein (CSU) treffen sich am Freitag im Marinaforum, um über eine Koalition zu sprechen. Foto: Armin Weigel/dpa
Gertrud Maltz-Schwarzfischer, (SPD, rechts) und Astrid Freudenstein (CSU) treffen sich am Freitag im Marinaforum, um über eine Koalition zu sprechen. Foto: Armin Weigel/dpa

Regensburg.Die CSU-Fraktionsvorsitzende Astrid Freudenstein hat sich gegen eine Mehrheit jenseits der SPD-Fraktion im Regensburger Stadtrat ausgesprochen. „Die CSU steht für Stabilität“, teilte Freudenstein mit. Wie die Mittelbayerische berichtete, gibt es in den neuen Fraktionen des Stadtrates, auch innerhalb der CSU Überlegungen, dass es eine Mehrheit gegen die SPD-Fraktion und damit gegen Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer geben könnte. Am heutigen Freitag treffen sich SPD und Grüne mit der Brücke sowie separat mit der CSU.

Politik

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Freudenstein sagte, dass es keine Mehrheit gegen die SPD-Fraktion gebe. Denn auch CSU, Freie Wähler, FDP, Brücke und CSB kämen nicht auf 26, sondern nur auf 25 Stimmen. „Eine solche Option – eine Koalition ohne SPD – wurde auch innerhalb der CSU noch nie diskutiert“, teilte Freudenstein mit. Möglich wäre eine solche Konstellation allerdings rechnerisch schon: So könnte beispielsweise ein weiterer Einzelstadtrat mit der CSU stimmen.

Das sind die möglichen Koalitionen für Regensburg

Am 14. Mai, wenn sich der neue Stadtrat konstituiert, geht es auch um Mehrheiten: Der zweite und dritte Bürgermeister-Posten wird gewählt. Nötig ist dazu eine Mehrheit im Stadtrat. Vorgeschlagen werden die Personalien von den Fraktionen im Stadtrat. Nötig sind 26 Stimmen.

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Freudenstein machte klar, dass sie nicht vor hat, jenseits der Fraktion der Oberbürgermeisterin eine Mehrheit zu schmieden. Sie plädierte in einer Stellungnahme gegenüber der Mittelbayerischen für Stabilität: „Ich habe die SPD im Kommunalen von 2008 bis 2014, aber auch in der derzeitigen Koalition im Bund, als soliden Partner erlebt“, so Freudenstein.

Kommentar

Stabilität für diese Stadt

Eine Koalition ohne die Fraktion der Oberbürgermeisterin zu schmieden, scheide für die CSU aus. „Es wäre für die Entwicklung der Stadt, gerade in der jetzigen Situation, ganz fatal“, heißt es in der Stellungnahme der CSU-OB-Kandidatin, die nur mit 900 Stimmen gegen Maltz-Schwarzfischer die Wahl verlor. Die CSU habe verlässliche Politik für Regensburg angekündigt – „egal, ob als Teil der neuen Stadtregierung oder als stärkste Oppositionskraft. Nichts anderes werden wir tun“, schloss Freudenstein.

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