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Wechsel

Grünen-Rätin geht zu Piraten

Die Juristin Dr. Ewa Tuora-Schwierskott verlässt die grüne Stadtratsfraktion. Sie begründet ihre Entscheidung mit inhaltlichen Differenzen.
Von Norbert Lösch, MZ

Neu-Piratin: Dr. Ewa Tuora-Schwierskott Foto: MZ-Archiv

Regensburg.Die Grünen sind ab sofort nur noch mit vier Mandatsträgern im Stadtrat vertreten: Ihre Fraktionskollegin Dr. Ewa Tuora-Schwierskott hat sich den Regensburger Piraten angeschlossen. Den nach eigener Darstellung „relativ unerwarteten“ Wechsel vollzog sie am Dienstag. Grünen-Fraktionsvorsitzender Jürgen Mistol hatte zwar noch am Dienstag eine E-Mail der Kollegin erhalten; dass diese zu den Piraten „übergelaufen“ war, erfuhr er aber erst von der MZ.

Den Beitritt zur Piratenpartei gab Schwierskott, die seit 2008 für die Grünen im Stadtrat sitzt, am Mittwoch in einer Pressemitteilung bekannt. Sie habe in den letzten Monaten immer weniger Möglichkeiten gesehen, ihre politischen Vorstellungen von bürgernaher Politik innerhalb der Regensburger Stadtratsfraktion der Grünen verwirklichen zu können. Das „intensive Studium“ des Parteiprogramms der Piraten habe sie überzeugt, ihre politische Arbeit dort fortzusetzen.

Gegenüber der MZ sagte die abtrünnige Grünen-Stadträtin, sie habe insbesondere nach einem Vergleich der Parteien-Standpunkte auf der Internet-Seite „Wahl-O-Mat“ erkannt, „dass meine persönlichen Überzeugungen eher denen der Piraten entsprechen“. Von der Politik der Grünen in Regensburg sei sie „ein wenig enttäuscht“. Bei den für sie wichtigen Themen wie Integration, Gleichstellung oder der Einführung eines Nachtbusses habe sie zu wenig Unterstützung erfahren. Mit diesen und anderen programmatischen Schwerpunkten sei sie bei den Piraten dagegen „auf reges Interesse und eine positive Resonanz gestoßen“.

Grünen-Fraktionsvorsitzender Jürgen Mistol sagte am Mittwoch, seine Kollegin habe ihren Wechsel ohne Angabe von Gründen per E-Mail angekündigt. Es habe zuvor keine Anzeichen dafür gegeben. „Ich kann das nur zur Kenntnis nehmen, aber inhaltlich nicht nachvollziehen“, so Mistol.

Ende 2010 sorgte die Grünen-Stadträtin für Ärger, weil sie sich erst nach dem Ende einer Ausschusssitzung des Stadtrats in die Anwesenheitsliste eingetragen und so wie alle anderen Ausschussmitglieder Sitzungsgeld bekommen hatte. Es sei ihr nicht ums Geld gegangen, sagte sie damals.

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