MyMz
Anzeige

Politik

Hartl tritt aus der SPD aus

Der frühere Fraktionsvorsitzende im Regensburger Stadtrat will die Partei verlassen. Das erklärte er in einem Schreiben.

Norbert Hartl verlässt die SPD. Foto: altrofoto.de
Norbert Hartl verlässt die SPD. Foto: altrofoto.de

Regensburg.Weiterer Paukenschlag in der SPD: Der langjährige Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Norbert Hartl, hat gegenüber dem SPD-Unterbezirkschef Sebastian Koch seinen Austritt aus der Partei erklärt. Das ist vor allem deshalb ungewöhnlich, weil Hartl bis vor kurzem einen Beitritt zur neuen Brücke-Fraktion im Stadtrat ablehnte. Sein Argument damals: Er wolle in der SPD bleiben. Mitgliedern des von Joachim Wolbergs gegründeten Vereins „Brücke“ droht der Ausschluss aus der SPD.

Hartl hat seinen Austritt aus der SPD mit einem umfangreichen Brief begleitet, der der Mittelbayerischen vorliegt. „Nach 48 Jahren Parteizugehörigkeit ist mir dieser Schritt sehr schwer gefallen“, schreibt er wörtlich. „Nachdem die Führungskräfte der Regensburger SPD nur ein Teil der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands sind, habe ich lange versucht hier zu unterscheiden.“

Hartl: „Die Unschuldsvermutung galt nicht“

Hartl könne „die Vorverurteilung durch Teile der SPD vor Ort und im Verband der Bayerischen Bezirke, sowie die Ausgrenzung meiner Person in Fraktion und Partei nicht überwinden“, heißt es weiter. „Auch nach meinem Freispruch hat sich die Situation nicht geändert. Die Unschuldsvermutung für den Oberbürgermeister und für mich galt leider nicht.“

„Die Unschuldsvermutung ist eine juristische Kategorie. Politisch muss das anders bewertet werden.“

Juba Akili

Juba Akili, Stadtverbands-Chef der Regensburger SPD, will diese Aussage so nicht stehen lassen. „Das stimmt so nicht“, sagte er gegenüber der Mittelbayerischen. Allerdings sei die Unschuldsvermutung eine juristische Kategorie. „Politisch muss das anders bewertet werden.“ Für Akili kommt Hartls Austritt nicht völlig überraschend. „Es hat sich in letzter Zeit angekündigt. Hartl hätte sich wohl einen anderen Umgang gewünscht. „Ich finde es schade, weil Norbert Hartl sehr lange aktives Parteimitglied war und er lang im Stadtrat, auch als Fraktionsvorsitzender tätig war“, so Akili.

In seinem Brief erhebt Hartl schwere Vorwürfe: „In den schwierigsten drei Jahren meines Lebens hat genau meine Partei, in die ich unter anderem wegen Gerechtigkeit, Solidarität und sozialem Gewissen 1972 eingetreten bin, mich in Stich gelassen, obwohl sie hätten wissen müssen, dass ich niemals zu irgendwelchen unrechtsmäßigen Handlungen Beihilfe geleistet hätte“, schreibt Hartl.

Hartl gibt auch Ehrenvorsitz in Burgweinting-Harting ab

„Sie hätten wissen müssen, dass es mir in Sachen Nibelungenkaserne ausschließlich um preisgünstigen Wohnraum ging, was auch in hervorragender Weise gelungen ist.“Und er schließt: „Den Ehrenvorsitz des SPD Ortsvereins Burgweinting-Harting-Irl gebe ich zurück. Ich wünsche der SPD, dass sie wieder zu den Werten, wegen denen ich in die Partei eingetreten bin, zurückfindet.“

Neben Koch ist das Schreiben an den Stadtverbands-Chef Juba Akili, die Ortsvereinsvorsitzende von Burgweinting-Harting-Irl, Dagmar Kick, sowie an die Parteichefin in Bayern, Natascha Kohnen, und Generalsekretär Lars Klingbeil gerichtet.. (ce/mh)

Weitere Nachrichten aus Regensburg lesen Sie hier.

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht