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Kommentar

Kettenrasseln statt Gesundheitspolitik

Ein Kommentar von Marianne Sperb

Es wär zum Lachen, wenn’s nicht zum Weinen wär. Ein Arzt bekommt also Besuch von der Kripo, weil er ein Satire-Gedicht an die Staatskanzlei schickt. Erst weiß man nicht recht: Soll man empört sein? Erheitert? Oder beunruhigt?

Natürlich muss die Polizei bei Gefahr eingreifen – etwa, wenn möglicherweise frustrierte und fanatisierte Briefschreiber den Eindruck machen, sie stünden kurz vor dem Durchdrehen. Das erwartet der Bürger und das verlangt das Gesetz. Das Gesetz gibt aber Grenzen vor. Eine Gefährder-Ansprache greift ins Grundrecht ein. Und da hört der Spaß auf. Denn für diesen Eingriff braucht’s handfeste Hinweise auf eine Gefahr oder die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. Und: Die Mittel für diese Art von staatlichem Kettenrasseln müssen verhältnismäßig sein.

Konstruktiver Umgang mit kritischen Bürgern sieht anders aus. Die Staatskanzlei hätte dem Arzt einfach eine freundliche Antwort statt zweier Polizisten schicken können. Noch besser: Überzeugend auf den Notstand reagieren. Die Bürger sind nämlich nicht vom Regensburger Mediziner bedroht – sondern vom Defizit von Hausarzt-Praxen.

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