Regensburg
Kulturentwicklungsplan auf Eis?
Bürgermeister Wolbergs will den von der SPD geforderten Plan verschieben. Der Grund: Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Koalition.
Regensburg. Grünen-Stadtrat Jürgen Huber traute seinen Ohren nicht. „Es klingt ja toll, was Sie da gesagt haben“, sagte er in der Kulturausschusssitzung zu Christian Schlegl (CSU). Der hatte zuvor seine eigenen Vorstellungen über einen Kulturentwicklungsplan geäußert. Demnach sollte ein Zielkatalog entwickelt werden, um einzelne Projekte und die freie Szene besser zu fördern. Das fand Huber zwar ganz gut, nur: „Ich glaube Ihnen nicht!“ Wolbergs:
OB soll das Vorhaben bis nach der Wahl aussetzen!
„Seltsam, was im Wahlkampf plötzlich alles geht“, merkte Bürgermeister Joachim Wolbergs ironisch an. Und weil Schlegl am Erfolg eines Kulturentwicklungsplans seine grundsätzlichen seine Zweifel geäußert hatte, kündigte Wolbergs einen Vorstoß an: „Ich werde den Oberbürgermeister bitten, die Weiterentwicklung dieses Projekts bis nach der Kommunalwahl auszusetzen.“
Denn dieses Vorhaben habe nur dann Erfolg, wenn es von allen politischen Kräften getragen werde. Gleichzeitig erinnerten sowohl er als auch SPD-Fraktions-Chef Norbert Hartl daran, dass es schließlich die SPD gewesen sei, die zu Beginn der Wahlperiode darauf bestanden haben, den Kulturentwicklungsplan in den Koalitionsvertrag aufzunehmen.
Bisher haben wir erst einen Entwurf, entgegnete Huber. „Oder gibt es doch schon einen Plan? Im Netz steht er nämlich schon oder ist das nur ein Fake?“ Da musste Wolbergs aufklären. Demnach habe es von der Verwaltung einen internen Entwurf gegeben, der allerdings per Indiskretion den Piraten zugespielt worden sei „und die haben den dann ins Internet gestellt – mit den entsprechenden süffisanten Bemerkungen.“ Dies sorge natürlich in der Öffentlichkeit für Verwirrung.
Entwurf wird spätestens Ende November vorgestellt
Und so sieht laut Kulturreferent Klemens Unger der Marschplan für die nächste Zeit aus. In den kommenden Tagen befasst sich eine Lenkungsgruppe mit dem Entwurf, der dann „spätestens Ende November“ im Rahmen einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Anschließend wird dieser Entwurf ins Netz gestellt, wobei jeder Bürger die Möglichkeit hat, Kritik daran zu üben oder Vorschläge zu unterbreiten.
„Transparenter geht es nicht!“, so Unger. Der dann nochmals aktualisierte Entwurf wird dann dem Stadtrat vorgelegt. „Sauer werde ich allerdings, wenn irgendwo falsche Infos gestreut werden“, meinte Unger.