Politik
Liste Ribisl: Friedl wird doch Stadtrat
Es sah fast so aus, als hätte Hannes Eberhard den Einzug geschafft. Doch jetzt bekommt den Sitz doch ein anderer.
Regensburg.Am Ende hat sich am Ergebnis der Stadtratswahl doch noch etwas getan: Während am Mittwochabend noch von vier Sitzen für die ÖDP auf der städtischen Website zur Kommunalwahl die Rede war, wurde am Donnerstagmittag korrigiert: Es sind nur mehr drei Stadtratsplätze, obwohl sich die Öko-Partei bei ihrem Ergebnis gegenüber 2014 nochmals von 6,4 auf 7,16 Prozent verbessert hat.
Mit dem Einzug von Jakob Friedl von der Liste Ribisl bekommt jede der insgesamt zwölf Listen, die bei der Wahl am 15. März angetreten war, mindestens einen Stadtrat ins Kommunalparlament. In der Kommunalpolitik gibt es, anders als in Bund und Land, keine Fünf-Prozent-Hürde: Auch Parteien unter fünf Prozent können in den Stadtrat einziehen.
Hannes Eberhard selbst reagierte wie ein guter Verlierer, postete auf Facebook: „Es hat nicht gereicht. Leider wurden wir diese Tage in dem Glauben gelassen, wir hätten vier Sitze. Dem ist nicht so.“
Friedl schrieb: „Die ÖDP hätte für ihre qualitätvolle Stadtratsarbeit definitiv vier Sitze verdient. Die grafische Darstellung auf der Internetseite der Stadt Regensburg, die vier Sitze für die ÖDP und damit insgesamt 51 Stadtratssitze publiziert hat, war jedoch leider von Anfang an falsch.“ Auf die ÖDP fielen nach korrekten Berechnungen immer nur drei Sitze im Stadtrat.
Tatsächlich sind es am Ende 50 Stadträte, aber beide Kandidatinnen in der Stichwahl, Gertrud Maltz-Schwarzfischer und Astrid Freudenstein, sind gewählt.
Entweder wird für Maltz-Schwarzfischer bei einer Wahl zum OB ein SPD-Kandidat, oder für Freudenstein ein CSU-Kandidat nachrücken. Ganz fest steht der Stadtrat 2020 bis 2026 also immer noch nicht. „Die Ribisl-Partie empfiehlt Gertrud Malz Schwarzfischer als Oberbürgermeisterin und würde sich über Stefan Christoph und ganz besonders über Benedikt Suttner als weitere Bürgermeister freuen“, lautete das Statement des neu gewählten Stadtrats Jakob Fried.
Auf Nachfrage der Mittelbayerischen, weshalb Friedl nun doch im Stadtrat sitzt, antwortete die Stadt, die Wahlergebnisse unterlägen „unterliegen ausnahmslos dem Vorbehalt der Feststellung der abschließenden Wahlergebnisse durch den Stadtwahlausschuss“.
