Polizei
Mehrere Demos am Sonntag in Regensburg

Eine Versammlung findet vor den Arcaden statt, es gibt eine Gegen-Demo. Die Friedenstraße wird teilweise gesperrt.

30.04.2021 | Stand 16.09.2023, 3:16 Uhr
300 Teilnehmer sind zu der Demo am Sonntag in Regensburg zugelassen. −Foto: Uwe Moosburger

Am Sonntag finden im Bereich Regensburg Arcaden/Friedenstraße zwei Demonstrationen statt. Die voraussichtlich größte Versammlung findet unter dem Motto „Lasst uns endlich öffnen! Solidaritätsveranstaltung zu ‚Bayern steht zamm‘“ zwischen 13 Uhr und 15 Uhr auf dem Vorplatz der Regensburg Arcaden statt. Wie eine Nachfrage bei der Stadt Regensburg ergab, wurde sie von einer Privatperson angemeldet.

Die Teilnehmerzahl wurde durch die Stadt auf 300 Personen begrenzt. Außerdem gilt, wie eine Stadtsprecherin der Mittelbayerischen mitteilte, ein Mindestabstandsgebot von 1,5 Metern, ein Körperkontaktverbot sowie Maskenpflicht für alle Teilnehmer. Die Polizei hat in einer Pressemitteilung angekündigt, die Einhaltung der Auflagen zu überprüfen. Sobald die zugelassene Teilnehmerzahl erreicht ist, werde kein weiterer Zutritt zum Versammlungsgelände gewährt. Sollte dieser Fall eintreten, will die Polizei darüber vor Ort informieren.

Friedenstraße zwischen 11 und 16 Uhr gesperrt

Ebenfalls von einer Privatperson, wurde für den Zeitraum zwischen 12.30 und 14 Uhr eine Gegen-Demo unter dem Motto „Solidarität statt Verschwörungsmythen“ angemeldet. Für diese rechnet die Polizei mit weniger Teilnehmern, die Stadt hat dieselben Auflagen wie für die andere Kundgebung verhängt.

Die Demonstration soll auf der südlichen Fahrbahnseite der Friedenstraße stattfinden. Aus diesem Grund muss die Friedenstraße, zwischen der großen Kreuzung am Cinemaxx (Friedenstr./Galgenbergstr.) und dem GesundheitsForum (Paracelsusstraße), voraussichtlich zwischen 11 und 16 Uhr für den Verkehr komplett gesperrt werden. Zeitliche Abweichungen sind möglich. Der Busverkehr wird umgeleitet. Es kann zu Verkehrsbehinderungen kommen.

Das Ziel der Regensburger Polizei, so die Pressemitteilung, sei der Schutz der Versammlungsfreiheit und der Meinungsfreiheit, unter Berücksichtigung der infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen. Dafür werde die Polizei am Sonntag deutlich präsent sein und die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen und Auflagen aus den Versammlungsbescheiden kontrollieren.

Darunter falle insbesondere die geltende Maskenpflicht in den gekennzeichneten Bereichen der Innenstadt bzw. im Rahmen der versammlungsrechtlichen Beschränkungen. Die Polizei empfiehlt von der Maskenpflicht befreiten Personen, ein entsprechendes ärztliches Attest mitzunehmen. Wer gefälschte oder rechtswidrig ausgestellter Atteste vorlegt, muss laut Polizei mit rechtlichen Konsequenzen rechnen.

Die Polizei setzt in erster Linie auf Kommunikation und Kooperation mit den jeweiligen Versammlungsleitern bzw. den -teilnehmern. Um den kommunikativen Ansatz noch zielgerichteter verfolgen zu können, werden auch sogenannte Kommunikationsbeamte zum Einsatz kommen. Gegen Straftaten und/oder gewaltsame Handlungen werden die eingesetzten Kräfte jedoch entschlossen, konsequent und niederschwellig einschreiten. Für solche Taten gibt es laut Polizei bisher allerdings keine Anhaltspunkte.

Nur eingeschränkt Parkmöglichkeiten verfügbar

Direkt am Versammlungsgelände und in den umliegenden Straßen stehen nur sehr eingeschränkt Parkmöglichkeiten zur Verfügung, erinnert die Polizei. Für den Vorplatz der Regensburg Arcaden gelte ab Sonntag, 10 Uhr, absolutes Haltverbot. Geparkte Fahrzeuge würden gegebenenfalls. kostenpflichtig abgeschleppt.

Kostenpflichtige Parkmöglichkeiten stehen im Parkdeck 2 der Regensburg Arcaden (Paracelsusstraße) zur Verfügung. Die Anfahrt ist über die Friedenstraße aus westlicher Richtung möglich. Die Fußgängerbrücke vom Hauptbahnhof zu den Regensburg Arcaden bleibt geöffnet.