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Offener Streit zwischen Brücke und SPD

Wolbergs wirft der SPD den Abbruch der Koalitionsverhandlungen vor. Die OB verteidigt sich - ohne seinen Namen zu nennen.
Von Andreas Maciejewski

Joachim Wolbergs und die Brücke formulieren schwere Vorwürfe an die Adresse der SPD. Foto: Tino Lex
Joachim Wolbergs und die Brücke formulieren schwere Vorwürfe an die Adresse der SPD. Foto: Tino Lex

Regensburg.Die Brücke ist vorläufig raus aus den Koalitionsverhandlungen in Regensburg. Das teilte Brücke-Chef Joachim Wolbergs am Freitagabend in einer Pressemitteilung mit. Darin wirft er Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) vor, die Gespräche mit dem Wahlverein abgebrochen zu haben.

„Nach der nun erfolgten Absage des morgigen Termins gilt wohl als gesichert, dass die Fraktion der Brücke formell einer sogenannten Regierungskoalition nicht angehören wird“, heißt es in der Mitteilung.

Maltz-Schwarzfischer meldet sich zu Wort

Maltz-Schwarzfischer war am Freitagabend für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Später meldete sie sich aber auf Facebook zu den Vorwürfen zu Wort - ohne jedoch die Brücke direkt zu erwähnen. Sie schreibt, dass sie derzeit fast täglich Gespräche führe, die „noch nicht abgeschlossen“ seien. Ob sie auch weiter Gespräche mit der Brücke führen will, lässt die Oberbürgermeisterin offen.

Laut Wolbergs war vor Kurzem eine Verhandlungsdelegation der Brücke zu einer ersten Sondierung mit Vertretern von SPD und Grünen geladen worden. Der Fraktions- und Vereinsvorsitzende der Brücke Joachim Wolbergs hat, wie er mitteilt, an dem Treffen nicht teilgenommen.

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Wolbergs nahm an Gesprächen nicht teil

Der ehemalige Oberbürgermeister begründet sein Fernbleiben bei den Verhandlungen mit: „Um also zu gewährleisten, dass es bei dem ersten Sondierungsgespräch nicht um Personen, sondern um Inhalte gehen würde, habe ich mich damals zurückgenommen und an dem Gespräch nicht teilgenommen.“

Wolbergs wirft der SPD nun vor, dass es der Partei in den Gesprächen vorrangig darum ging, ihn in die „zweite Reihe zu verbannen“. Personalfragen, welche die Brücke betreffen, würden aber nur im Verein getroffen - und nicht von anderen, sagt er.

Streitpunkt Bürgermeisteramt

„Bei keiner Gelegenheit war von Seiten der Brücke die Rede davon, dass Joachim Wolbergs dann für ein Bürgermeisteramt kandidieren würde, wenn der Brücke rechnerisch ein solches Amt zustehen würde“, heißt es in der Mitteilung.

Die Diskussion über sachpolitische Fragen sei aber „in konstruktiver Atmosphäre und mit der Feststellung zahlreicher Übereinstimmungen“ verlaufen, fügt Wolbergs hinzu.

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Ein weiterer Gesprächstermin sei für Samstag geplant gewesen. Diesen habe die neue Oberbürgermeisterin heute Vormittag abgesagt, heißt es in der Mitteilung. Wolbergs wirft der SPD nun vor, keine Sachpolitik, sondern „Postengeschacher“ betreiben zu wollen.

Auf Facebook verteidigt sich Maltz-Schwarzfischer gegen diesen Vorwurf: „Ich muss aber mit aller Deutlichkeit betonen, dass es hier nur um Sachfragen und nicht um personelle Fragen geht.“ Wolbergs‘ Namen nennt sie nicht.

Wolbergs signalisiert aber weiter Gesprächsbereitschaft: „Jetzt haben andere die Tür zugeschlagen, unsere Tür für eine Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt bleibt geöffnet.“

OB lässt vieles unbeantwortet

Auch Maltz-Schwarzfischer spricht noch einmal die Koalitionsverhandlungen an: „Wir werden die Gespräche sachlich und auf Augenhöhe fortführen, um am 14. Mai 2020, dem Tag der konstituierenden Sitzung des neugewählten Stadtrates, mit stabilen Verhältnissen die Arbeit fortsetzen zu können.“

Die Frage, ob die Brücke weiterhin Teil der Gespräche sein wird, lässt sie unbeantwortet.

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