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Politik

Paukenschlag in der Regensburger SPD

Zwei Stadträte werden die Stadtratsfraktion verlassen. Verliert die bunte Koalition in Regensburg gar die Mehrheit?
Von Marion Koller und Andreas Maciejewski und Gustav Wabra

Der Regensburger Stadtrat: Die SPD-Fraktion muss einen Aderlass hinnehmen. Foto: Ried
Der Regensburger Stadtrat: Die SPD-Fraktion muss einen Aderlass hinnehmen. Foto: Ried

Regensburg.Aderlass bei den Sozialdemokraten: Am Montagabend wurde bekannt, dass zwei langjährige Regensburger SPD-Stadträte die Fraktion verlassen. Insider sagen, dass sie zu Joachim Wolbergs‘ Wahlverein „Brücke – Ideen verbinden Menschen“ wechseln.

Mehr als 140 Unterstützer gehören der Neugründung bisher an. Der suspendierte Oberbürgermeister will mit Hilfe des Vereins seine Wiederwahl 2020 schaffen.

Thomas Thurow soll laut Insidern wie Zierer zur „Brücke“ wechseln. Foto: Lex
Thomas Thurow soll laut Insidern wie Zierer zur „Brücke“ wechseln. Foto: Lex

Bei den beiden SPD-Stadträten handelt es sich um Thomas Thurow und Ernst Zierer.

Pikant an den beiden geplanten Austritten ist auch: Die bunte Koalition würde dadurch ihre Mehrheit im Regensburger Stadtrat verlieren. Derzeit haben SPD, die Grünen, Freie Wähler und die FDP eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme. Wenn Zierer und Thurow die Fraktion verlassen, hätte die bunte Koalition nur noch 24 von 50 Stimmen - und somit die Mehrheit verloren.

Verliert die bunte Koalition ihre Mehrheit?

Klaus Rappert, Fraktionsvorsitzender SPD-Stadtratsfraktion, Thomas Thurow und Ernst Zierer veröffentlichten dazu mittlerweile eine Stellungnahme. In der Stellungnahme bestätigen sie gemeinsam den Austritt von Thurow und Zierer aus der Fraktion. „In der laufenden Woche werden sie noch für die SPD an den Ausschusssitzungen teilnehmen“, heißt es in der Mitteilung.

Ernst Zierer verlässt die SPD-Fraktion im Stadtrat. Foto: Steffen
Ernst Zierer verlässt die SPD-Fraktion im Stadtrat. Foto: Steffen

„Sie werden selbstverständlich die inhaltliche Arbeit der Koalition bis zum Ende der Wahlperiode auf der Grundlage des Koalitionsvertrages mittragen, so dass von instabilen Mehrheitsverhältnissen nicht die Rede sein kann.“

„Brücke“ lockt ehemalige SPDler an

Thurow und Zierer waren im April bei der Gründungsversammlung des Wahlvereins „Brücke“ gewesen. Damals waren mehrere bekannte, langjährige Sozialdemokraten zur „Brücke“ gewechselt, darunter Rupert Karl und Markus Panzer. Die „Brücke“ versteht sich nicht als Splittergruppe ehemaliger Sozialdemokraten, sondern will versuchen, in der gesamten bürgerlichen Mitte Stimmen zu holen.

CSU-Fraktionschef: „Zerfallserscheinungen“

Sollte Joachim Wolbergs bei der Wahl antreten, könnten er und die SPD-Kandidatin Gertrud Maltz-Schwarzfischer sich gegenseitig Stimmen wegnehmen. Der lachende Dritte wäre die CSU.

Josef Zimmermann, CSU-Fraktionschef im Regensburger Stadtrat, wundert sich nicht über die Fraktionsaustritte, die er mit den Worten kommentiert: „Das zeigt die weiteren Zerfallserscheinungen der bunten Koalition.“

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Wolbergs: „Wahlkämpfe werden billiger“

Mit der „Brücke“ will der suspendierte OB 2020 antreten – und das über Mitgliedsbeiträge und Spenden finanzieren.

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