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Finanzen

Rekord-Ausgaben für Kinder in Regensburg

Die Schullandschaft muss mit der Stadt wachsen. Hohe Steuereinnahmen und Rücklagen machen auch vieles andere möglich.
Von Norbert Lösch

Krippen, Horte und neue Schulen: Regensburg investiert weit mehr in den Bereich Kinder und Bildung als bisher geplant. Foto: Felix Kästle/dpa
Krippen, Horte und neue Schulen: Regensburg investiert weit mehr in den Bereich Kinder und Bildung als bisher geplant. Foto: Felix Kästle/dpa

Regensburg.Die Stadt Regensburg geht mit einem Rekord-Finanzvolumen in das Wirtschaftsjahr 2019. Wenn der Stadtrat dem Zahlenwerk am 13. Dezember zustimmt, steigt der Gesamtetat auf nie da gewesene 935 Millionen Euro. Weiter sprudelnde Steuereinnahmen machen massive Investitionen in die Infrastruktur, vor allem aber im Bereich Schulen und Bildung möglich.

Fast schon fröhliche Gesichter überstrahlten winzige Sorgenfalten: Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer freute sich am Montag bei der Präsentation des Haushaltsentwurfs auch über die Fortschreibung des Investitionsplans bis einschließlich 2022, der mit fast 750 Millionen Euro ebenfalls eine Rekordhöhe erreicht und 130 Millionen Euro über dem bisherigen Fünf-Jahres-Plan liegt.

Für Kinder, Sport und den ÖPNV

Der Löwenanteil der Investitionen soll in die Bereiche Bildung und Kinderbetreuung (plus 61,3 Millionen Euro), Sportanlagen – unter anderem für das neue Hallenbad im Stadtosten und eine Leichtathletik-Trainingshalle –, Verbesserungen im ÖPNV – etwa durch den zunächst provisorischen zentralen Omnibus-Bahnhof – und in die weitere Sanierung maroder Straßen und Kanäle fließen.

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Weil gleichzeitig die Schulden schon zum Jahresende 2018 erstmals deutlich unter die 100-Millionen-Marke sinken und bis 2022 den Tiefststand von gut 66 Millionen Euro erreichen sollen, lässt sich das „anspruchsvolle Investitionsprogramm“ (Maltz-Schwarzfischer) nicht ohne das Antasten angesparter Rücklagen realisieren. Mehr als 60 Millionen Euro will die Stadt allein 2019 dem Sparstrumpf entnehmen, der mit 246 Millionen Euro aktuell noch prall gefüllt ist. Bis 2022 soll das Guthaben bis auf einen Sockelbetrag von 40 Millionen Euro aufgebraucht werden. Allein dieses Vorhaben, aber auch 73 neue Stellen beim städtischen Personal dürften in der Haushaltssitzung des Stadtrats am 13. Dezember den Widerspruch der Opposition herausfordern.

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Dicke Ordner mit Investitions- und Finanzplänen präsentierten mit der Bürgermeisterin auch Finanzreferent Dieter Daminger und der neue Stadtkämmerer Maximilian Mittermaier. Trotz der nach wie vor hervorragenden finanziellen Lage der Stadt ist jedes einzelne Projekt noch einmal auf den Prüfstand gekommen, ehe das Gesamtpaket dem Stadtrat zur Abstimmung vorgelegt wird. Neue Vorhaben wie der jetzt vorgezogene Bau eines neuen Hallenbads an der Guerickestraße, das möglichst bald als Ersatz für das dringend zu sanierende Bad in der Gabelsbergerstraße zur Verfügung stehen soll, gingen nicht zu Lasten von Projekten und Aufgaben anderer Ressorts, sagte die Bürgermeisterin.

Präsentierten dicke Zahlenwerke: der neue Stadtkämmerer Maximilian Mittermaier, Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer und Finanzreferent Dieter Daminger (v. l.). Foto: Lösch
Präsentierten dicke Zahlenwerke: der neue Stadtkämmerer Maximilian Mittermaier, Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer und Finanzreferent Dieter Daminger (v. l.). Foto: Lösch

Der Finanzreferent sprach von einer konjunkturellen „Delle“, die für 2019 erwartet werde. Die Prognosen sind aber nur vorübergehend zurückhaltend, von einer Krise könne nicht die Rede sein: Bis 2022 geht die Stadt erneut von satten Zuwächsen bei ihren Anteilen an Gewerbe-, Einkommen- und Umsatzsteuer aus. Allein bei der Gewerbesteuer rechnet die Stadt mit einem jährlichen Aufkommen von 220 Millionen (2019) bis 248 Millionen Euro (2022).

Die Entwicklung der Steuereinnahmen:

Im Haushaltsjahr 2019 sind für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen insgesamt 185,4 Millionen Euro veranschlagt. Die Schwerpunkte bilden das Bau- und Wohnungswesen (37,0 Millionen), die Schulen (35,8 Millionen), die öffentlichen Einrichtungen, also die Kanäle und das Klärwerk, sowie der Öffentliche Personennahverkehr (28,7 Millionen). Dieter Daminger findet es in der Gesamtschau „hervorragend, dass die Stadt in diesem Umfang in den Erhalt und den Ausbau der Infrastruktur investieren kann. Wir können dies aus den laufenden Einnahmen und den in den letzten Jahren erwirtschafteten Rücklagen finanzieren und weiter Schulden abbauen.“

Viele Geld für große Brocken

Allein für den Neubau der Kreuzschule in Prüfening sind in 2019 9,9 Millionen Euro und für die Aufstockung und Sanierung der Grundschule Königswiesen 6,5 Millionen Euro eingeplant. Parallel dazu wird der Neubau der Schule am Sallerner Berg vorangetrieben. Für die neue Hauptfeuerwache, die insgesamt fast so viel Geld kosten wird wie die Continental Arena, sind im nächsten Jahr als Teilfinanzierung 8,9 Millionen Euro vorgesehen. Dazu kommen weitere Projekte wie die Dörnberg-Erschließung samt Klenzebrücke (5,2 Millionen).

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