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Politik

Thurow und Zierer äußern sich

Die beiden Stadträte werden die SPD-Stadtratsfraktion verlassen. In einer Pressemitteilung erklären sie die Gründe dafür.

Der Regensburger Stadtrat: Die SPD-Fraktion muss einen Aderlass hinnehmen. Foto: Ried
Der Regensburger Stadtrat: Die SPD-Fraktion muss einen Aderlass hinnehmen. Foto: Ried

Regensburg.Am Montagabend wurde bekannt, dass zwei langjährige Regensburger SPD-Stadträte die Fraktion verlassen. Insider sagen, dass sie zu Joachim Wolbergs‘ Wahlverein „Brücke – Ideen verbinden Menschen“ wechseln. Am späten Dienstagabend meldete sich das Duo mit einer Pressemitteilung nun selbst ausführlicher zu Wort.

Thomas Thurow und Ernst Zierer begründen ihren Austritt aus der Fraktion wie folgt: „Der Grund hierfür liegt nicht in der inhaltlichen Arbeit der SPD-Fraktion und der gesamten Koalition, die auf der Grundlage eines gemeinsamen Koalitionsvertrages ausgezeichnete Arbeit für diese Stadt leisten. Der Grund liegt im Wesentlichen im Umgang der Fraktion und der Partei mit dem vorläufig suspendierten Oberbürgermeister Joachim Wolbergs, der mit seinem Wahlsieg im Jahre 2014 auch für die Stärke und Größe der SPD-Fraktion wesentlich verantwortlich ist und auf dessen Politikvorstellungen der Koalitionsvertrag gründet.“ Die beiden seien Joachim Wolbergs während der gesamten Zeit der sogenannten „Spendenaffäre“ freundschaftlich verbunden und stets mit ihm in Kontakt gewesen. „Unsere Vorstellung von Solidarität sieht anders aus, als von Teilen der SPD in Regensburg“, heißt es weiter in der Pressemitteilung.

Austritt bewusst vor Urteilsverkündung

Ernst Zierer verlässt die SPD-Fraktion im Stadtrat. Foto: Steffen
Ernst Zierer verlässt die SPD-Fraktion im Stadtrat. Foto: Steffen

Der Austritt der beiden Stadträte erfolgt zum 1. Juli. „Der Termin wurde bewusst vor den der Urteilsverkündung gelegt, um dem Oberbürgermeister damit den Rücken zu stärken und um ihm zu zeigen, dass er nicht alleine ist“, erklären die beiden.

Derzeit haben SPD, die Grünen, Freie Wähler und die FDP eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme im Stadtrat. Durch den Austritt der beiden Stadträte aus der SPD-Fraktion soll die Koalition ihre Mehrheit aber nicht verlieren. Von instabilen Mehrheitsverhältnissen könne keine Rede sein, erklären Thurow und Zierer.„Wir werden selbstverständlich die inhaltliche Arbeit der Koalition bis zum Ende der Wahlperiode auf der Grundlage des Koalitionsvertrages mittragen. Wir gehen allerdings davon aus, dass die Koalition bei Punkten, die nicht im Koalitionsvertrag geregelt sind, das Gespräch mit uns sucht.“

Thomas Thurow wird wohl wie Zierer zur „Brücke“ wechseln. Foto: Lex
Thomas Thurow wird wohl wie Zierer zur „Brücke“ wechseln. Foto: Lex

Thurow und Zierer äußerten sich zudem zu einem möglichen Wechsel zu Joachim Wolbergs‘ Wahlverein „Brücke – Ideen verbinden Menschen“. „Gut vorstellbar ist für uns ein zeitnaher Eintritt in „ Brücke, Ideen verbinden Menschen“, sobald die formalen Voraussetzungen für die Neugründung einer Fraktion durch uns geschaffen worden sind.“ Mehr als 140 Unterstützer gehören der Neugründung bisher an. Der suspendierte Oberbürgermeister will mit Hilfe des Vereins seine Wiederwahl 2020 schaffen.

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