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Politik

Vanino und Jobst verlassen CSU-Fraktion

Die Regensburger Stadträte kritisieren den Umgang des Führungstrios mit Parteimitgliedern, unter anderem als „charakterlos“.

Hermann Vanino tritt aus der Regensburger CSU-Stadtratsfraktion sowie aus der CSU aus. Foto: altrofoto.de
Hermann Vanino tritt aus der Regensburger CSU-Stadtratsfraktion sowie aus der CSU aus. Foto: altrofoto.de

Regensburg.Die Stadträte Hermann Vanino und Markus Jobst haben die CSU-Stadtratsfraktion verlassen. Hermann Vanino tritt auch aus der CSU aus. Vanino begründet seine Entscheidung damit, dass er vom Führungstrio aus OB-Kandidatin Dr. Astrid Freudenstein, Kreisvorsitzendem Michael Lehner und Fraktionsvorsitzendem Dr. Josef Zimmermann nicht als Kandidat für die Stadtratsliste für die Kommunalwahlen 2020 berücksichtigt worden sei – und zwar ohne Rücksprache mit ihm. Jobst nennt unter anderem den Umgang von Fraktions- und Parteispitze, aber auch der gesamten Fraktion, mit langjährigen Stadträten wie Vanino, Hans Renter und Brigitte Schlee als Austrittsgrund.

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Vanino schrieb am Montag an Lehner und Zimmermann: Er sei vor der Nominierungsversammlung am Samstag nicht informiert worden, dass er keinen Platz auf der Liste bekommt – und das obwohl er seinen Willen, wieder anzutreten, bekundet hatte. Dies empfinde er als „charakter- und stillos“. Vanino war seit fast 40 Jahren CSU-Mitglied. Gut 30 Jahre gehörte er der Stadtratsfraktion an, rund acht Jahre war er ihr Vorsitzender.

Jobst holt zum Rundumschlag aus

Der 43-jährige Markus Jobst ist seit 2014 Stadtrat. In seinem Austrittsschreiben vom Sonntag, das der Mittelbayerischen anonym zugespielt wurde, beklagt Jobst: „Aus der Zeitung musste die Fraktion nun erfahren, dass unsere langjährige Stadträtin und Kollegin Brigitte Schlee aus der Fraktion und der Partei ausgetreten ist. Die Verantwortlichen dafür sahen sich nicht einmal veranlasst, die Fraktionsmitglieder zum Beispiel vorab per E-Mail darüber zu informieren.“ Auch in der Fraktionssitzung hätten sie darüber kein Wort verloren – und niemand habe sich darüber aufgeregt. „Beschämend“ findet das Jobst. „Die Erklärung von Josef Zimmermann, jeder Stadtrat wäre von einem der drei Verantwortlichen angesprochen worden, wird immer mehr zur Luftnummer.“ Er selbst sei nicht gefragt worden, ob er kandidieren wolle, obwohl Lehner das behaupte. Auch mit der inhaltlichen Arbeit der Fraktion ist Jobst unzufrieden. „So wurde kaum eine Forderung aus unserem Wahlprogramm auch als Antrag gestellt. Im Gegenteil!“ Die CSU habe etwa die personelle Aufstockung des Migrationsamts erst gefordert, dann aber angeprangert. Jobst kritisiert außerdem: Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft gegen Dr. Franz Rieger und Christian Schlegl – natürlich gelte für sie die Unschuldsvermutung – seien fraktionsintern nie diskutiert worden.

Zimmermann spielt Vorfälle runter

Fraktionschef Zimmermann sagt: „Wir bedauern die Schritte natürlich. Aber wir alle haben unsere Mandate nur auf Zeit. Wenn man nicht auf einer Liste steht, ist das kein Grund, Fraktion und Partei zu verlassen.“ 95 Prozent der Parteimitglieder hätten gar kein Mandat. „Aber der Vorgang zeigt, dass es eine unterschiedlich tiefe Bindung zu Fraktion, Partei und insbesondere den Werten der Partei gibt.“ (rj)

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