Ergebnis
Wahldebakel: CSU rätselt über die Gründe
War’s der Streit, der Tunnel oder die Lust auf Neues? Die SPD als stärkste Kraft im Regensburger Stadtrat – das gibt dem politischen Gegner zu denken.
Regensburg.Der Tag nach der Kommunalwahl – das bedeutete auch, auf das vorläufige Endergebnis der Wahl für den Regensburger Stadtrat zu warten. Um 16.21 Uhr erschienen die Ergebnisse auf der Homepage der Stadt. Überraschungen brachten diese Zahlen aber nicht mehr mit sich. Die MZ hat die Parteien dazu befragt.
Dr. Franz Rieger, der Vorsitzende des Regensburger CSU-Kreisverbands, ist enttäuscht darüber, dass die CSU vier Sitze im Regensburger Stadtrat verloren hat. Er vermutet, dass ein Zusammenspiel vieler Faktoren für dieses Ergebnis verantwortlich ist. Der Regensburger Oberbürgermeister Hans Schaidinger wollte sich auf Anfrage der MZ überhaupt nicht zu dem Ergebnis äußern.
Christian Schlegl, der OB-Kandidat der CSU, hat am Montag aufgrund der „hervorragenden Erfolgsbilanz“ der CSU in Regensburg keine Erklärung für das Abrutschen seiner Partei im Stadtrat – auch nicht dafür, dass die SPD mehr als 12 Prozent zulegen konnte. Er gab sich aber gesprächiger als Rieger und Schaidinger. Schlegl hegt zwei Vermutungen: Einerseits könnte das Wahlergebnis die Quittung für den jahrelangen Streit in seiner Partei sein: „Vielleicht hat das die Bürger skeptisch gemacht. Wir selbst können uns das nur nicht mehr vorstellen, weil wir inzwischen stressfrei miteinander umgehen“, sagt er im MZ-Gespräch. Außerdem könnte es Schlegls Meinung nach auch sein, dass die Ideenfülle der CSU im Wahlkampf die Skepsis der Bürger befeuert hat.
Diskussion um die Absage
Hinter dem Beschluss des CSU-Kreisverbands, die Zusammenarbeit mit der SPD in der nächsten Legislaturperiode nicht mehr fortzusetzen, steht Schlegl nach wie vor: „Die SPD hat im Wahlkampf Punkte zur Sprache gebracht, die die Axt an den Wohlstand und die Arbeitsplätze der Stadt anlegen. Diese Punkte haben uns irritiert, denn Arbeitsplätze haben für uns Vorrang“, sagt Schlegl. Er sei sich aber dessen bewusst, dass diese Ankündigung unter den Bürgern diskutiert werde.
Stadträtin Bernadette Dechant (CSU) glaubt, dass die Lager der SPD und der CSU bei der Wahl waren – gerade in Anbetracht der geringen Wahlbeteilung. Dass ihre eigene Partei dabei Stimmen einbüßen musste, während die SPD hinzugewann, führt sie darauf zurück, dass die SPD ihre Inhalte eventuell besser unterbringen konnte. Dechant vermutet, dass die Regensburger wohl Lust auf etwas Neues hatten. „Wolbergs hat ein gutes Standing bei der Bevölkerung“, sagt sie. Zudem hätte er als Bürgermeister ganz andere Möglichkeiten gehabt, sich während der vergangenen sechs Jahre in Position zu bringen und zu präsentieren, als Schlegl, der als Fraktionsvorsitzender fungierte.
Feedback von den Bürgern
Norbert Hartl, der Fraktionsvorsitzende der SPD, führt das Ergebnis auf einen gelungenen Wahlkampf zurück. Sechs Jahre seriöse Stadtratsarbeit, der Kandidat, die Liste, das Programm für den Wahlkampf und der Verzicht auf die Verunglimpfung des politischen Gegners – das hat der SPD in Hartls Augen dieses Ergebnis beschert. Rückhalt bei der Bevölkerung hätte er auch am Montagmorgen gespürt, als er seine Wahlplakate abhing. Dabei hätten ihm Passanten auf die Schultern geklopft und beteuert, dass sie ihr Kreuz auch ein zweites Mal für die SPD machen werden. „Dieses Feedback müssen mir die Leute nicht geben“, sagt Hartl, deswegen wiege es für ihn umso schwerer. Joachim Wolbergs glaubt, dass es drei Gründe hat, dass die SPD im Stadtrat derart zulegen konnte: Einerseits hätte der OB-Effekt gezogen. Wie Hartl führt auch er die Arbeit der SPD und ihre Liste als Beitrag zum Wahlergebnis an.
Die Grünen können nach wie vor fünf Sitze im Stadtrat ihr Eigen nennen. OB-Kandidat Jürgen Huber hätte gerne Sitze hinzugewonnen. Er zeigt sich am Montag im MZ-Gespräch aber auch zufrieden damit, den Status quo zu halten: „Bei einem derart klaren Votum für die SPD mit diesem sensationellen Zuwachs an Stimmen.“ Huber geht davon aus, dass sein Lager trotz der geringen Wahlbeteiligung am Sonntag an der Urne war: „Ich schätze unsere Wähler als wahlfreudig ein.“