MyMz
Anzeige

Politik

Wolbergs und der OB: Die Kluft wird größer

Zweieinhalb Jahre vor der Wahl wird der Ton rauer. Der OB legt Wolbergs den Rücktritt nahe: „Dann kann er sagen, was er will.“

Joachim Wolbergs und Hans Schaidinger tragen ihren Konflikt öffentlich aus.

regensburg.Steht die Rathauskoalition zwischen CSU und SPD nach dreieinhalb Jahren vor einer Zerreißprobe? Nach der heftigen Auseinandersetzung zwischen OB Hans Schaidinger und Bürgermeister Joachim Wolbergs (die MZ berichtete) steht zumindest soviel fest: Der Haussegen hängt mehr als schief.

OB Schaidinger räumte gestern unumwunden ein: „Ich habe einfach kein Vertrauen mehr!“ Und: „Die SPD hat eine ganze Menge dazu getan, was zu diesem Vertrauensverlust geführt hat.“ Da seien zum Beispiel die regelmäßigen Indiskretionen. Kaum sei eine Sitzung des Koalitionsausschusses zu Ende, werde schon eine Viertelstunde später die Öffentlichkeit gezielt und einseitig informiert. Und wenn Bürgermeister Wolbergs betone, dass er dreieinhalb Jahre lang „Loyalität bis zum Erbrechen“ gezeigt haben, „dann kann ich nur sagen: Auch ich bin loyal“. Doch wenn Wolbergs seine Loyalität schon als Zumutung empfinde, „dann lässt das tief blicken“, so Schaidinger.

OB: „Regeln gelten für alle.“

Im übrigen schreibe er Wolbergs auch nicht vor, worüber der sich äußern dürfe. „Aber es gibt Regeln in der Verwaltung, an die sich alle zu halten haben, auch der Herr Wolbergs.“ Wenn er auf seinem Recht bestehen wolle, sich zu allen Themen zu äußern, dann solle er als Bürgermeister zurücktreten, „dann kann er sagen was er will.“

„Der Herr Schaidinger ist einfach noch an zwölf Jahre Alleinherrschaft gewohnt, als ihm noch alle aus der Hand gefressen haben“, kontert Wolbergs. Als Sozialreferent halte er sich selbstverständlich an seinen Aufgabenbereich, „aber als gewählter Bürgermeister und Stadtrat bin ich ein Repräsentant der Stadt und da darf ich mich zu allen Themen äußern. Und wenn das dem Herrn OB nicht passt, kann ich das auch nicht ändern.“ Eine Koalition sei schließlich keine Alleinregierung.

Im übrigen habe die Koalition bislang jede Abstimmung gewonnen, sagte Wolbergs weiter und erinnerte zum Beispiel an die äußerst knappe Wahl des Kulturreferenten. „Da bin ich es doch gewesen, der losgefahren ist und die fehlende Stimme geholt hat.“ Und wer immer behaupte, die SPD wolle die Koalition platzen lassen, der sage die Unwahrheit. „Für mich gilt die Koalition bis zum 30. April 2014 und daran werde ich mich halten.“ Allerdings gelte für die nächsten zweieinhalb Jahre auch, „dass wichtige Themen frühzeitig in der Öffentlichkeit diskutiert werden und nicht erst, wenn sie entscheidungsreif auf dem Tisch liegen!“

Hartl: „Sind keine Untertanen.“

„In Konsequenz würden die Vorstellungen des Oberbürgermeisters bedeuten, dass Wolbergs sich im bevorstehenden Kommunalwahlkampf zu den meisten kommunalen Themen nicht äußern dürfte“, argumentiert SPD-Fraktions-Chef Norbert Hartl. „Das kann Herr Schaidinger aber vergessen. Wir und unser Bürgermeister werden unsere Vorstellungen, wie es nach 2014 weitergehen soll, deutlichst sagen, ohne Schaidinger vorher zu fragen. Wir sind nicht seine Untertanen, sondern eingleichberechtigter Koalitionspartner.“

In der SPD frage man sich natürlich schon, „ob dem OB seine Streitereien mit seiner eigenen Partei nicht reichen“, so Hartl weiter. „Es ist uns ein Rätsel, warum er sich nun auch mit einem Koalitionspartner anlegt, der in den letzten drei Jahren bewiesen hat, dass er verantwortungsbewusst zum Wohle der Bürger arbeitet und dafür sorgt, dass in der Stadt stabile Verhältnisse herrschen.“

Er könne bestätigen, dass es aufgrund diverser Vorfälle zu einem Vertrauensverlust innerhalb der Koalition gekommen sei, sagte CSU-Fraktionsvorsitzender Christian Schlegl. „Der Fortbestand der Koalition ist nicht gefährdet“, ist sich Schlegl sicher, „aber ich sehe großen Gesprächsbedarf.“ Das Thema „Vertrauensverlust“ werde allerspätestens am kommenden Montag im Koalitionsausschuss behandelt werden.

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht