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Zoll: 2,8 Milliarden Euro eingenommen

Den Großteil machten 2019 beim Hauptzollamt Regensburg Verbrauchersteuern aus. Bei Importprodukten ist Vorsicht geboten.

Bei einer Kontrolle fanden Regensburger Zöllner Rauschgift im Ersatzreifen eines Lkw. Symbolfoto: Winfried Rothermel/dpa
Bei einer Kontrolle fanden Regensburger Zöllner Rauschgift im Ersatzreifen eines Lkw. Symbolfoto: Winfried Rothermel/dpa

Regensburg.Mit Gesamteinnahmen von über 2,8 Milliarden Euro im Jahr 2019 trug das Hauptzollamt Regensburg einen Teil dazu bei, dass der Zoll als größte Einnahmeverwaltung des Bundes gilt. Haupteinnahmequellen waren laut einer Zoll-Pressemitteilung im Jahr 2019 die Einfuhrumsatzsteuer mit ca. einer Milliarde Euro und die Verbrauchsteuern mit ca. 1,3 Milliarden Euro. Die größten Posten bei den Verbrauchsteuern stellten die Stromsteuer (ca. 750 Millionen Euro) und Energiesteuer (ca. 530 Millionen Euro) dar. Die eingenommene Kraftfahrzeugsteuer schlägt mit ca. 400 Millionen Euro zu Buche.

Bei den vier Zollämtern im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg wurden in 2019 ca. 44 Millionen Euro an Zöllen erhoben und fast neun Millionen Warensendungen zollrechtlich behandelt (ca. eine Million Einfuhr- und ca. acht Millionen Ausfuhrsendungen). Außerdem fertigten die Zöllner ca. 20 000 Paketsendungen ab.

Doppelt so viel Marihuana beschlagnahmt wie 2018

Im Bereich des Rauschgiftschmuggels ist laut der Pressemitteilung vor allem die Verdoppelung der Aufgriffsmenge bei Marihuana in 2019 hervorzuheben. So beschlagnahmten die Zöllnerinnen und Zöllner der Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamts Regensburg ca. 22 Kilogramm Marihuana (im Vergleich 2018: ca. 11 Kilogramm).

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Zu dieser Steigerung trug auch ein Aufgriff mit ca. 14 Kilogramm Marihuana bei, bei dem das Rauschgift in einem Lkw-Ersatzreifen versteckt war. „Dieser Aufgriff zeigt einmal mehr, wie raffiniert die Schmuggler vorgehen, aber auch, dass sich die Zöllner nicht so leicht hinters Licht führen lassen“, so die Leiterin des Hauptzollamts Regensburg, Regierungsdirektorin Margit Brandl.

Insgesamt steigerte sich die Gesamtaufgriffsmenge an Betäubungsmitteln im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg im Jahr 2019 auf ca. 25 Kilogramm im Vergleich zu 17 Kilogramm im Jahr 2018. Des Weiteren zogen die Kontrollbeamtinnen und Kontrollbeamten ca. zwei Millionen unversteuerte Zigaretten sowie ca. 30 000 verbotene oder gefälschte Arzneimittel aus dem Verkehr.

550 gefälschte Markenartikel eingezogen

Der durch Marken- und Produktpiraterie verursachte wirtschaftliche Schaden belief sich im Jahr 2019 auf rund 200 000 Euro. Im vergangenen Jahr wurden ca. 550 gefälschte Markenartikel bei den vier Zollämtern im Hauptzollamtsbezirk eingezogen.

Besonders in Hinblick auf die Produktsicherheit ist bei Bestellungen im Internet jedoch Vorsicht geboten. So wurden in 2019 bei den Postabfertigungsstellen im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg ca. 650 unzureichend oder gar nicht gekennzeichnete Produkte, wie Saugroboter oder LED-Lampen, eingezogen.

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„Der überwiegende Teil dieser Produkte gelangt über den Postweg in die EU. Zum Großteil erfüllen diese Waren aber nicht die erforderlichen Sicherheitsbestimmungen, wie z.B. CE – Kennzeichen bei Elektroartikeln und können damit schnell zu gesundheitlichen Risiken führen“, so Regierungsdirektorin Brandl.

App informiert zu Einfuhrabgaben

In diesem Zusammenhang verweist das Hauptzollamt Regensburg auf die App „Zoll und Post“. Diese hilft, die voraussichtlichen Einfuhrabgaben zu berechnen und liefert wichtige Informationen rund um die Einfuhr im internationalen Postverkehr. „Ich empfehle deshalb: Erst informieren, statt später draufzuzahlen“, so die Leiterin des Hauptzollamts Regensburg. Die App „Zoll und Post“ ist kostenlos im Apple App Store und im Google Play Store verfügbar.

Im Bereich der Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüften die Zöllnerinnen und Zöllner im Jahr 2019 ca. 10 000 Personen an der Arbeitsstelle und ca. 1200 Arbeitgeber. Die ca. 2300 abgeschlossenen Ermittlungsverfahren wegen Straftaten führten zu Geldstrafen in Höhe von ca. 900 000 Euro, die Summe der Geldbußen belief sich 2019 auf ca. 625 000 Euro. An Freiheitsstrafen wurden insgesamt 34 Jahre erwirkt.

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