Soziales
Familie fühlt sich an Pranger gestellt
Eine Nachbarin beschuldigt eine Mutter, ihre Kinder zu misshandeln. Der Vorwurf ist falsch. Das Jugendamt entlastet die Eltern erst jetzt offiziell.
Regensburg.Seit November 2013 führt Anita H. (alle Namen geändert) einen Kampf, der sie viel Kraft kostet. Die 42-Jährige möchte wissen, wer sie beim Stadtjugendamt als aggressive, zuschlagende Mutter denunziert hat. Sie hegt einen Verdacht, will den Namen aber schwarz auf weiß sehen, um vor Gericht ziehen zu können. „Ich möchte mich legal wehren gegen diese Person, die unsere Familie zerstören wollte“, sagt sie beim MZ-Gespräch.
Anita H. und ihr Lebensgefährte Martin N. haben drei gemeinsame Töchter im Alter von sechs bis elf Jahren. Sie wohnen in einem gutbürgerlichen Mehrfamilienhaus am Rande der Altstadt. N. ist selbstständig, Anita H. hilft im Betrieb. Am Abend des 30. Oktober 2013, in den Allerheiligen-Ferien, waren Nichte und Neffe zu Gast. Die fünf Kinder spielten zusammen.
„Ein Rieseneingriff in unser Leben“
Auf diesen Abend bezog sich die anonyme Person, die Anita H. wenige Tage später beim Stadtjugendamt anschwärzte. Im „Protokoll zur Meldung einer Kindeswohlgefährdung“, das der Familie H. nach Intervention eines Rechtsanwalts ausgehändigt wurde, heißt es: Die Person gebe an, sie sei zwischen 22 und 23 Uhr mit einem Bekannten im Hof gestanden. Aus dem gekippten Fenster im Erdgeschoss habe sie etwa fünfmal ein „Klatschen“ gehört, das sie als Schläge interpretierte. Ein Kind habe „Aua“ geschrien und geweint. In der Vergangenheit habe es schreckliche Schwierigkeiten mit der Familie gegeben. Die Mutter habe seit drei bis vier Jahren Probleme mit den älteren Mädchen. Sie habe viel herumgeschrien mit den Kindern und sei immer verärgert über diese. Die Eltern hätten oft mit Härte reagiert und die Kleinen ein bis zwei Stunden lang weinen lassen.
Das Stadtjugendamt reagierte schnell: Es schickte am ersten Schultag nach den Ferien ohne Anmeldung ein Trio von Fachleuten zu der Familie, doch es war niemand zuhause. Auch bei den Schulen der Kinder wurde die Behörde vorstellig. Als Anita H. heimkam, fand sie ein Schreiben des Jugendamts mit dem Titel „Gefährdungsabschätzung“ im Briefkasten.
Am nächsten Tag suchte die 42-Jährige die Behörde auf und wies alle Beschuldigungen zurück. Vielmehr hätten die Kinder gespielt und wohl lautstark miteinander gerangelt. Wahrer Grund für die Meldung beim Jugendamt sei ein Nachbarschaftsstreit um die Gartennutzung. Als besonders schlimm empfand es die Mutter, dass die Schulen einbezogen wurden. „Das war ein Rieseneingriff in unser Leben.“
Die Familie nahm sich einen Fachanwalt und schaltete die – befreundete – Kreisvorsitzende des Kinderschutzbundes, Frauke Riegelsberger-Ganglmeier, ein. Schon am 7. November 2013 ruderte das Stadtjugendamt zurück. In einem Protokoll steht als zusammenfassende Einschätzung des Gefährdungsrisikos: „gute bis befriedigende Situation“. Nach Beurteilung der fallführenden Fachkraft seien keine weiteren Maßnahmen erforderlich. „Keiner der benannten Punkte konnte bestätigt werden.“
Anita H. und Martin N. verstehen nicht, warum sie nur aus dem amtlichen Protokoll, das sie sich über ihren Anwalt aushändigen ließen, vom Abschluss des Verfahrens erfuhren – und das Stadtjugendamt sie nicht informierte. Auch wollen sie erreichen, dass die Schwärzung des Denunzianten-Namens im Protokoll aufgehoben wird. Sie haben deswegen vor dem Verwaltungsgericht geklagt – und sind gescheitert. Das VG habe sich auf ein Urteil von 1998 berufen, nach dem der Schutz des Anzeigers höher zu stellen sei als der des Angezeigten, bedauert Anita H. Die Eltern haben nicht aufgegeben und sind vor den Münchner Verwaltungsgerichtshof gezogen. Eine Entscheidung steht noch aus.
Martin N. kritisiert, dass es nicht wie in anderen Ländern einen Ombudsmann gibt, der Behörden kontrolliert. Bei ihm sei der Eindruck entstanden, das Stadtjugendamt könne tun, was es will. Die Eltern wenden sich an die Öffentlichkeit, weil es ihnen nicht nur um den eigenen Fall geht. Sie befürchten, dass Denunziationen dieser Art öfter vorkommen – etwa nach Scheidungen. „Und liegt einmal der Hauch eines Schattens über dir, wird es sehr schwer, unschuldig zu erscheinen“, zitiert Anita H. den Schriftsteller Ilija Trojanow. Zum eigenen Fall stellt sie fest: „Es ist nichts passiert und doch ist alles anders.“ H. bezweifelt, dass die Angelegenheit ohne Hilfe des Kinderschutzbundes und des Fachanwalts genauso ausgegangen wäre. „Ich sage nicht, das Jugendamt soll nicht ermitteln, sondern es soll mehr Sensibilität walten lassen“, betont Anita H.
Jugendamt beruft sich auf Gesetz
Das Jugendamt weist über Stadtpressesprecherin Juliane von Roenne-Styra alle Anschuldigungen von Anita H. und Martin N. zurück und beruft sich auf Gesetze. „Das Jugendamt kriegt nicht einfach eine Meldung und läuft los. Da wird genau nachgefragt und dann handelt man“, sagt die Sprecherin. Auf die Frage, warum als erste die Schulen angesprochen wurden, antwortet sie: Das Jugendamt sei verpflichtet, Gefährdungsmitteilungen nachzugehen. Selbstverständlich werde jede Mitteilung gründlich geprüft, ob es sich um eine ernstzunehmende Gefährdung handle. Daher ziehe das Jugendamt auch pädagogische Fachkräfte hinzu, die Anhaltspunkte liefern könnten. Erzieher und Lehrer kämen infrage. Die Zusammenarbeit mit den Schulen sei gesetzlich geregelt.
Zum Hausbesuch mit gleich drei Fachleuten erläutert die Pressesprecherin, es gelte das Vier-Augen-Prinzip: Das Jugendamt sei verpflichtet, zwei Sozialpädagogen zu schicken. Dies geschehe auch zum Schutz der Familie. Im November 2013 sei noch eine dritte Kollegin „im Rahmen der Einarbeitung“ dabei gewesen.
Anita H. habe zunächst kein Schreiben über ihre Unbescholtenheit und den Abschluss des Verfahrens erhalten, weil noch nie Eltern solch eine Bestätigung gefordert hätten, argumentiert Roenne-Styra. Auf ausdrücklichen Wunsch von H. habe das Jugendamt aber ein entsprechendes Schreiben erstellt. Überreicht wurde das Papier übrigens erst am Mittwoch bei einem Gespräch der Eltern mit Sozialbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Diese äußerte Verständnis für die Familie. „Wir nehmen die Anregungen der Eltern mit und sie werden nochmals Thema einer Besprechung sein“, versprach sie.