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Naturschützer gegen Brücke bei Sallern

Der Umweltverband hat seine Einwendungen im Planfeststellungsverfahren vorgebracht. Den Mitgliedern fehlen Alternativen.

Hier soll die Brücke entstehen.
Hier soll die Brücke entstehen. Foto: Lex

Regensburg.Der Bund Naturschutz in Bayern (BN) hat am 25. Juni gegenüber dem Tiefbauamt der Stadt Regensburg und der Regierung der Oberpfalz Einwendung gegen das Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der Nordgaustraße mit Neubau der Sallerner Regenbrücke und Umbau des Lappersdorfer Kreisel erhoben. Das geht aus einer Pressemitteilung des BN hervor. In dem Papier fordert der BN den Verzicht auf die geplante Straßenverbindung, verbunden mit einem verstärkten Ausbau umweltfreundlicher Verkehrsmittel.

Kritik am Projekt

Insgesamt ist der BN laut dieser Mitteilung der Auffassung, dass das geplante Projekt den motorisierten Individualverkehr erheblich fördert und gleichzeitig die Attraktivität umweltfreundlicher Verkehrsmittel beeinträchtigt. Es passe damit in keiner Weise zu den klimapolitischen Erfordernissen, die durch das Klimaabkommen von Paris vorgegeben sind. Es sei auch nicht geeignet, das Problem von hohen Luftschadstoffwerten zeitnah zu beheben.

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Variantenprüfung gefordert

Weiterhin begrüßt der BN, dass der Verwaltungsgerichtshof in München eine vollumfängliche Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) als wesentlichen Planfeststellungsbestandteil eingefordert hat. Die nun vorgelegten ergänzenden UVP-Unterlagen seien aus fachlicher wie rechtlicher Sicht nicht geeignet, um als Bestandteil der UVP im Sinne des UVPG gewertet werden zu können bzw. den Erfordernissen an eine UVP zu entsprechen. „Die Unterlagen sind nach unserer Auffassung zum Teil auch fehlerhaft und verweisen auf Unterlagen, die so nicht verwendet werden können. Zudem fehlen planerische und bauliche Ansätze um Eingriffe zu vermindern, zu kompensieren oder auszugleichen. Eine fundierte Variantenprüfung würde eine etwaige Überflüssigkeit derartiger Eingriffe aufzeigen“, schreiben die Naturschützer.

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Die Frage nach Alternativen

Weiterhin monieren sie, dass es im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung zielführender und notwendig gewesen wäre, Alternativen aufzuzeigen, die ihrer Ansicht nach bisher komplett ignoriert wurden. „Ein gut vernetzter Umweltverbund würde eine attraktive Alternative zur Nutzung des motorisierten Individualverkehrs darstellen und somit einen weiteren Ausbau des Straßennetzes zugunsten des MIV letztlich überflüssig machen“, heißt es im Schreiben des BN.

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BN lehnt Projekt ab

Und weiter: „Der BN lehnt die Maßnahmen in der geplanten Form ab, weil die Nachteile die Vorteile klar überwiegen. Eine zukunftsfähige Alternative kann nur in einer Wende der Verkehrspolitik bestehen. Das geht, ohne Arbeitsplätze und den Wohlstand der Region zu gefährden. Die Stadt und der Landkreis Regensburg sollten daher auf die Beschleunigung und den überlegten Ausbau des ÖPNV (Schienen oder Bus) und auf einen höheren Anteil nicht motorisierten Verkehrs setzen.

Die vollständige Stellungnahme kann im Internet und folgenden Link eingesehen werden.“

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