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Abstimmung

So geht es jetzt am Kepler-Areal weiter

Die Mittelbayerische beantwortet die wichtigsten Fragen zu den Folgen des Bürgerentscheids in Regensburg.
Von Julia Ried

Die Stadt will das Bahnhofsumfeld trotz RKK-Aus neu gestalten. Foto: Tino Lex
Die Stadt will das Bahnhofsumfeld trotz RKK-Aus neu gestalten. Foto: Tino Lex

Was bedeutet das Ergebnis für die Politik?


Der Bayerischen Gemeindeordnung zufolge haben Abstimmungen wie die über ein Regensburger Kultur- und Kongresszentrum (RKK) am Kepler-Areal die Wirkung eines Beschlusses des Gemeinderats. Dort heißt es: „Der Bürgerentscheid kann innerhalb eines Jahres nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden, es sei denn, dass sich die dem Bürgerentscheid zugrunde liegende Sach- oder Rechtslage wesentlich geändert hat.“ Demzufolge wird die Stadt die Planung für ein RKK am Ernst-Reuter-Platz auf Eis legen. Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) sagte am Montag: „Die deutliche Mehrheit der Regensburgerinnen und Regensburger hat sich für einen Planungsstopp für ein RRK auf dem Kepler-Areal entschieden. Ich bedauere diese Entscheidung, nehme sie aber zur Kenntnis.“ Es müsse eine andere Nutzung für den Ernst-Reuter-Platz gesucht werden.

Liegt die Planung für das Bahnhofsumfeld jetzt ganz auf Eis?


Nein. Die Planungen für die Umgestaltung des Bahnhofsumfelds gehen trotzdem weiter. Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer erklärte: „Das Gelände selbst, auf dem das RKK geplant werden sollte, wird uns als Interims-Zentraler-Omnibusbahnhof zur Verfügung stehen können.“ Konkret plant die Stadt einen neuen Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) zwischen Hauptbahnhof und Galgenbergbrücke, die Verkehrsberuhigung des Bahnhofsvorfelds, die Aufwertung der Frei- und Grünflächen dort und die Stadtbahntrasse. Es werde auch Workshops zur Beteiligung der Bürger geben. „Was jetzt passiert, ist, dass wir zunächst die Freiflächen- und die Verkehrsplanung in Auftrag geben werden, dann den Interims-ZOB auf der Fläche errichten werden und dann das Bahnhofsvorfeld zu einer großen Baustelle machen werden“, sagte Maltz-Schwarzfischer.

Was passiert in den nächsten Jahren rund um den Bahnhof?


Die Bürgermeisterin geht davon aus, dass die Stadt im ersten Viertel des Jahres 2019 das Freiflächenkonzept ausschreiben kann. Dem Amt für Stadtentwicklung zufolge ist damit zu rechnen, dass das Vergabeverfahren ein halbes Jahr dauert. Die Gebäude am Kepler-Areal, darunter zwei Studentenwohnheime, müssen dem Übergangs-ZOB weichen. „Der Abbruch soll bis Ende September nächsten Jahres erfolgen“, sagte die Bürgermeisterin. Dann müsse das Gelände hergerichtet werden. „Ab 2021 könnte der Interims-ZOB funktionieren, so dass man dann vor dem Bahnhof anfangen kann.“

Was plant die Stadt mittelfristig für das Kepler-Areal?


Die Bürgermeisterin sprach von einem „Platzhalter“, der für das 4500 Quadratmeter große Gelände benötigt werde. „Dieser Platzhalter heißt eine öffentliche Nutzung. Wie diese Nutzung aussehen wird, werden wir jetzt in Ruhe besprechen, uns überlegen, was dort entstehen kann.“ Das betreffe Koalition und Verwaltung. Einen Plan gebe es noch nicht. Die Stadt hat über das Areal einen Erbpachtvertrag über 99 Jahre mit dem evangelisch-lutherischen Pfründestiftungsverband abgeschlossen. Dort ist ein jährlicher Erbbauzins von 263 603,45 Euro festgelegt.

Bürgerentscheid

Altstadt war Gegner-Hochburg

Auch im Süden stimmten viele gegen ein RKK am Kepler-Areal. Die Beteiligung lag trotz der Wahlen lediglich bei 55,68 Prozent.

Alles rund um die RKK-Planungen und den Bürgerentscheid lesen Sie in unserem MZ-Spezial.

Was vor dem Bürgerentscheid passierte, lesen Sie hier in unserer Chronologie.

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