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Flüchtlinge

Dombesetzer ziehen in Pfarrheim ein

St. Emmeram gewährt den Asylsuchenden seit Montag Zuflucht. Alle Absprachen hat das Bistum aber offenbar noch nicht erfüllt.
Von Micha Matthes, MZ

  • Am Montagmorgen zogen die Asylsuchenden ins Pfarrheim St. Emmeram um. Foto: mt
  • Am Montagmorgen zogen die Asylsuchenden ins Pfarrheim St. Emmeram um. Foto: mt
  • Am Montagmorgen zogen die Asylsuchenden ins Pfarrheim St. Emmeram um. Foto: mt
  • Am Montagmorgen zogen die Asylsuchenden ins Pfarrheim St. Emmeram um. Foto: mt
  • Am Montagmorgen zogen die Asylsuchenden ins Pfarrheim St. Emmeram um. Foto: mt

Regensburg.Am Montagmorgen packten die 48 Asylsuchenden ihre Sachen für den Umzug ins Pfarrheim St. Emmeram – knapp eine Woche, nachdem sie im Regensburger Dom Zuflucht gesucht hatten. Mit mehreren Kleinbussen brachten sie Gepäck und Feldbetten dann gegen 10 Uhr ins Pfarrheim im Wiesmeierweg. Generalvikar Michael Fuchs war bei der Abfahrt am Dom anwesend. Dass die Flüchtlinge nun ein neues Quartier beziehen, sei in gewisser Weise eine Erleichterung, weil das Bistum so die humanitäre und vor allem die sanitäre Situation der Gruppe verbessern könne, sagte Fuchs. Im Pfarrheim seien die Räume – verglichen mit dem Übernachtungsraum im Dom – ungefähr viermal so groß. „Das war ja letztlich nur ein Durchgang zwischen dem Hauptschiff des Doms, den Toiletten, der Sakristei, dem Domschatz und dem Ausgang zum Bischofshof.“

Noch nicht alle Räume nutzbar

Beim Pfarrheim St. Emmeram entluden die Asylsuchenden dann am Vormittag die Kleinbusse und bauten Feldbetten auf. Anders als mit dem Bistum am Samstag vereinbart, seien zwei der drei Zimmer noch nicht freigeräumt worden, stellte eine junge Frau aus der Gruppe der Flüchtlinge fest. „Wir sind dem Bistum sehr dankbar. Aber die Räume stehen noch voll und wir haben so einfach nicht genügend Platz“, sagte die Frau. „Wenn sich die Kirche nicht an die Vereinbarungen hält, werden wir zur Not wieder auf die Straße gehen – beziehungsweise auch wieder zurück in den Dom.“

Am Montagmorgen zogen die Asylsuchenden ins Pfarrheim St. Emmeram um. Foto: mt
Am Montagmorgen zogen die Asylsuchenden ins Pfarrheim St. Emmeram um. Foto: mt

Das Pfarrheim sei so hergerichtet, dass die Gruppe dort einziehen kann, sagte Generalvikar Michael Fuchs am Morgen. „Das ganze muss sich erst noch entwickeln. Wir versuchen auch noch ein paar Trennwände zu besorgen, damit die Familien zumindest ein bisschen Privatsphäre erreichen können“. In St. Emmeram seien die Unterbringungsmöglichkeiten besser, sagte auch Bistumssprecher Jakob Schötz. „Es gibt mehrere Räume, in denen sich die Menschen aufhalten können, und einen Innenhof zum Spielen für die Kinder.“

200 Flüchtlinge in Kirchenasyl

  • Die Kirchen

    gewähren Flüchtlingen Zuflucht, deren Leib und Leben durch eine Abschiebung bedroht wäre oder die nicht hinnehmbare soziale und psychische Härten ertragen müssten.

  • Sakrale Räume

    haben eine jahrhundertealte Schutztradition. Die Flüchtlinge leben aber in den seltensten Fällen direkt in der Kirche, sondern vielmehr im Pfarrhaus. Dort sind sie vor einem polizeilichen Zugriff geschützt.

  • „Es gibt kein Kirchenasyl

    im rechtlichen Sinne. Wir bewegen uns damit in einer rechtlichen Grauzone, aber der Staat achtet die historische Tradition des Kirchenasyls“, sagt Rechtsanwältin Bettina Nickel, Ansprechpartnerin der Katholischen Kirche zum Thema Kirchenasyl. „Das heißt aber auch, dass die Kirchen sorgsam damit umgehen müssen, in welchen Fällen sie es gewähren.“

  • Seit die Härtefallkommissionen

    eingerichtet wurden, gebe es selten Kirchenasyl. Nickel schätzt, dass katholische und evangelische Gemeinden in Bayern derzeit 200 Flüchtlingen Schutz vor einer drohenden Abschiebung gewähren. „Bei uns sind das in der Regel Dublin-Fälle mit besonderen Härten.“

  • Durch das Kirchenasyl

    sollen Flüchtlinge die Chance auf ein faires Asylverfahren in Deutschland bekommen. Die Verfahren der Asylsuchenden, die den Regensburger Dom besetzt hatten, seien zum Teil wohl noch im Verfahren, zum Teil handle es sich aber wohl auch um Menschen, bei denen bereits ein Verfahren mit negativem Ausgang durchgeführt wurde, sagt Nickel. „Hier würde der Staat wohl auch bei noch gründlicherer Prüfung wieder zum selben Ergebnis kommen.“

Der Bistumssprecher betonte, dass es sich nach wie vor um kein Kirchenasyl handle. „Kirchenasyl wird auf Bitte von Menschen in Not gewährt, nicht aber aufgrund von Umständen einer Besetzung“, sagte Schötz. Für die Gewährung müssten außerdem besondere Härtefälle vorliegen und Aussicht auf eine Lösung der Probleme bestehen. Schötz spricht daher weiterhin von einer geduldeten Präsenz. Wie lange die Situation noch dauern soll, ist unklar. „Wir entscheiden von Tag zu Tag“, sagte Schötz. Die Kinder der Flüchtlinge sollen in den kommenden Tagen wieder zur Schule gehen. Zudem ist in dem Pfarrheim ein Zimmer bereitgestellt worden, in dem die zum Teil kranken Menschen untersucht werden können.

Duschen werden noch installiert

Die Kirche duldete die Gruppe zunächst im Dom, legte ihnen aber den Umzug in das Pfarrheim nahe. Im Dom gestaltete sich die Versorgung schwierig. Duschen fehlten. In St. Emmeram stehen nun ein Saal, zwei Nebenräume, eine Küche und ein Innenhof zur Verfügung. Es gibt getrennte Toiletten für Frauen und Männer. Am Mittwoch sollen beim Pfarrheim zwei Behelfsduschen installiert werden.

Am Montagmorgen zogen die Asylsuchenden ins Pfarrheim St. Emmeram um. Foto: mt
Am Montagmorgen zogen die Asylsuchenden ins Pfarrheim St. Emmeram um. Foto: mt

Die Flüchtlinge hatten sich am Samstag zu dem Umzug entschlossen und die Bedingungen für ihre Entscheidung in einer Stellungnahme bekanntgegeben. Einige ihrer Wünsche seien bereits erfüllt worden. Die Kinder der Flüchtlinge dürften sich etwa frei zu Schulen oder Spielplätzen bewegen. Die Asylsuchenden fordern in der Stellungnahme unter anderem auch eine Arbeitserlaubnis. „Das sind politische Entscheidungen, das können wir ihnen als Kirche nicht anbieten“, sagte Schötz. „Wir vermitteln gerne, sehen uns aber vor allem in der Pflicht der humanitären Hilfe.“

Allen 48 Asylsuchenden droht nach eigenen Angaben die Abschiebung. Sie kommen aus Staaten wie Albanien, dem Kosovo, Serbien und Mazedonien. „Wir kamen zur Entscheidung, ins Pfarrheim zu ziehen“, heißt es abschließend in ihrer Erklärung. „Aber das heißt immer noch nicht, dass wir aufgeben! Wir werden weiter kämpfen für unsere Rechte, für unsere Bleiberechte!“

Am Samstag bekundeten etwa 150 Menschen in der Innenstadt Solidarität mit den Dombesetzern. Mit Transparenten forderten sie „Alle Roma bleiben hier“ und „Bleiberecht für alle“.

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