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Flüchtlinge sind von Bistum enttäuscht

Es fehlen Duschen und die Kinder warten auf einen Schulplatz in Regensburg: Das kritisieren die Protestierenden.

Nach knapp einer Woche Zuflucht im Regensburger Dom sind 48 protestierende Flüchtlinge vergangene Woche in das Pfarrheim St. Emmeram umgezogen. Sie fordern ein Bleiberecht und protestieren gegen die Einstufung einiger Balkan-Staaten als sichere Herkunftsländer.
Nach knapp einer Woche Zuflucht im Regensburger Dom sind 48 protestierende Flüchtlinge vergangene Woche in das Pfarrheim St. Emmeram umgezogen. Sie fordern ein Bleiberecht und protestieren gegen die Einstufung einiger Balkan-Staaten als sichere Herkunftsländer. Foto: dpa

Regensburg.In einer Stellungnahme melden sich die Protestierenden, die Anfang Juli den Regensburger Dom besetzt hatten, erneut zu Wort. „Wir sind enttäuscht, dass die Kirche ihre Verpflichtungen nur teilweise erfüllt hat und jetzt schon verkündet, dass sie ein Kirchenasyl nicht in Betracht zieht“, schreiben die Protestierenden, die derzeit im Pfarrheim St. Emmeram in Regensburg untergebracht sind. Sie äußern sich außerdem verwundert über eine Mitteilung des Bistums. Am 14. Juli hatte die Pressestelle des Bistums erklärt, dass 14 Personen die Unterkunft im Pfarrheim verlassen hätten. „Die 14 Personen sind nur in ihre Unterkünfte in Regensburg zurückgekehrt, weil keine Duschmöglichkeiten zur Verfügung standen“, heißt es nun in der Erklärung der Flüchtlinge. „Das heißt nicht, dass sie den Protest nicht weiter unterstützen.“ Zudem irritiert die Gruppe, dass ihren Kindern ein Schulbesuch verweigert werde.

Im Pfarrheim seien am Mittwoch zwei Duschen installiert worden, sagte Jakob Schötz, Pressesprecher des Bistums, am Montag auf Nachfrage unserer Zeitung. „Mehr bekommen wir dort nicht unter.“ Die Verhandlungen mit der Gruppe von Roma im Pfarrheim gingen nur schleppend voran. Parallel dazu werde die Versorgung aufrechterhalten: Die Gruppe erstellt Listen mit Nahrungsmitteln, die von der Pfarrei besorgt werden. Für die gesundheitliche Situation steht ein ärztlicher Dienst zur Verfügung. Derzeit befinde sich eine Person zur Behandlung im Krankenhaus. Das Schulamt der Stadt habe erklärt, dass ein Schulbesuch für die Kinder kurz vor den Ferien keinen Sinn mache, sagte Schötz. In den Erstaufnahmeeinrichtungen sei aber spätestens ab dem kommenden Schuljahr eine Beschulung der schulpflichtigen Kinder vorgesehen.

Dombesetzer ziehen in Pfarrheim

Die Kirche habe keine hoheitlichen Vollmachten zur Gewährung von Bleiberecht. „Weil die Voraussetzungen für ein Kirchenasyl nicht gegeben sind, bieten wir jetzt verstärkt auch Hilfen zur Rückkehr in die Gemeinschaftsunterkünfte und zur freiwilligen Ausreise an“, teilte das Bistum mit. „In den Gemeinschaftsunterkünften besteht Anspruch auf Taschengeld, Nahrungsversorgung und medizinischer Grundversorgung. Auch die verfahrensjuristischen Möglichkeiten sind wesentlich besser.“

In der vergangenen Woche haben sich – laut den Angaben des Bistums – fünf weitere Flüchtlinge nachträglich der Gruppe angeschlossen. Somit befänden sich derzeit 36 Personen im Pfarrheim. „Wegen dieser unübersichtlichen ,Besucherlage‘ und zum Schutz der Flüchtlinge vor politischen Protesten haben wir nun Zugangs- und Übernachtungs-Ausweise eingeführt, die am Eingang des Pfarrheims kontrolliert werden“, sagte Schötz.

Umzug nach St. Emmeram

  • Die Asylsuchenden

    hatten am 5. Juli den Regensburger Dom besetzt. Die Kirche duldete die Gruppe zunächst im Dom, legte ihr dann aber den Umzug in das Pfarrheim St. Emmeram nahe.

  • In St. Emmeram

    sollten den Asylsuchenden unter anderem ein Saal und zwei Nebenräume zur Verfügung stehen. Schon beim Einzug hatte die Gruppe kritisiert, dass die Kirche noch nicht alle Zusagen erfüllt hatte.

In ihrer Pressemitteilung erwähnen die Flüchtlinge auch, dass das Bistum nur von drei Personen spricht, die unmittelbar von einer Abschiebung bedroht sind. „Die Aussage des Initiators der Protestaktion, Isen Asanowski, gegenüber der Öffentlichkeit, alle Personen seien akut von Abschiebung bedroht und warteten täglich auf das Ankommen der Polizei, ist falsch“, hatte das Bistum geschrieben. Wegen der Schnellverfahren in Abschiebelagern hätten sie dort keine Chance auf Asyl, antworteten die Flüchtlinge nun in ihrer Mitteilung. „In unseren Herkunftsländern sind wir von Verfolgung, Diskriminierung und sozialer Ausgrenzung bedroht.“ Auch wenn manche Verfahren noch nicht abgeschlossen seien, würden die Betroffenen in Abschiebelagern festgehalten. „So erleben wir auch hier eine soziale Ausgrenzung, wie wir sie von unseren Herkunftsländern kennen.“, schreiben die Protestierenden. (mt)

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