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Korruptionsaffäre
Sonntag, 19. August 2018 32° 2

Rückblick

Die Spenden-Affären der anderen

Flick, Zwick, Amigos: Die Liste von dubiosen Geldflüssen in der Politik ist lang. Auch in der Oberpfalz gab es das schon.

  • Der ehemalige Flick-Manager Eberhard von Brauchitsch Foto: dpa
  • Der bayerische Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß (l) mit dem Bad Füssinger Unternehmer und Bäderkönig Eduard Zwick Foto: dpa
  • Bayerns ehemaliger Ministerpräsident Max Streibl Foto: dpa
  • Kanzler Helmut Kohl (Mitte) musste sich einem Untersuchungsausschuss zur CDU-Spendenaffäre stellen. Foto: dpa
  • Der frühere Weidener Oberbürgermeister Hans Schröpf (CSU) Foto: dpa

Regensburg.Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) wegen des Verdacht auf Vorteilsannahme im Zusammenhang mit Parteispenden. Solche Fälle hat es in Bayern und der BUndesrepublik schon oft gegeben. Auch ein Fall in der Oberpfalz sorgte schon für Aufsehen. Ein Rückblick.

Flick-Affäre

Der Flick-Konzern zahlte in den 1980er Jahren verdeckt Parteispenden. 1987 wurden Flick-Manager Eberhard von Brauchitsch (im Bild) sowie die ehemaligen Wirtschaftsminister Hans Friderichs und Otto Graf Lambsdorff (beide FDP) aber lediglich wegen Steuerhinterziehung bzw. Beihilfe verurteilt. Eine Beeinflussung politischer Entscheidungen durch die Geldzahlungen ließ sich nicht nachweisen.

Zwick-Affäre

Die Steueraffäre reicht bis in die 70er Jahre zurück. „Bäderkönig“ Eduard Zwick (Foto r.), ein enger Freund von Franz Josef Strauß, bezahlte über Jahre trotz großer Gewinne fast keine Einkommen- und Vermögensteuer. Der frühere Finanzminister Gerold Tandler (CSU) trat später wegen angeblicher Verstrickung in die Affäre von seinem Amt als CSU-Vize zurück. Tandler hatte von Zwick ein Darlehen erhalten.

Amigo-Affäre

1993 wurde bekannt, dass Ministerpräsident Max Streibl während seiner Zeit als Finanzminister Zuwendungen von Industrieunternehmen erhalten hatte und sich im Gegenzug im Verteidigungsministerium für deren Interessen einsetzte. Streibl wies zunächst alle Vorwürfe als „Hetzkampagne“ zurück und fragte, ob es in der CSU eine Schande sei, Freunde zu haben? Kurz darauf musste er zurücktreten.

CDU-Spendenaffäre

1999 wurde die illegale Spendenpraxis der CDU in den 1990er-Jahren unter dem früheren Bundeskanzler Helmut Kohl aufgedeckt. Kohl gab später verdeckte Spenden an die CDU in Höhe von 2,1 Millionen Mark zu. Die Namen der Spender nennt er bis heute nicht. In die Affäre waren Politiker und Institutionen verwickelt, darunter Wolfgang Schäuble, Max Strauß, Roland Koch und Süßwarenfabrikant Ferrero.

Der Fall Hans Schröpf

In der Oberpfalz hatte vor einigen Jahren auch der Fall des Weidener Oberbürgermeisters Hans Schröpf für Schlagzeilen gesorgt. Gleich zwei Mal wurde der CSU-Politiker wegen Straftaten im Amt verurteilt. Der mittlerweile verstorbene Politiker wurde jeweils zu einer Strafe von 22 500 Euro verurteilt, weil er Nebeneinkünfte nicht an die Stadtkasse abgeführt, eine Barspende nicht korrekt verbucht und Steuern zugunsten der Stadt hinterzogen hatte. Dies führte 2007 zum gesundheitlichen Rücktritt von Schröpf, nachdem sich auch seine Parteifreunde von ihm abgewendet hatten. Schröpf war mit mehr als 30 Jahren im Amt damals einer der dienstältesten OBs Deutschlands.

Im NewsBlog können Sie den Verlauf der Pressekonferenz noch einmal nachlesen:

Lesen Sie hier die Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Regensburg.

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