mz_logo

Korruptionsaffäre
Montag, 20. August 2018 30° 2

Spenden

SPD-Basis geschlossen hinter dem OB

Von Regensburger Genossen hat Wolbergs keine Kritik zu befürchten. Anders sieht das bei Landesschatzmeister Thomas Goger aus.
Von Heike Haala, MZ

Viel Redebedarf zur Affäre Wolbergs gab es am Donnerstagabend bei der Mitgliederversammlung des Ortsvereins Äußerer Westen im Dechbettner Hof.
Viel Redebedarf zur Affäre Wolbergs gab es am Donnerstagabend bei der Mitgliederversammlung des Ortsvereins Äußerer Westen im Dechbettner Hof. Fotos: Haala.

Regensburg.Eigentlich sollten bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Äußerer Westen am Donnerstagabend hauptsächlich die Delegierten zur Wahlkreiskonferenz für die Bundestagswahl und der zweite Kassenrevisor bestimmt werden. Die Affäre Wolbergs aber nahm dann genauso viel Zeit in Anspruch wie die Wahl dieser Funktionäre – eine halbe Stunde machten die Genossen ihre Position deutlich.

Die Vorsitzende Astrid Enderl gab den 15 Mitgliedern aus ihrem Ortsverein im Dechbettner Hof am Anfang der Versammlung Zeit, um ihre Sicht auf das Thema darzustellen. Und die ließen sich nicht lange bitten – nahezu jeder der Anwesenden hatte etwas zu der Sache zu sagen: Sie stellten sich geschlossen hinter den Oberbürgermeister Joachim Wolbergs. Am Dienstag war bekannt geworden, dass die Staatsanwaltschaft Spenden an seinen Ortsverein in Höhe von 500 000 Euro überprüfen will.

Für Enderl ist Wolbergs integer

Zunächst aber nahm Enderl sich selbst Zeit für ein deutliches Plädoyer in der Sache. Für Enderl steht die Integrität Wolbergs’ außer Frage. Sie habe den Wahlkampf aktiv mitgestaltet und dabei miterlebt, dass der Wechsel in Regensburg gewünscht war: „Und so ist das auch bis heute“, sagt sie. Die Vorsitzende Enderl forderte die Mitglieder des Ortsvereins dazu auf, zu Wolbergs zu stehen und auf Attacken aus den eigenen Reihen zu verzichten. Ein Statement, für das sie viel Applaus bekam. Im Gespräch mit unserer Zeitung sagte Enderl weiter: „Ich bin mir sicher, dass da nichts dran ist.“ Ein Wahlkampf, wie Wolbergs in geführt hat, koste nun einmal viel Geld. Es habe auch Kräfte aus der Wirtschaft gegeben, die ihn als OB favorisierten. Enderl sieht nichts Unanständiges darin, Spenden in der Höhe von einer halben Million von Firmen anzunehmen.

Einen Kommentar zur Affäre Wolbergs lesen Sie hier:

Kommentar

Spende mit Folgen

Eine boomende und reiche Stadt, ein bei den Bürgern sehr beliebter Oberbürgermeister, tolle Umfragewerte, Hoffnungsträger der Bayern SPD: Der Politiker...

Geteilt war die Meinung der Mitglieder im SPD-Ortsverein dagegen zu Landesschatzmeister Thomas Goger. Er hatte die Ermittlungen ins Rollen gebracht. Ein Mitglied forderte, dass der Mann gerügt wird, ein weiteres war sogar der Meinung, dass er seines Amtes enthoben werden müsse. Das Thema Goger beendete schließlich ein weiterer Genosse, indem er sagte, dass auch für den Landesschatzmeister die Unschuldsvermutung gilt.

Die Wahlen

  • Die Delegierten:

    Den Ortsverein Äußerer Westen werden bei der Wahlkreiskonferenz zur Bundestagswahl am 24. September vertreten: Astrid Enderl und Markus Panzer. Ersatzdelegierte wurden Margot Neuner, Maximilian Fritsch und Martin Firmkäs. Der Ortsverein ist dazu verpflichtet, diese Abgesandten bis zum 30. Juni weiterzumelden.

  • Zweiter Kassenrevisor:

    Diesen Posten besetzten die Genossen per Akklamation. Es wurde Herbert Ehrl. (la)

Auf die Unschuldsvermutung für und den Anfangsverdacht gegen den OB stützten auch Markus Panzer und Gerhard Kühnl ihre Plädoyers für den Oberbürgermeister. Panzer sagte, immer gewusst zu haben, dass Wolbergs Spenden angenommen hat. Die Summe, die nun öffentlich wurde, habe ihn nicht erschüttert. „Wolbergs ist während des Wahlkampfs offen mit diesem Thema umgegangen. Das war nie ein Geheimnis. Er hat immer gesagt, von wem er Spenden bekommen hat“, sagt Kühnl über seinen politischen Wegbegeleiter.

Jelke Schehler und Paschew Kader, die beiden Sprecher des Jugendbeirats der Stadt, besuchten den Ortsverein am Donnerstagabend. Sie mussten sich wegen des Redebedarfs der Mitglieder allerdings ein wenig gedulden.
Jelke Schehler und Paschew Kader, die beiden Sprecher des Jugendbeirats der Stadt, besuchten den Ortsverein am Donnerstagabend. Sie mussten sich wegen des Redebedarfs der Mitglieder allerdings ein wenig gedulden.

Die Angst, dass etwas hängen bleibt

Eine Genossin äußerte während der Versammlung die Befürchtung, dass etwas von der Affäre Wolbergs am OB hängen bleiben wird – auch wenn sich herausstellen sollte, dass sich die Verdachtsmomente nicht bestätigen.

Bei den anschließenden Wahlen nahmen es die Mitglieder des Ortsvereins dann ganz genau. Mehrfach blätterten sie in der Parteiensatzung, um eine hieb- und stichfeste Wahl hinzulegen. Ein wenig Wartezeit mussten auch deswegen Jelke Schehler und Paschew Kader, die beiden Sprecher des Jugendbeirats der Stadt, in Kauf nehmen. Sie waren in den Dechbettner Hof gekommen, um von ihrem Amt zu berichten und sich den Fragen des Ortsvereins zu stellen. Wegen der vorangegangenen Debatte in Sachen Parteispenden aber verzögerte sich ihr Beitrag zur Mitgliederversammlung um eine halbe Stunde.

Verfolgen Sie die Entwicklungen im NewsBlog:

Weitere Informationen rund um die Affäre Wolbergs finden Sie hier!

Die Kommentarfunktion steht exklusiv unseren Abonnenten zur Verfügung. Als Abonnent melden Sie sich bitte an oder registrieren Sie sich. Alle anderen Nutzer finden preiswerte Angebote in unserem Aboshop.

Anmelden Registrieren Zum Abo-Shop

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht