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Rückblick

Wuppertal: OB behielt eine weiße Weste

1999 geriet Wuppertals SPD-Stadtoberhaupt Hans Kremendahl unter Korruptionsverdacht. Der Fall ging durch mehrere Instanzen.
Von Isolde Stöcker-Gietl, MZ

Der frühere Wuppertaler Oberbürgermeister Hans Kremendahl. Foto: dpa
Der frühere Wuppertaler Oberbürgermeister Hans Kremendahl. Foto: dpa

Wuppertal.Die Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Vorteilsannahme gegen den Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) bringen einen Fall aus dem Jahr 1999 wieder in Erinnerung. Damals geriet der Wuppertaler Oberbürgermeister Hans Kremendahl (SPD) unter Korruptionsverdacht, da er vom Wülfrather Bauunternehmer Uwe Clees eine Spende von 500 000 Mark zur Finanzierung seinens Kommunalwahlkampfes erhalten hatte.

Das Bauunternehmen war an mehreren, teils umstrittenen Großprojekten in Wuppertal beteiligt. Die Staatsanwaltschaft nahm deshalb die Ermittlungen auf und sah den Verdacht bestätigt, dass der Bauunternehmer gezahlt hatte, um die Politik von Kremendahl zu beeinflussen. Der Oberbürgermeister bestritt dies vehement und sprach lediglich von einem persönlichen Fehler. Er habe seine Wahlkampfhelfer zwar angewiesen, das Parteiengesetz hinsichtlich der Spenden zu beachten, ihnen aber nicht untersagt, Großspenden anzunehmen. Ein schlechtes Gewissen habe er deswegen nicht, wurde Kremendahl zitiert.

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Freispruch im Jahr 2002

Der Fall ging durch mehrere Instanzen. Das Landgericht Wuppertal sprach den Oberbürgermeister 2002 vom Korruptionsverdacht frei. Nach Auffassung der Richter war nicht erkennbar, dass die Zahlung des Bauunternehmers an konkrete Gegenleistungen geknüpft war. Die Staatsanwaltschaft legte Revision vor dem Bundesgerichtshof ein, weshalb das Landgericht Dortmund das Urteil überprüfen musste. Auch dort kam man zu der richterlichen Einschätzung, dass dem Oberbürgermeister keine Korruption vorzuwerfen sei. Eine erneute Revision der Staatsanwaltschaft verwarf der Bundesgerichtshof im Jahr 2007 und folgte damit den Anträgen der Verteidigung und der Bundesanwaltschaft.

Einen Kommentar zur Affäre um Joachim Wolbergs lesen Sie hier:

Kommentar

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Nach dem erstinstanzlichen Urteil im Jahr 2002, mit dem Kremendahls Suspendierung aufgehoben wurde, führte er sein Amt als Stadtoberhaupt weiter und ließ sich 2004 erneut als Oberbürgermeisterkandidat für Wuppertal aufstellen. Allerdings verlor er sein Amt überraschend an den CDU-Herausforderer Peter Jung. Hans Kremendahl starb 2015 mit 66 Jahren.

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