MyMz
Anzeige

Justiz

Schwerer Gang für Joachim Wolbergs

Der suspendierte Regensburger OB kämpft um seine Rückkehr ins Amt. Der Streit vor Gericht ist noch lange nicht zu Ende.
von Christine Strasser

Joachim Wolbergs muss viele Tage vor dem Landgericht verbringen. Foto: Armin Weigel/dpa
Joachim Wolbergs muss viele Tage vor dem Landgericht verbringen. Foto: Armin Weigel/dpa

Regensburg.Für Joachim Wolbergs ist das alles eine Qual. Das sieht und hört man ihm jeden Tag im Sitzungssaal 104 des Landgerichts Regensburg an. Seit mehr als drei Jahren beherrscht die Spendenaffäre das Leben des suspendierten Regensburger Oberbürgermeisters. Er selbst sagt: „Mein Leben ist zerstört.“ Seine Wut entlädt sich immer wieder – insbesondere in Ausfällen gegenüber den Staatsanwälten. Das juristische Tauziehen um den Politiker dauert an und überschattet den Kommunalwahlkampf. Wolbergs hält an seinem Ziel fest. Er will weiter für seine Rückkehr ins Rathaus kämpfen. Mit der SPD hat er gebrochen und seinen eigenen Wahlverein „Brücke – Ideen verbinden Menschen“ gegründet.

Prozess

Wolbergs’ Leben ist ruiniert

Joachim Wolbergs ging in den vergangenen drei Jahren durch die Hölle. Doch er kämpft weiter. Jetzt erst recht.

Gericht sah von Strafe ab

Zurück ins Regensburger Rathaus – Das ist das Ziel von Joachim Wolbergs. Er will das OB-Amt wieder ausüben. Foto: Armin Weigel/dpa
Zurück ins Regensburger Rathaus – Das ist das Ziel von Joachim Wolbergs. Er will das OB-Amt wieder ausüben. Foto: Armin Weigel/dpa

Einen Korruptionsprozess hat der 48-Jährige bereits überstanden. Anfang Juli wurde er einerseits wegen zwei Fällen von Vorteilsannahme verurteilt. In den Jahren 2015 und 2016 hätte er Parteispenden in Höhe von insgesamt 150000 Euro nicht annehmen dürfen. Andererseits erkannte das Gericht einen Verbotsirrtum. Wolbergs sei nicht klar gewesen, dass er gegen das Gesetz verstoße, befand die Kammer um die Vorsitzende Richterin Elke Escher. Zu allen weiteren Vorwürfen gegen Wolbergs ergingen Freisprüche. Von einer Strafe für den Kommunalpolitiker sah das Gericht ab. Befriedet hat dieses Urteil, das 975 Din-A4-Seiten füllt und noch nicht rechtskräftig ist, die Gemüter in und über Regensburg hinaus nicht. Ginge es nach Wolbergs, wäre das Urteil eine Art Schlusspunkt gewesen. Im Vorfeld hatte er angekündigt, es werde über seine politische Zukunft entscheiden. Er selbst empfand es als Freispruch, wie er mehrfach ausführte. Gefühle und Fakten – in dem Rechtsstreit ging und geht es, was diese beiden Pole angeht, hin und her und immer wieder auch durcheinander.

Korruptionsprozess

Es geht um Wolbergs’ Ehre

Das Gericht sieht von einer Strafe für den suspendierten OB ab. Die Belastungen durch das Verfahren seien groß genug gewesen.

Wolbergs ist weiterhin suspendiert

Über das Urteil wurde vieles, aber wohl längst noch nicht alles gesagt. Es wird im Revisionsverfahren auch einmal den Bundesgerichtshof beschäftigen. Für die Situation der Stadtgesellschaft lässt sich aber ein ganz kurzes Fazit ziehen: Ein Befreiungsschlag wurde nicht daraus. Wolbergs blieb suspendiert. Seine Person spaltet. Er hat glühende Unterstützer genauso wie harsche Kritiker. Seit Anfang Oktober muss er sich außerdem in einem zweiten Korruptionsprozess vor dem Landgericht verantworten. Diesmal ist er nicht nur wegen des Vorwurfs der Vorteilsannahme, sondern auch wegen Bestechlichkeit angeklagt. Wieder geht es um umstrittene Spenden sowie Bauprojekte und Bauvorhaben, mit denen Wolbergs befasst war.

Der Politiker

  • Anfänge:

    Joachim Wolbergs engagierte sich früh in der Kommunalpolitik und für die SPD. 1996 wurde er erstmals in den Regensburger Stadtrat gewählt.

  • Bürgermeister:

    2008 unterlag Wolbergs im Rennen um das OB-Amt in der Stichwahl gegen den CSU-Kandidaten Hans Schaidinger. In der schwarz-roten Koalition wurde er dritter Bürgermeister.

  • Oberbürgermeister:

    2014 gewann Wolbergs die Stichwahl mit klarer Mehrheit und wurde Regensburger OB. Seit Anfang 2017 ist er suspendiert.

Ob hierzu ein Urteil noch vor der OB-Wahl im März fallen wird? Das ist derzeit äußerst ungewiss. Diesmal muss die fünfte Strafkammer um den Vorsitzenden Richter Georg Kimmerl entscheiden. Wieder sind etliche Stadträte und Amtsleiter aus der Stadtverwaltung als Zeugen geladen. Auch Bürgermeister Jürgen Huber muss aussagen, genauso wie Vertreter der Regenburger Immobilienbranche. Und auch gegen CSU-Politiker laufen ja noch Verfahren.

Podcast

Das Wolbergs-Urteil ist eine Ausnahme

Wir diskutieren mit Strafrechts-Professor Henning Ernst Müller über die Urteile im Wolbergs-Prozess - und blicken voraus.

Joachim Wolbergs, der ehemalige Domkapellmeister Roland Büchner, Kabarettist Hannes Ringlstetter, Schwester Jubilata, Sängerin Steffi Denk – fünf von mehr als zehn Menschen, die die Mittelbayerische bei der Gala „Menschen, die bewegen“ präsentieren wird. Neben spannenden Interviews dürfen sich die Zuschauer auf eine tolle Liveshow freuen.

Alle Infos rund um die Gala, den Ticketkauf und den Spendenzweck finden Sie hier!

Rund um die Wolbergs-Prozesse berichtet die MZ hier!

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht