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Korruptionsaffäre

Wolbergs lässt Parteiämter ruhen

Der vorläufig suspendierte Regensburger OB will sich auf sein Verfahren konzentrieren, sagte er in einer SPD-Sitzung.
Von Julia Ried, MZ

Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) erklärte am Montag, sich nun doch aus Parteiämtern zurückziehen zu wollen.
Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) erklärte am Montag, sich nun doch aus Parteiämtern zurückziehen zu wollen. Archivfoto: dpa

Regensburg.Der derzeit vom Dienst suspendierte Oberbürgermeister Joachim Wolbergs lässt seine Parteiämter ruhen. Er will auch nicht wieder als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Regensburg kandidieren; die Wahl des Chefs steht in der Parteigliederung im Mai an. Am Montagabend verlas Wolbergs in einer Sitzung der Vorstandschaft des SPD-Unterbezirks im Restaurant Wiendl in Kumpfmühl eine entsprechende Erklärung.

Joachim Wolbergs auf dem Weg ins Restaurant Wiendl
Joachim Wolbergs auf dem Weg ins Restaurant Wiendl Foto: Ried

Gegenüber Journalisten wollte sich Wolbergs nicht äußern. In der Sitzung, zu der Medien nicht zugelassen waren, gab es keine Fragemöglichkeit für die Mitglieder. Direkt nach seinem kurzen Vortrag verließ Wolbergs die Versammlung wieder, was er zu Beginn des Termins auch so angekündigt hatte. Nach Ende der Sitzung, die dann noch zwei Stunden andauerte, gab Rainer Hummel, Chef der Landkreis-SPD und stellvertretender Unterbezirksvorsitzender, Wolbergs’ Stellungnahme wieder. Ihm zufolge sagte Wolbergs, er wolle sich auf das Ermittlungsverfahren konzentrieren. „Er hat bekräftigt, dass er sich für unschuldig hält und dass er alles tun will, um das zu beweisen.“

Für Genossen weiter erreichbar

Konkret will Wolbergs seine Ämter als Unterbezirksvorsitzender, als stellvertretender Vorsitzender im SPD-Bezirk Oberpfalz und im Landesvorstand, dort ist er Beisitzer, zunächst nicht aktiv ausüben. Laut Hummel war nicht davon die Rede, dass Wolbergs sein Amt als Vorsitzender des Regensburger SPD-Ortsvereins Stadtsüden ruhen lässt. Persönlich sei er weiterhin für Genossen erreichbar.

Ein kurzer Auftritt des OB

  • Der Auftritt des OB:

    Wolbergs kam um kurz nach 19 Uhr zu der Sitzung der Vorstandschaft des SPD-Unterbezirks und verließ diese bereits um 19.15 Uhr wieder. Auf die Fragen der Medien, ob er sich äußere, sagte er nur: „Nein“.

  • Der Ausschluss der Mitglieder:

    Kurz nach Wolbergs’ Abgang mussten die SPD-Mitglieder, die nicht dem Unterbezirks-Vorstand angehörten, die Sitzung verlassen – damit keine Informationen nach außen dringen.

Mit seiner Entscheidung gibt Wolbergs offensichtlich auch dem Druck von Parteifreunden nach. „Ich bin der Meinung, dass er seine Ämter jetzt ruhen lassen sollte“, sagte uns vorab die Stadtverbandschefin und Landtagsabgeordnete Margit Wild, die an der Sitzung in Regensburg wegen eines anderen Termins nicht teilnahm. Sie ist damit auf einer Linie mit der Spitze der Bayern-SPD, die Wolbergs am Wochenende Zurückhaltung empfahl.

Mehrere Stadträte der SPD kamen aus Protest gegen Wolbergs’ Auftritt nicht zu dem Termin am Montagabend, zu dem die etwa 30-köpfige erweiterte Vorstandschaft eingeladen war. Stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Katja Vogel hatte schon die Einladung zur Sitzung nicht unterschrieben, um ihrer Meinung Ausdruck zu verleihen, dass Wolbergs derzeit seine Ämter nicht ausüben sollte. „Es ist für mich bloß konsequent, der Sitzung fernzubleiben“, sagte sie am Montag.

Stadträte blieben Sitzung fern

Dr. Thomas Burger, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat, warf Wolbergs parteischädigendes Verhalten vor. „Da geht es um persönliche Inszenierungen, die zulasten der Partei gehen“, sagte er über Wolbergs’ Auftritte in Parteigremien. Auch er verließ deshalb das Restaurant Wiendl bereits nach der Fraktionssitzung. „Ich will das mit meiner Anwesenheit nicht aufwerten“, lautete seine Begründung dafür. Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Rappert ging ebenso nach der Besprechung der Fraktion. Rappert sagte über Wolbergs: „Das ganze Vorgehen finde ich etwas problematisch.“

Andere Parteimitglieder hatten sich dagegen zuletzt offen gezeigt für eine mögliche Wiederwahl von Wolbergs in Ämter, etwa Kreischef Hummel. Wolbergs hatte vor zwei Wochen an einer Vorstandssitzung der Landkreis-SPD teilgenommen. Nun erklärte Hummel, er finde es persönlich schade, dass sich der OB zurückziehe, sagte aber auch: „Ich glaube, für die Partei ist es eine gute Entscheidung, dass wir am 13. Mai einen neuen Vorstand bekommen.“

Auf Landesebene sorgte Wolbergs Entscheidung für Erleichterung:. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass Joachim Wolbergs den Forderungen des SPD-Landesvorstands entsprochen hat“, sagte SPD-Landeschef Florian Pronold am Dienstag in München. „Er lässt seine Parteiämter ruhen und strebt keine weiteren an – das ist in unserem Sinne.“

Alles zur Regensburger Korruptionsaffäre lesen Sie hier.

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