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Zwischen Vertrauen und nötiger Distanz

Die Ermittlungen in Regensburg lassen aufhorchen. Wissenschaftler und Strafverfolger beobachten die Entwicklungen gespannt.
von Christine Straßer, MZ

Ein großes Dunkelfeld: Korruption aufzudecken und zu beweisen, ist schwierig.
Ein großes Dunkelfeld: Korruption aufzudecken und zu beweisen, ist schwierig. Foto: dpa

Regensburg.Weit über die Stadtgrenzen hinaus hat die Verhaftung von Regensburgs Oberbürgermeister Joachim Wolbergs für Aufsehen gesorgt. „Ein krasser Einzelfall“, kommentiert Wolfgang Jäckle, Leiter der Arbeitsgruppe Politik von Transparency Deutschland, die Vorgänge in Regensburg. Rechtlich gilt die Unschuldsvermutung. Politisch sei aber bereits ein großer Schaden entstanden, findet Jäckle. Ihm sei nicht bekannt, dass schon einmal ein amtierender Oberbürgermeister wegen ähnlich schwerer Vorwürfe verhaftet worden sei.

„Es ist gefährlich, wenn sich Bürgermeister zu sehr mit den Anliegen der Leute identifizieren“, sagt Professor Hans-Georg Wehling, der sich als Politikwissenschaftler an der Universität Tübingen seit Jahrzehnten mit dem kommunalpolitischen Kosmos befasst. Er betont wie wichtig in diesem Amt Distanz ist. Ein Bürgermeister habe mehr Macht als ein Minister, denn er könne vor Ort viel mehr bewegen. Ein Bürgermeister muss die Gesetze von oben an die tatsächlichen Verhältnisse anpassen. Wenn ein Stadtoberhaupt wenig durchdachte Vorgaben kritisiert, könne das seine Popularität unter den Bürgern steigern, führt Wehling aus. Er werde geachtet, wenn er „kleinliche Bürokratisierungsversuche mit seinem gesundem Menschenverstand“ zurückweise.

Die Distanz bewahren

Der Politikwissenschaftler Hans-Georg Wehling ist ein ausgewiesener Experte für Kommunalpolitik. Foto: dpa
Der Politikwissenschaftler Hans-Georg Wehling ist ein ausgewiesener Experte für Kommunalpolitik. Foto: dpa

„In Regensburg hat es aber anscheinend an der nötigen Distanz gegenüber den Verhältnissen in der Stadt gehapert“, sagt der Kommunalpolitik-Experte. Von einem Bürgermeister werde erwartet, dass er zu allen Vereinen komme und möglichst sämtliche Veranstaltungseinladungen annehme, gesteht Wehling zu. Wenn ein Bürgermeister aber massiv in das Vereinswesen einer Stadt verquickt sei, berge das große Gefahren. Er werde dann womöglich dazu verleitet – vielleicht weniger für sich selbst als mehr für einen Verein – Vorteile anzunehmen. Bei manchen Bürgermeistern stelle sich auch eine gewisse Selbstherrlichkeit ein. Das nehme tendenziell zu, je länger jemand im Amt ist.

Die Übergänge von noch erlaubten Gefälligkeiten zu gesetzeswidriger Korruption sind fließend. Den Menschen ist es aber bewusst, wenn sie Unerlaubtes tun. Davon geht die Psychologin und Kriminologin Stephanie Thiel, die an der Universität Gießen zum Thema Korruption forscht, aus. „Sonst würden es ja nicht im Schatten passieren“, sagt sie. Menschen seien allerdings im Regelfall sehr gut darin, sich Dinge schönzureden. In Fällen, die Thiel analysiert hat, spielen Betroffene ihre Bestechlichkeit herunter. Die Annahme von Vergünstigungen rechtfertigen sie damit, dass sie zum Besten einer Gemeinde oder eines Unternehmens gehandelt hätten und niemandem ein persönlicher Schaden entstanden sei. Die Personen denken, dass sie durch ihren großen Einsatz im Job eine Art Guthaben auf einem imaginären Konto angesammelt haben. Sie haben sich das Schmiergeld in dieser Logik also quasi verdient.

In der Regel fängt alles ganz harmlos an. „Anfüttern“ nennt Frank Winter, Leiter der Neuruppiner Staatsanwaltschaft für Korruption, die Strategie. Es beginnt mit einer Flasche Wein. Eine Aufmerksamkeit, für die auch gar keine Gegenleistung verlangt wird. Dann folgt eine Einladung zum Essen, später zum gemeinsamen Urlaub. Wer aus einer solchen Kette aussteigen möchte, hat es schwer. Abhängigkeit wurde geschaffen. Genau darum gehe es jemandem, der bestechen wolle, sagt Winter. Plötzlich habe er einen anderen in der Hand, weil dieser gegen das Dienst- oder Arbeitsrecht verstoßen habe. Seit mehr als zehn Jahren gibt es Winters Staatsanwaltschaft. Sie war eine der ersten Spezialstaatsanwaltschaften für Korruption – nicht nur in Brandenburg, sondern bundesweit. Seine Erkenntnis als Ermittler: „Korruption ist Vertrauenssache. Wildfremde werden in der Regel nicht bestochen.“ In 90 Prozent der Fälle kennen sich laut Bundeskriminalamt die Täter schon mehrere Jahre.

Was ist Korruption?

  • Definition

    Der Begriff Korruption st so undurchsichtig wie die Strukturen, in denen Korruption gedeiht. Die Grenzen zwischen legalem Verhalten und Korruption sind fließend. Es gibt viele Definitionen von Korruption. Die Organisation Transparency International arbeitet mit dieser: Korruption ist der Missbrauch anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil.

  • Schaden

    Ob Bestechung oder Bestechlichkeit im internationalen Geschäftsverkehr oder im eigenen Land, ob Käuflichkeit in der Politik oder der Versuch, durch Schmiergelder Vorteile zu erlangen – Korruption verursacht nicht nur materielle Schäden, sondern untergräbt Transparency International zufolge auch das Fundament einer Gesellschaft.

Auf allen Ebenen der Gesellschaft

Anzutreffen ist Korruption der Forscherin Thiel zufolge auf allen Ebenen der Gesellschaft. „Das reicht von der Krankenschwester, die zehn Euro einsteckt, damit sie sich mehr um einen Patienten kümmert, bis zum Politiker, der Geldgeschenke annimmt, um eine Entscheidung über ein Bauprojekt in einem bestimmten Sinne zu beeinflussen“, erzählt sie. Je mehr Entscheidungsgewalt jemand habe, desto verlockender ist es jedoch, ihn zu bestechen. „Böse Zungen sagen: ‚Wer noch nicht bestochen wurde, hat nichts zu verkaufen‘“, umschreibt es Thiel.

Korruptionsermittler haben es schwer. Dass höhere Strafen eine abschreckende Wirkung haben, bezweifelt Thiel. Wer über die Annahme von Vergünstigungen nachdenke, wäge anders ab. Die zentral Frage: „Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass ich erwischt werde?“. Für Personen, die stark in der Öffentlichkeit stehen, ist die Angst, den guten Ruf zu verlieren, wenn sie ertappt werden, viel stärker als die Angst vor einer möglicherweise langen Haftstrafe.

Für die Ermittler ist es laut Thiel oft sehr frustrierend, dass gerichtsfeste Beweise nur sehr schwer zu liefern sind. Geschriebene Verträge liegen schließlich nicht vor. Es gibt zwar zwei Täter, aber häufig keine Zeugen. Auch ein klassisches Opfer fehlt. Oberstaatsanwalt Winter zieht einen Vergleich: „Wenn jemandem das Fahrrad geklaut wird, geht er zur Polizei. Wenn jemand bestochen wird, geht niemand zur Polizei.“ Opfer gebe es trotzdem viele: Der Steuerzahler beispielsweise, der draufzahle, wenn eine Stadt zu viel Geld für einen Bauauftrag ausgebe.

Es gehe weniger darum Gesetze zu verändern, als Kontrollen auszuweiten, sagt die Wissenschaftlerin Thiel. Gerade die Kommunalpolitik hält sie für sträflich unterreguliert. In den vergangenen Jahren ist das Problembewusstsein gewachsen. Oberstaatsanwalt Winter ist für mehr Sensibilität dankbar. Sie verhindere nicht nur Straftaten, sondern helfe auch Korruptionsermittlern bei der Aufklärung.

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