Die Abwasserentsorgung ist eine sogenannte kostendeckende Einrichtung. Die auf die Benutzter umzulegenden Kosten sind in vorgegebenen Abständen per Kalkulation zu erheben. Erst seit wenigen Jahren besteht die Möglichkeit, auch buchhalterische Werte wie Zinsen und Abschreibungen in die Kalkulation mit einzubeziehen. Ebenso dürfen mittlerweile Rücklagen für Investitionen im Bereich Reparaturen und Umrüstungen gebildet werden. Die Folge waren Verbesserungsbeiträge, die teils in erheblichen Summen von den Grundstückseigentümern erbracht werden mussten. Durch die bisherige Einleitungsgebühr von 2,50 Euro je Kubikmeter konnte in Dieterskirchen bereits eine Rücklage in Höhe von rund 57 000 Euro erzielt werden.
Kläranlage muss saniert werden
In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates ging es um die Neukalkulation der Einleitungsgebühren. In Ihrer Einleitung wies Bürgermeisterin Anita Forster darauf hin, dass die wasserrechtliche Erlaubnis zum Betrieb der Kläranlage nur noch bis zum 31. Dezember 2022 befristet sei. Spätestens bis dahin müsse eine Planung für die Neuausrichtung der Klärung vorliegen.
Glücklicherweise erreiche die Gemeinde die Härteschwelle, nach der eine Förderung gemäß der Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben möglich sei. Dafür stünden Fördermittel von 250 Euro je angeschlossenem Einwohner zur Verfügung. Das Ganze sei aber auf 70 Prozent gedeckelt, was für Dieterskirchen in der Summe 230 000 Euro bedeuten würde. „Leider müssen wird davon ausgehen, dass die Kosten erheblich über diesem Betrag liegen werden“, betonte Forster. Genaue Zahlen würden aber erst vorliegen, wenn die Planung stehen würde.
Für die Neufestsetzung der Abwassergebühr hatte die Verwaltung daher zwei Varianten vorgeschlagen. Laut Kalkulation wären 2,36 Euro erforderlich gewesen. Um die Rücklagen weiter zu stärken, könnten aber auch 2,75 oder drei Euro in Frage kommen. Im Hinblick auf die anstehenden Maßnahmen empfahl die Bürgermeisterin drei Euro. Dafür hatte sie ein zusätzliches Argument. Über die Gebühr werde die Last längerfristig auf alle verteilt, ein Verbesserungsbeitrag träfe nur die Grundstückseigentümer.
Unterstützung erhielt sie von 2. Bürgermeister Richard Brunner. „Wir reden hier bei 50 Cent immer noch über eine sehr moderate Anhebung“, meinte er. 3. Bürgermeister Thomas Köppl verweis dagegen auf die Preissteigerungen in allen Bereichen. Schließlich beschloss der Rat die Anhebung auf drei Euro mit 11:2 Stimmen.
Prüfung abgesegnet
Einigkeit herrschte im Anschluss wieder bei der Feststellung zum Ergebnis der örtlichen Jahresprüfung der Finanzen aus 2020. Als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses berichtete Peter Schwendner über den Schwerpunkt der Prüfung. Dabei war zu beanstanden, dass Skontierungsbeträge in Rechnungen teilweise nicht abgezogen worden waren. Der Schaden hielt sich allerdings in Grenzen.
Als erfreulich wertete die Bürgermeisterin noch die Mitteilung, dass die Firma Leonet AG als wirtschaftlichster Anbieter den Ausbau der restlichen 53 Anschlüsse mit Glasfaser bis 100 MBit/sec. übernehmen werde.
