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Alfred Damm bleibt ÖDP-Kreisvorsitzender

Die Ökopartei verweist auf ihre großen überregionalen und lokalen Erfolge und hofft, dass sie im Wahlergebnis Niederschlag finden.

26.07.2021 | Stand 16.09.2023, 1:44 Uhr
Dietmar Zwick
ÖDP Kreisvorsitzender Alfred Damm und stellvertretender Kreisvorsitzender Arnold Kimmerl (v. re. an der Fahne) mit dem ÖDP Bundestagsdirektkandidaten Siebold Sönke (re.) −Foto: Dietmar Zwick

Am Dienstag kamen 18 stimmberechtigte von 86 Mitgliedern des ÖDP Kreisverbandes im Vereinsheim der Eichhornschützen zur Jahresversammlung mit Neuwahlen, die coronabedingt von 2020 auf 2021 verschoben werden musste, zusammen. Alfred Damm wurde als Kreisvorsitzender einstimmig bestätigt. Als Ökopartei sei das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ der größte Erfolg der ÖDP, seit der Gründung, gewesen. Im Landkreis Schwandorf unterzeichneten 13,8 Prozent die Listen, so Damm im Rückblick. Schließlich wurde dies im Juni 2019 in ein Gesetz gefasst.

Bei dem engagiert geführten Wahlkampf für die Landtags- und Bezirkstagswahlen fielen auf den Direktkandidaten Damm 2,38 Prozent der Stimmen und für den Bezirkstag holte Martin Prey 4,23 Prozent. In der Stadt Schwandorf entfiel mit 4,8 Prozent ein Sitz auf Alfred Damm. Für den Kreistag holten sie mit Arnold Kimmerl, Heidi Eckl und Martin Prey drei Sitze.

Trotz eines furiosen Volksbegehrens, sei es kein Garant Zugewinne zu erzielen, wie die Ergebnisse des Volksbegehrens und der Wahlen zeigen, bedauerte Damm. Trotzdem könne man stolz darauf sein, auch wenn die Partei nicht im Landtag vertreten sei, denn es gelinge ihnen immer wieder, landesweit erfolgreiche Oppositionspolitik zu machen und mit Hilfe der Demokratie zu gestalten und etwas zu bewegen. Er verwies auf die Beispiele: Natur- und Artenschutz durchgesetzt, Nichtraucherschutz eingeführt, Senat abgeschafft, den Landtag verkleinert und AKW-Standorte gestrichen.

Auch mit lokalen Themen, wie keine Verbrennung von freigemessenem radioaktiven Müll im MKW Schwandorf bewirkten sie, dass kein radioaktiver Müll von außerhalb des Zweckverbandes verbrannt werde, sagte Damm. Zudem beteiligten sie sich an den Protesten gegen das Teublitzer Gewerbegebiet und forderten die Stadt Teublitz auf, den Standort aufzugeben.

In den letzten beiden Jahren konnten sie den traditionellen Aschermittwoch in der Ziegelhütte abhalten. Auch am internationalen Frauentag beteiligten sie sich und 2020 hielten sie das Sommerfest im Türmerhaus des OWV ab.

Nach dem positiven Kassenbericht von Robert Fichtlscherer und der einstimmigen Entlastung der Kreisvorstandschaft, erfolgte die Neuwahl mit folgendem Ergebnis: 1. Kreisvorsitzender: Alfred Damm, 2. Kreisvorsitzender: Arnold Kimmerl, Schatzmeister: Robert Fichtlscherer, Schriftführer: Heinz Haushofer (neu), Kassenprüfer: Wolfgang Meischner und Wolfgang Nowak, Beisitzer: Wolfgang Nowak, Felix Sailer, Martin Prey, Inge Stieber-Jehl, Heidi Eckl und Peter Schuierer.

Als Delegierte für den Landesparteitag wurden Alfred Damm, Arnold Kimmerl, Erhard Sailer, Walburga Ferstl-Sailer, Paul Kastner und Wolfgang Meischner gewählt.

Bundestagsdirektkandidat Siebold Sönke aus Tiefenbach wies in seinem Grußwort auf die Fehler, die aus seiner Sicht in der Demokratie gemacht werden, hin und monierte, dass von den eigentlichen Themen des Wahlkampfs abgelenkt werde. Er möchte die Wählerschaft beim Wahlkampf thematisch mitnehmen.