Steinberg am See
Baumgärtner wird Nachfolger von Frank

Daniel Frank war in Steinberg der erste Gemeinderat der Freien Wähler. 200.000 Euro sind für Arbeiten im Friedhof eingeplant.

19.01.2022 | Stand 15.09.2023, 21:55 Uhr
Bürgermeister Harald Bemmerl (rechts) vereidigte den neuen Gemeinderat Johann Baumgärtner (FW), der die Nachfolge von Daniel Frank antritt. −Foto: Max Schmid

Das neue Jahr brachte für den Gemeinderat bereits in der ersten Sitzung eine Veränderung. Nachdem FW-Ratsmitglied Daniel Frank bereits Anfang Dezember 2021 gegenüber Bürgermeister Harald Bemmerl aus beruflichen und privaten Gründen seinen Rücktritt erklärt hatte, stellte das Gremium nun die Amtsniederlegung fest. Bemmerl würdigte Frank als engagierten Gemeinderat und dankte für die gute Zusammenarbeit.

Frank war sechs Jahre lang 3. Bürgermeister und Mitglied im Grundstücks- und Bauausschuss, im Rechnungsprüfungsausschuss und Vertreter im Finanzausschuss. Mit einem Präsent und Blumen wurde Frank verabschiedet. Seine Stelle nimmt nun Johann Baumgärtner ein, der durch Bürgermeister Bemmerl vereidigt wurde. Baumgärtner gehört den gleichen Ausschüssen an wie sein Vorgänger Frank. Er vertritt nun gemeinsam mit 3. Bürgermeister Ingo Ippisch die Freien Wähler im Gemeinderat.

Weiterer Baumaßnahmen im Friedhof

Architekt Thomas Blank erläuterte den Gemeinderäten die weiteren Baumaßnahmen im Friedhof. Geplant seien im Bauabschnitt 2 der Einbau einer neuen Drainage mit Rückhaltebecken, der Rückbau der Rasenflächen, ein neues Pflaster, Rieselbelag im gesamten Friedhof, eine neue Holzeinfriedung sowie ein Kerzenautomat und neue Wasserentnahmestellen.

Blank machte auch den Vorschlag, an frei werdenden Grabstellen Urnenwände aufzustellen und die Beleuchtung zu verbessern. Auf Nachfrage informierte er, dass die Baumaßnahmen nach Verabschiedung des Haushaltsplans 2022 ausgeschrieben und spätestens zu Allerheiligen fertiggestellt sein sollen. Der Gemeinderat beschloss, im neuen Etat 200 000 Euro für die Maßnahmen einzustellen. Die CSU-Fraktion erinnerte daran, auch den Friedhofsparkplatz nicht aus den Augen zu verlieren.

Neue Verordnung für Räum- und Streupflicht

Reinhard Schuß von der VG erläuterte den Ratsmitgliedern die Hintergründe für den Neuerlass der Straßenreinigungs- und Winterdienstverordnung im Detail. Das Gremium beschloss die Neuformulierung der Verordnung einstimmig, sie ist im neuen Wortlaut auf der Homepage der VG zu finden.

Ablehnung:Kosten:
Der Gemeinderat lehnte die Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten für den Landkreis Schwandorf aus Kostengründen ab.Die VG hätte rund 15.000 Euro hierfür aufwenden müssen.

Thema war auch die Sanierung der Waldheimer Straße. Der Zeitplan sieht vor, dass der Bau am 15. Februar 2022 beginnen soll; die Fertigstellung ist zum Jahresende geplant. Die Maßnahme soll in zwei Abschnitten erfolgen: zuerst ab der Heidestraße bis zur Tannenstraße, dann von der Tannenstraße bis zur Bushaltestelle. Alle Infos sind auf der Internetseite der Gemeinde hinterlegt. Während er Bauzeit fährt der Linienbus die Haltestellen in Heselbach, Waldheim und Steinberg-Rathaus nicht an. Der Schulbusbetrieb bleibt aufrechterhalten, sagte Bürgermeister Harald Bemmerl.

Der Ortsgruppe der BRK-Wasserwacht, die am Steinberger See ihren Dienst verrichtet, wurde ein Zuschuss für Strom-, Telefon- und Müllentsorgungskosten in Höhe von 1838,19 Euro gewährt. Bürgermeister und Fraktionssprecher lobten die gute Arbeit der Rettungsschwimmer und dankten für das ehrenamtliche Engagement. Mehreren Bauvorhaben wurde das Einvernehmen erteilt.