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Aschermittwoch

Die SPD will ein buntes Schwandorf

Karin Frankerl fordert: Regierungsbildungen und politische Mehrheiten dürfen nicht durch die AfD zustande kommen.
Von Max Schmid

SPD-OB-Kandidatin Karin Frankerl (am Rednerpult) rief beim politischen Aschermittwoch dazu auf, die Rechten zu stoppen. Der Rechtsstaat müsse hier seine Anstrengungen deutlich erhöhen.  Foto: smx
SPD-OB-Kandidatin Karin Frankerl (am Rednerpult) rief beim politischen Aschermittwoch dazu auf, die Rechten zu stoppen. Der Rechtsstaat müsse hier seine Anstrengungen deutlich erhöhen. Foto: smx

Schwandorf.Fisch und Politik gehörten an diesem Abend zusammen: Der Wirt bot Zander, Karpfen oder Saibling an, die SPD sprach klare Worte über die politischen Gegner. Über mehr als 60 Besucher beim politischen Aschermittwoch des SPD-Ortsvereins freute sich stellvertretender Vorsitzender Matthias Kuhn in der Gaststätte Fischerhütte. Unter den Gästen waren auch Altlandrat Hans Schuierer, Alt-OB Helmut Hey und Ehrenbürger Franz Sichler.

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Oberbürgermeisterkandidatin Karin Frankerl rief zu Beginn angesichts der aktuellen Vorkommnisse dazu auf, „die Rechten zu stoppen“. Denn sie würden die Demokratie in Gefahr bringen. Der Rechtsstaat müsse seine Anstrengungen in diese Richtung deutlich erhöhen. Wer mit Faschisten und Rechtsradikalen paktiziere, dürfe in diesem Land keine Verantwortung übernehmen. Angesichts der Morde in Hanau müsse man da ansetzen, wo rechte Gewalt ihren Ursprung habe. Es dürfe auch nicht sein, dass Menschen, die sich in der Gemeinschaft engagieren, Angst haben müssen.

SPD als Bollwerk gegen rechts

Frankerl rief ihre Parteigenossen dazu auf, auch im Kommunalwahlkampf mit aller Deutlichkeit klarzumachen, dass die SPD seit 160 Jahren für ein weltoffenes Deutschland stehe. „Wir stehen für ein buntes Schwandorf“ sagte die Aschermittwochsrednerin und lud zu Teilnahme an der Kundgebung gegen rechts ein, die am 1. März 2020 veranstaltet werde.

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Ihre Kritik richtete sich an die politischen Gegner im Schwandorfer Stadtrat. Während die SPD ein neues Wahlprogramm erarbeitet habe, übernehme die CSU ihr Programm von 2014. Als Beispiele führte Frankerl eine zweite Naabbrücke, den Umbau der Gerhardinger Schule, die Planung für ein Ganzjahresbad und die Nachnutzung für das Schmidt-Bräu-Gelände auf. Bei den Themen habe nur die SPD-Fraktion angeschoben. Der geplante Ideen-Wettbewerb für das frühere Brauereigelände sowie viele weitere Anträge würden immer noch in der Schublade von Oberbürgermeister Andreas Feller liegen, obwohl 2019 im Etat der Stadt dafür 50000 Euro bereitgestellt worden seien. Auch die Freien Wähler haben bei der letzten Hauptausschusssitzung gegen den SPD-Antrag gestimmt, eine städtische Wohnbaugesellschaft zu gründen, obwohl dies in deren Wahlprogramm stehe. Dies sei alles andere als bürgerfreundlich, sagte Frankerl, gab sich aber zuversichtlich. Die SPD habe zwar einen Satz verloren, aber das Spiel sei noch nicht zu Ende.

Karten werden neu gemischt

Am 15. März werde der Bürger darüber entscheiden, wie sich der zukünftige Stadtrat zusammensetze. An diesem Tag würden die Karten neu gemischt. Sie stehe gemeinsam mit ihren Parteifreunden für Solidarität, Gerechtigkeit und Fortschritt.

Ziele von Frankerl

  • Solidarität und Gerechtigkeit:

    Karin Frankerl befürwortet ein Eintreten füreinander, gegenseitige Hilfe und Gerechtigkeit gegenüber den Menschen Sie will sich für die Stadt und ihre Bürger einsetzen.

  • Fortschritt:

    Mit viel Energie will sie ihre Ziele umsetzen und dabei auch Durchhaltevermögen beweisen und mit den Beschäftigten im Rathaus gut zusammenarbeiten. Durch ihre Verwaltungserfahrung im Landratsamt bringe sie dazu die fachliche Kompetenz mit.

SPD-Landratskandidat Peter Wein erläuterte nicht nur die Entstehung des politisches Aschermittwochs, der für jeden Redner die „Königsdisziplin“ sei, sondern rief auch dazu auf, den Markenkern der SPD wieder auf die Straße zu bringen. Dazu zählen soziale Verantwortung, gepaart mit wirtschaftlicher Kompetenz und Solidarität mit den Schwächeren. Fraktionsvorsitzender Franz Schindler kritisierte die enorme Materialschlacht beim laufenden Kommunalwahlkampf und die Dreistigkeit des Oberbürgermeisterkandidaten der Freien Wähler, der sich anderswo in ein „Mausloch“ verkriechen würde.

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