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Haushalt

Einbruch bei Gewerbesteuern

Teublitz und Maxhütte-Haidhof müssen den Rotstift bei Investitionen ansetzen. In Burglengenfeld bleiben die Steuern auf Vorjahresniveau.
Von Harald Kuchler

In Maxhütte-Haidhof und Teublitz herrscht 2013 Ebbe in der Stadtkasse. Wegen einbrechender Geberbesteuereinnahmen müssen Investitionen zusammengestrichen werden.

Städtedreieck. Investieren könne man heuer so gut wie nicht, sagt die Teublitzer Bürgermeisterin Maria Steger. Grund ist ein drastischer Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen. Statt der bisher angenommenen rund 1,9 Millionen Gewerbesteuer wird die Stadt nur etwa 300 000 Euro einnehmen (siehe auch MZ vom Mittwoch). Ernst ist die Lage auch in Maxhütte-Haidhof. Dort tendieren die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sogar „gegen Null“, wie Bürgermeisterin Dr. Susanne Plank der MZ sagte. In Burglengenfeld werden sich dagegen die Einnahmen mit drei Millionen Euro auf dem Niveau des Vorjahres bewegen.

Rotstift bei Breitbandausbau

Die Rückgänge in Teublitz setzen sich aus zwei Faktoren zusammen: „Uns hat das Finanzamt mitgeteilt, dass wir 760 0000 Gewerbesteuer zurückerstatten müssen. Außerdem gehen auch die Vorauszahlungen in etwa gleicher Höhe zurück“, so Bürgermeisterin Steger. An dem Steuerminus seien kleinere und größere Firmen beteiligt. Über die Hintergründe wisse sie aber nichts. „Ich habe persönlich nicht mit dieser Entwicklung gerechnet.“

Nun müsse bei den Ausgaben der Rotstift angesetzt werden, zum Beispiel beim Breitbandausbau, für den man eigentlich „viel Geld in die Hand nehmen wollte“. Auch beim Straßenbau müssen Abstriche gemacht werden. „Der Schulsportplatz wird aber weitergebaut, das kann man nicht mehr stoppen“, so Steger. „Weh“ tut der Bürgermeisterin die Kreisumlage, die heuer in einer Hohe von 2,8 Millionen Euro erwartet werde. „Der Zustand ist ernst“, so Steger, aber die Arbeit er Stadtverwaltung muss trotzdem weiter laufen. „Unsere Pflichtaufgaben können wir noch erfüllen.“ Der Schuldenstand wird Ende 2013 mit 15 Millionen Euro erwartet, jährlich werden 430 000 Euro an Zins und Tilgung geleistet.

„Neues können wir nicht beginnen“

„Unsere Situation ist dramatisch“, sagt auch Dr. Susanne Plank, die Bürgermeisterin von Maxhütte-Haidhof. Wie berichtet (MZ vom 19. März), geht auch in Maxhütte-Haidhof die Gewerbesteuer heuer von einem jährlichen Durchschnittsniveau von 3,5 Millionen Euro auf nur noch 30 000 Euro zurück. Auch in ihrer Stadt, so Plank, führt eine Kombination von Rückzahlungen an Firmen und geringeren Vorauszahlungen zu dem Radikalschnitt. „Da sind alle Branchen daran beteiligt. Ich kann mir aber nicht erklären, warum es gerade uns so hart trifft.“ Sie habe sich auch schon in anderen Gemeinden umgehört. „Manchen geht es ähnlich, anderen nicht, ich seh da kein System drin.“

Hinzu kommt, dass man mit einer Rekordkreisumlage von 4,5 Millionen Euro rechne und mit weniger Schlüsselzuweisungen.

Natürlich würden begonnene Bauarbeiten wie in der Bahnhofstraße zu Ende geführt, „aber Neues können wir nicht beginnen“, räumt Plank ein. Es schmerze sie besonders, dass auch die jährlichen Investitionen im Bereich Wasser und Kanal geschoben werden müssten. „Das gehört für mich zu den wichtigsten Aspekten der Daseinsvorsorge.“ Man werde wohl einen Kredit aufnehmen, auch um die Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt leisten zu können

Der Einbruch der Gewerbesteuer ist für Plank „ein Schuss vor den Bug“, aber kein strukturelles Problem. Sie sehe es als Sondersituation, so die Bürgermeisterin. Der Schuldenstand von Maxhütte-Haidhof wird sich Ende des Jahres auf 19,2 Millionen Euro belaufen. Zins und Tilgung betragen jährlich 600 000 bis 700 000 Euro. In Burglengenfeld steckt die Kämmerei mitten in der Aufstellung des Haushalts.

„Basierend auf den aktuellen Zahlen rechnen wir damit, dass sich die Einnahmen aus der Gewerbesteuer heuer mit rund drei Millionen Euro auf dem Niveau des Vorjahres bewegen werden“, sagt Pressesprecher Michael Hitzek.

Zu verdanken habe die Stadt das dem ausgeglichenen wirtschaftlichen Gefüge in Burglengenfeld, mit einem „gesunden Branchenmix“.

Hitzek fügt aber hinzu: „Es kann natürlich sein, dass auch wir wie die Nachbarstädte noch Post vom Finanzamt bekommen – positive wie negative.“

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