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Strategie

Eine Partei sucht nach Visionären

Die SPD betreibt in Wackersdorf Ursachenforschung, und Europaabgeordneter Ertug warnt vor Rechtspopulismus.
Rudolf Hirsch

Warten auf den „Messias“: Die SPD-Mitglieder Franz Schindler, Ismail Ertug und Günther Pronath und Sonja Grünheit (von rechts) sehnen eine „Führungspersönlichkeit mit Visionen“ herbei. Foto: xih
Warten auf den „Messias“: Die SPD-Mitglieder Franz Schindler, Ismail Ertug und Günther Pronath und Sonja Grünheit (von rechts) sehnen eine „Führungspersönlichkeit mit Visionen“ herbei. Foto: xih

Wackersdorf.Die Parteibasis der SPD sehnt sich nach einem „Messias“, einer Persönlichkeit mit Zukunftsvisionen. Nach einem Mann wie Willy Brandt, der die Partei aus dem Tal der Tränen herausführt und ihr das Selbstbewusstsein zurückgibt. Ob das mit Andreas Nahles und Olaf Scholz gelingt, daran hegten die Teilnehmer an einer Veranstaltung des Ortsvereins Wackersdorf am Freitag in der Gaststätte „Villa Toscana“ ernste Zweifel.

„Wir dürfen das Ganze nicht an Personen festmachen“, mahnt allerdings Bezirksvorsitzender Franz Schindler. Die Ursachen lägen tiefer. Der langjährige SPD-Landtagsabgeordnete vermisst in seiner Partei „Visionen, die die Menschen begeistern“. Die Wähler würden der SPD handwerkliche Fehler verzeihen, „wenn nur die große Linie stimmt“. Und eine solche kann Franz Schindler momentan nicht erkennen. Die Partei habe an Glaubwürdigkeit verloren, stellt auch Manfred Zenger fest. Die SPD müsse ganz von vorne beginnen und versuchen, in der Bevölkerung wieder Vertrauen zu gewinnen.

„Keine Volkspartei mehr“

Das Wahlergebnis in Bayern interpretiert Europaabgeordneter Ismail Ertug mit den Worten: „Wer weniger als zehn Prozent bekommt, ist keine Volkspartei mehr“. Für ihn komme es jetzt darauf an, „wie sich die SPD personell aufstellt“. Ismail Ertug appelliert an die Demokraten in Europa, den Rechtspopulisten die Stirn zu bieten und auf die Globalisierung, den Klimawandel und die Digitalisierung mit überzeugenden Konzepten zu reagieren. Der Parlamentarier nennt die Regulierung der Landwirtschaft unter dem Dach der EU ein Erfolgsmodell und möchte auch die Bereiche Mobilität und Energie „europäisch regeln“. Kritisch dagegen sieht er eine militärische Konzentration.

„Länder wie Polen, Ungarn und Italien machen der Gemeinschaft das Leben schwer“, sagt Ismail Ertug. Nicht nur wegen des Rechtsrucks, sondern auch wegen der hohen Verschuldung. Der SPD-Politiker ist für eine strikte Einhaltung der Konvergenzkriterien und erntet dafür Widerspruch von seinem Parteikollegen Franz Schindler, für den die Sparmaßnahmen zulasten der Bürger gingen, die Reichen im Lande aber verschonten.

Was Ismail Ertug Sorge bereitet, ist die immer härter werdende Rhetorik in der politischen Auseinandersetzung. Seine Beobachtung: „Die Tabus im Sprachgebrauch haben sich nach rechts verschoben“. Der politische Gegner habe seine Strategie geändert und neue Feindbilder geschaffen. Stellvertretender Ortsvorsitzender Günther Pronath hat auch bereits einen Schuldigen dafür ausgemacht und ist der Ansicht: „Die Merkels dieser Welt haben den Orbans die Hand gehalten in der Hoffnung, damit Europa zusammenzuhalten“. Auch Ismail Ertug kritisiert die Bundeskanzlerin: „Sie hat bis jetzt nur blumige Worte, aber nichts Substanzielles rausgelassen“. Dabei sei doch offensichtlich, „dass die Rechten das klare Ziel verfolgen, die Strukturen zu verändern“. Der SPD-Abgeordnete wünscht sich einen „demokratischen Populismus mit klarer Kante gegen Rechtsradikalismus“. Die Schwäche der Volksparteien mache die Rechtspopulisten stark.

Leute haben „Abstiegsängste“

Wie konnte sich in Deutschland die AfD so ausbreiten? Vorstandsmitglied Markus Feldmeier wies auf den hohen Wähleranteil der „Alternative für Deutschland“ in Steinberg am See hin. „Viele in den Neubaugebieten haben die AfD gewählt“, ist er überzeugt. Franz Schindler hat dafür auch eine Erklärung parat: „Die Leute haben Abstiegsängste und vertrauen auf die AfD“. Deshalb erwartet der Fraktionsvorsitzende im Schwandorfer Stadtrat von den etablierten Parteien Konzepte zur Lösung der sozialen Probleme im Land und zur Steuerung der Migration. Die SPD müsse den Menschen klar machen, dass sie den Wohlstand für alle sichern und die Voraussetzungen dafür schaffen wolle, „dass alle mitkommen“. Gerade die Mitte der Gesellschaft sei anfällig für rechte Parolen, die den sozialen Abstieg ins Proletariat an die Wand malten.

Die SPD hat den Anschluss verpasst

  • Manfred Zenger, Vorstandsmitglied im SPD-Ortsverein Wackersdorf:

    Er vermisst in seiner Partei nach eigenen Worten vor allem „eine klare Linie“ und ist der Meinung: „Das machen die Grünen besser“. Die SPD leide zudem immer noch unter den Folgen der Schröder’schen „Agenda 2010“. Die Partei müsse wegkommen vom Image des Mehrheitsbeschaffers, fordert er.

  • Johanna Güntner:

    Sie spricht beim Diskussionsabend von einer „Zeitenwende“ und vertritt in diesem Zusammenhang die Auffassung: „Vielen Menschen geht der Wandel zu schnell, sie fühlen sich abgehängt und überfordert“. Und die SPD sei momentan nicht in der Lage, den Leuten zufriedenstellende Antworten auf die zahlreichen Herausforderungen der Zukunft zu geben. (xih)

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