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Funknetz

Funk-Masten: Standorte werden geheim gehalten

Wo die 16 Digitalfunk-Masten stehen werden, ist sicher – doch niemand verrät es. Die MZ hat die „Suchkreise“ verengt.
Von Elisabeth Hirzinger

Der Digitalfunk für Behörden kommt. Im Landkreis stehen zahlreiche Standorte für die neuen Funkmasten fest.

Schwandorf. Ein digitales Funknetz für Rettungs- und Sicherheitskräfte soll die Analognetze ablösen. So hatten es Bund und Länder beschlossen – vor über fünf Jahren. Das alte System war störanfällig. Mit einem digitalen Funknetz sollten Polizei, Feuerwehren, Katastrophenschutzbehörden, Rettungsorganisationen, THW und Zoll besser miteinander kommunizieren können. Doch der Weg dahin ist lang.

Für den zeitlichen Ablauf des Netzaufbaus gab es einen sogenannten „Roll-Out-Plan“, der streng geheim blieb. Das Thema Digitalfunkmasten war heikel, in der Bevölkerung keineswegs unumstritten und wurde sicherheitsrechtlich hoch gehängt.

Eineinhalb Jahre lang waren die infrage kommenden Standorte im Landkreis – und nicht nur dort – daher geheime Verschlusssache. Die Vorgaben dazu waren klar: Sicherheit geht vor Transparenz.

Franz Pfeffer, Pressesprecher des Landratsamts, versichert, man habe in den Verhandlungen um die betreffenden Grundstücke seine Position nicht schwächen wollen.

Mittlerweile stehen alle 16 Standorte im Landkreis fest. Neun davon sind sowohl bau- als auch planungsrechtlich gesichert. In sieben Gemeinden läuft noch das Genehmigungsverfahren. Aber wer dachte, die Öffentlichkeit würde nun zumindest über die neun Standorte informiert, an denen das Genehmigungsverfahren abgeschlossen ist, irrte.

Franz Pfeffer nannte nur die Gemeinden. Wo genau die Masten zu stehen kommen, wusste er nicht. Die MZ recherchierte weiter und lief auch bei einigen der betroffenen Gemeinden ins Leere. Mehrere Ansprechpartner wussten weder von einem Antrag, geschweige denn, dass ein solcher positiv beschieden worden wäre.

„Jeder Bürgermeister weiß das“, konterte Susanna Bredemann, Pressesprecherin der Projektgruppe DigiNet, die beim Innenministerium angesiedelt ist. Sie kann sich das beharrliche Schweigen beziehungsweise Nichtwissen nur mit der ursprünglich ausgegebenen Geheimhaltungspflicht erklären. Bredemann findet allzu große Geheimhaltung kontraproduktiv. Bayern habe deshalb einen anderen Weg beschritten, nämlich den über die Gemeinden. Die dürften Informationen zum Standort, wenn er denn gefunden ist, weitergeben. Die Stadt Schwandorf hat das getan. Hier werden, wie Pressesprecher Lothar Mulzer mitteilte, die bestehenden Anlagen am Wasserturm auf dem Weinberg genutzt.

Nach MZ-Recherchen scheinen folgende weitere Standorte gesichert: Der Münchshofener Berg im Stadtgebiet Teublitz, der Gänsberg in der Gemeinde Bruck, der Hochwasserbehälter in der Gemeinde Fensterbach, der Galgenberg in Nabburg, ein Grundstück direkt an der A6 bei Pfreimd, in der Nähe von Niesaß bei Oberviechtach, außerhalb von Wernberg-Köblitz und Zeiselberg bei Trausnitz.

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