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Finanzen

Haushalt 2018: erste Zahlen

Im April soll der Burglengenfelder Etat verabschiedet werden. Die Kämmerin rechnet mit höheren Einnahmen.
Von Thomas Rieke

Burglengenfeld muss zwar nicht jeden Euro zwei Mal umdrehen, die verbesserte Einnahmensituation gebe jedoch keinen Anlass, leichtsinnig zu werden, betont Bürgermeister Thomas Gesche. Foto: Oliver Berg/dpa
Burglengenfeld muss zwar nicht jeden Euro zwei Mal umdrehen, die verbesserte Einnahmensituation gebe jedoch keinen Anlass, leichtsinnig zu werden, betont Bürgermeister Thomas Gesche. Foto: Oliver Berg/dpa

Burglengenfeld.Seit Montag dürfen sich die Mitglieder des Stadtrats über Lesestoff der ganz besonderen Art freuen. Thomas Wittmann, Geschäftsführer der Stadtverwaltung, und Kämmerin Elke Frieser haben ihr Zahlenwerk für den Haushalt 2018 herausgegeben. Am 14. März wurden im Finanz- und Personalausschuss wesentliche Eckdaten daraus präsentiert, am Mittwoch wird dies im Stadtrat der Fall sein.

Der Etat wird nach den Berechnungen Friesers ein Gesamtvolumen von über 33 Millionen Euro erreichen. Das ist gegenüber 2017 ein deutliches Plus, nämlich von rund fünf Millionen. Doch sowohl Wittmann und Frieser als auch Bürgermeister Thomas Gesche sehen darin keine Sensation. Diese Zahl allein habe keine große Aussagekraft.

Keine neue Schulden

Umso mehr lohnt eine detailliertere Betrachtung des Haushaltsentwurfs, der, wie schon seit Jahren, keine Neuverschuldung, dafür aber eine ordentliche Tilgung von über 700000 Euro vorsieht, so dass die Verbindlichkeiten zum Jahresende von 15,5 auf 14,78 Millionen Euro gesenkt werden können.

Auf den Verwaltungsetat entfallen 23,507 Millionen Euro. Auf seiner Einnahmenseite stechen der Anteil an der Einkommensteuer und die prognostizierte Gewerbesteuer ins Auge. Bei der Einkommensteuer ist davon auszugehen, dass die Stadt heuer rund 7,14 Millionen Euro einstreichen darf; das wäre knapp eine halbe Million Euro mehr als im Rechnungsergebnis für 2017. Bei der Gewerbesteuer kalkuliert Frieser mit rund vier Millionen Euro, was deutlich unter dem Endergebnis von 2017 (4,609 Millionen) wäre.

„Man darf nicht vergessen, was der Landkreis für die Stadt leistet.“

Thomas Gesche, Bürgermeister

Positiv beeinflusst werden die Einnahmen von einer satten Steigerung der Schlüsselzuweisungen des Freistaats. 4,172 Millionen Euro stehen heuer zu Buche, „nur“ 2,99 Millionen waren es 2017. Das fette Plus ist auf die relativ niedrige Steuerkraft Burglengenfelds in 2016 zurückzuführen, erläutert Geschäftsführer Wittmann. Mit 3,01 Millionen bewegen sich die Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb (also sämtlichen städtischen Einrichtungen) sowie dem Gesetz zur Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern (BayKiBiG) auf fast demselben Niveau wie im Vorjahr.

Mehr Geld für Personal

Zu den Ausgaben: 4,928 Millionen Euro muss Burglengenfeld heuer als Kreisumlage abtreten; das sind rund 400000 Euro weniger als 2017. Während viele Kommunen, vor allem SPD-regierte, generell über die Belastung, die diese Umlage mit sich bringt, klagen, gibt man sich in Burglengenfeld Mühe, die Abgabe differenziert zu betrachten. Nominal sei die Kreisumlage „wahnsinnig hoch“, räumt Gesche ein. Doch unterm Strich dürfe man nicht vergessen, was der Landkreis für die Stadt alles leiste – insbesondere auf dem Bildungssektor, indem er beispielsweise das Gymnasium unterhalte.

200000 Euro an Mehrausgaben sind beim Personal vorgesehen; in der Summe 4,219 Millionen. Dafür ausschlaggebend sind die Anstellung zusätzlicher Erzieherinnen in der Kinderbetreuung, Tariferhöhungen und die Umsetzung des Beschlusses, Reinigungskräfte wieder selbst zu beschäftigen.

Stadtkämmerin Elke Frieser legte die Eckdaten für den Etat 2018 vor. Foto: Hitzek
Stadtkämmerin Elke Frieser legte die Eckdaten für den Etat 2018 vor. Foto: Hitzek

Als Zuführung zum Vermögenshaushalt setzt Kämmerin Frieser heuer 6,746 Millionen an – ganze 2,2 Millionen mehr als 2017. Auf der Einnahmenseite sollen sich auch die Zuschüsse (1,551 Millionen) und Erlöse aus Grundstücksverkäufen (1,18 Millionen) positiv entwickeln. 2017 war hier mit 1,239 bzw. 1,415 Millionen kalkuliert worden; tatsächlich betrug das Ergebnis zum Jahresende aber nur 648000 bzw. 945900 Euro.

Kinderkrippe und Kindergarten werden gebaut

Für Investitionen in den Hoch- und Tiefbau sind etwas über fünf Millionen Euro eingeplant. Wesentliche Maßnahmen sind die Errichtung einer Kinderkrippe und eines Kindergartens; die Erweiterung der Grundschule soll heuer im Wesentlichen nur Planungskosten verursachen. Schwerpunkte im Tiefbau sind die Sanierung der Flutbrücke sowie eine Reihe von Straßen, für die die umstrittene Ausbaubeitragssatzung keine Rolle spielt.

„Schreckensszenarien“ nicht eingetreten

  • In der Sitzung

    des Finanzausschuss am 14. März legte Kämmerin Frieser auch die Jahresrechnung für 2017 vor. „Das Jahr konnte planmäßig abgewickelt werden; die Rücklagen blieben unangetastet“, heißt es in der Bilanz.

  • Die Zuführung

    zum Vermögenshaushalt lag um 1,325 Millionen Euro über dem Ansatz und belief sich damit auf 5,774 Millionen. Als Grund nannte Frieser unerwartete Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer.

  • Albin Schreiner (BWG):

    „Die Schreckensszenarien haben sich nicht bewahrheitet; wir haben blendende Zahlen. Wer jammert, gehört des Amtes enthoben!“ Josef Gruber (CSU) konterte: „Wir sollten uns freuen!“

Besondere Aufmerksamkeit verdient die „Kapitaleinlage für die Stadtwerke“. 3,7 Millionen Euro sind dafür vorgesehen; 2017 waren es 3,4 Millionen. Dahinter stecken laut Bürgermeister Gesche neben Mitteln für Leistungen des Bauhofs u.a. eine Verbesserung der Personalkostenstruktur in der Bulmare-GmbH und Tilgungsersatzleistungen. Letztere sollen auf 4,5 Millionen Euro aufgestockt werden.

Am Mittwoch geht es, wie erwähnt, nur um die Eckdaten; für 26. März und 4. April sind Haushaltsvorberatungen angesetzt. Am 11. April findet eine Ausschusssitzung statt, am 18. soll der Etat verabschiedet werden. Das wäre immerhin vier Wochen früher als 2017!

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